Während der Fahrt und auch beispielsweise mit laufenden Motor an einer Ampel stehend, dürfen Autofahrer ihr Mobiltelefon nicht verwenden. Das sollte jedem Verkehrsteilnehmer hinlänglich bekannt sein. Als unlogisch kann diese Bestimmung dann angesehen werden, wenn das Handy in seiner Funktion eines Geräts verwendet wird, für das kein Verbot am Steuer gilt. Dazu zählen unter anderem Diktiergeräte und wie in diesem Fall, Navigationsgeräte. Ein Autofahrer hielt sein Smartphone während der Fahrt in der Hand und tippte darauf, um es als Navigationsgerät zu verwenden. Er bemerkte nicht die Polizeistreife neben ihm. Bezüglich der wegen Verstoßes gegen Paragraf 23 Abs. 1a Straßenverkehrsordnung (StVO) gegen ihn verhängten Strafe wandte er ein, das Mobiltelefon als Navigationshilfe zu verwenden, werde durch das Verbot nicht erfasst.
Das Oberlandesgericht Hamm bestätigte jedoch den Bußgeldbescheid des Amtsgerichts. Der Betroffene habe nämlich während der Fahrt das Mobiltelefon in der Hand gehalten und zugleich darauf getippt. Auch wenn er mit dem Gerät nicht telefoniert, sondern es als Navigationsgerät verwendet habe, sei das eine verbotene Nutzung gemäß Paragraf 23 Abs. 1a StVO. Die läge nämlich in jeder bestimmungsgemäßen Nutzung des Geräts.
Oberlandesgerichts Hamm, Aktz. III-5 RBs 11/13 vom 18.02.2013
Betrügerische Anrufe und Nachrichten sind aufgrund des Einsatzes von Künstlicher Intelligenz immer schwieriger zu erkennen. Um sich dennoch vor den betrügerischen Absichten zu schützen, hilft eine Frage, die bei einem vermeintlichen Hilfeanruf gestellt werden kann. […]
Spieler können ihre im Internet verlorenen Wetteinsätze von ausländischen Anbietern zurückfordern. Nämlich dann, wenn der Anbieter der Online-Sportwetten zu diesem Zeitpunkt keine gültige Lizenz für Deutschland hatte. Dies hat der Bundesgerichtshof entschieden. […]
Samsung gelang es wieder, den Konkurrenten Apple von der Spitze des weltweiten Smartphone-Marktes zu verdrängen. Zwei chinesische Hersteller legten deutlich zu und auch insgesamt ist der Markt nach zwei schwachen Jahren wieder deutlich gewachsen. […]
Die Telekom muss Wettbewerbern den Zugang zu sogenannten Leerrohren ermöglichen, um zusätzliche Bauarbeiten zu vermeiden. Wie viel das Unternehmen für die Nutzung durch die Konkurrenz erhält, steht bislang noch nicht fest. Jetzt hat die zuständige Behörde einen Kompromiss vorgeschlagen. […]
Für viele spielt sich ein großer Teil des alltäglichen Lebens digital ab. Dennoch gab es auch im Jahr 2023 noch mehr als 3 Millionen Deutsche, die noch nie online waren. Weltweit hat rund ein Drittel der Bevölkerung immer noch keinen Zugang zum Internet. […]
Ein neues Feature, das mit Android 15 kommen soll, könnte die Akkulaufzeit von Android-Geräten erheblich verlängern. Entdeckt wurden Hinweise auf „adaptive Timeout“ auf der zweiten Developer Preview. Das neue Betriebssystem soll bereits in einigen Monaten erscheinen. […]
Hinterlasse jetzt einen Kommentar