Schlappe für die Deutsche Telekom – Begriff Telekom ist nicht besonders schützenswert

Schlappe für die Deutsche Telekom - Begriff Telekom ist nicht besonders schützenswert

Die Deutsche Telekom hatte gegen eine private Telefongesellschaft Klage erhoben. Der ehemalige Telekommunikations-Monopolist sieht eine Verwechslungsgefahr zwischen dem eigenen und dem Namen des Hamburger Unternehmens EURO Telekom Deutschland GmbH. Das Wort Telekom habe eine „prägende Kennzeichnung“ erlangt. Der Mitbewerber EURO Telekom sah das nicht so und verwies auf ein Urteil des Bundesgerichtshofs, das Ende 2003 ergangen war.

Das Landgericht Köln hatte der Deutschen Telekom in der ersten Instanz recht gegeben. Das Oberlandesgericht Köln entschied nun, dass der Begriff Telekom nicht besonders schützenswert ist. Die Bezeichnung Telekom als Firmenbestandteil habe eine normale, keineswegs überragende Kennzeichnungskraft und sei somit keine prägende Kennzeichnung, stellte der BGH fest. Er gelte als eine gängige Abkürzung für Telekommunikation und diene im inzwischen liberalisierten Telekommunikationsmarkt vielen Firmen zur Branchenkennzeichnung, erklärte auch das Oberlandesgericht. Das Gericht ließ eine Revision bei dem Bundesgerichtshof nicht zu. Damit ist das Urteil rechtskräftig.

Dass sich auch vergleichsweise kleine Unternehmen gegen einen Marktführer erfolgreich durchsetzen können, beweise das Urteil des OLG Köln, sagte der Geschäftsführer der EURO Telekom Deutschland GmbH, Gerd Ide. Das Unternehmen hätte Insolvenz beantragen müssen, wenn das Gericht eine für EURO Telekom negative Entscheidung gefällt hätte. Die Deutsche Telekom habe EURO Telekom nämlich auf Schadenersatz in Höhe der Gewinne der letzten Jahre verklagt, erklärte Gerd Ide.

Hinterlasse jetzt einen Kommentar

Kommentar hinterlassen

E-Mail Adresse wird nicht veröffentlicht.


*


Die aktuellsten telespiegel Nachrichten
Achtung, Betrug – so können KI-Fake-Anrufe enttarnt werden

Achtung, Betrug

So können KI-Fake-Anrufe enttarnt werden

Betrügerische Anrufe und Nachrichten sind aufgrund des Einsatzes von Künstlicher Intelligenz immer schwieriger zu erkennen. Um sich dennoch vor den betrügerischen Absichten zu schützen, hilft eine Frage, die bei einem vermeintlichen Hilfeanruf gestellt werden kann. […]

Unzulässige Internet-Sportwetten – Spieler können Einsatz zurückfordern

Unzulässige Internet-Sportwetten

Spieler können Einsatz zurückfordern

Spieler können ihre im Internet verlorenen Wetteinsätze von ausländischen Anbietern zurückfordern. Nämlich dann, wenn der Anbieter der Online-Sportwetten zu diesem Zeitpunkt keine gültige Lizenz für Deutschland hatte. Dies hat der Bundesgerichtshof entschieden. […]

Glasfaseranschlüsse – BNetzA veröffentlicht Leerrohrentgelte-Entwurf

Glasfaseranschlüsse

BNetzA veröffentlicht Leerrohrentgelte-Entwurf

Die Telekom muss Wettbewerbern den Zugang zu sogenannten Leerrohren ermöglichen, um zusätzliche Bauarbeiten zu vermeiden. Wie viel das Unternehmen für die Nutzung durch die Konkurrenz erhält, steht bislang noch nicht fest. Jetzt hat die zuständige Behörde einen Kompromiss vorgeschlagen. […]

Adaptive Timeout-Funktion – längere Akkulaufzeit bei Android 15

Adaptive Timeout-Funktion

Längere Akkulaufzeit bei Android 15

Ein neues Feature, das mit Android 15 kommen soll, könnte die Akkulaufzeit von Android-Geräten erheblich verlängern. Entdeckt wurden Hinweise auf „adaptive Timeout“ auf der zweiten Developer Preview. Das neue Betriebssystem soll bereits in einigen Monaten erscheinen. […]