Urteil – Beschwerderecht für Anschlussinhaber bei Urheberechtsverletzungsverdacht

Urteile

Steht ein Internetnutzer in Verdacht, illegal urheberrechtlich geschützte Werke, beispielsweise Musikstücke, in einer Internettauschbörse herunterzuladen, erhalten die Anwälte der Rechteinhaber auf eine richterliche Anordnung von dem Internetprovider des Nutzers Zugriff auf dessen Daten. So können Abmahnanwälte erfahren, wer den Urheberrechtsverstoß begangen hat, vielmehr von wessen Internetanschluss aus. Der Internetnutzer muss jedoch unverzüglich davon in Kenntnis gesetzt werden, dass die Erlaubnis zur Weitergabe der Informationen zu seinem Internetanschluss erteilt wurde, stellte nun ein Gericht fest.

Eine Frau hatte in einer Internettauschbörse ein Musik-Album heruntergeladen. Sie wurde von dem Anwalt der Rechteinhabers zu einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und zur Zahlung eines Betrags in Höhe von 1.200,- € aufgefordert worden. Ein gewerbliches Ausmaß der Urheberrechtsverletzung konnte jedoch nicht festgestellt werden. Das Auskunftsverfahren könne unter bestimmten Voraussetzungen als nicht rechtmäßig anerkannt werden und müsse von dem Anschlussinhaber angefochten werden können, meinten die Richter. Die Grundlage dafür ist, dass der Anschlussinhaber über die Weitergabe seiner Daten informiert würde.

Oberlandesgericht Köln, Az. 6 W 82/10 vom 05.10.2010

Weitere Informationen

Gerichtsurteile Internet

Hinterlasse jetzt einen Kommentar

Kommentar hinterlassen

E-Mail Adresse wird nicht veröffentlicht.


*


Die aktuellsten telespiegel Nachrichten
Congstar - Mobilfunktarife beinhalten jetzt mehr Datenvolumen

Congstar

Mobilfunktarife beinhalten jetzt mehr Datenvolumen

Der Mobilfunkanbieter congstar hat seine Angebotspalette der Allnet-Flatrates aufgewertet. Abhängig vom gewählten Tarifmodell können Kunden jetzt von einem monatlichen Datenvolumen von bis zu 50 GB profitieren. Um jedoch das 5G-Netz nutzen zu können, ist weiterhin eine zusätzliche Option erforderlich, die monatlich 3 Euro kostet. […]

Mobilfunk-Monitoring – BNetzA ergänzt interaktive Karte um 1&1-Daten

Mobilfunk-Monitoring

BNetzA ergänzt interaktive Karte um 1&1-Daten

Auf der Mobilfunk-Karte der Bundesnetzagentur können Verbraucher die aktuelle Mobilfunkversorgung für ganz Deutschland einsehen. Die Daten der interaktiven Karte wurden jetzt auch um die des vierten deutschen Netzbetreibers 1&1 Mobilfunk GmbH erweitert. […]