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Die Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind die vorformulierten Vertragsbedingungen, die beispielsweise bei Vertragsabschluss zwischen einem Unternehmen und einem Verbraucher gelten. In Deutschland können die AGB ein gesondertes Dokument sein oder als Kleingedrucktes, als Vertragsbedingungen oder als Klauseln genannt werden.

Turbado – statt Kauf nur dreister Mietvertrag

12. Dezember 2017

Die Verbraucherzentralen haben das Unternehmen Turbado abgemahnt und erwägen Klage. Der Anbieter lockt Kunden mit Smartphones und Tablets. Interessierte merken nur durch einen Blick in die AGB, dass sie das Gerät nicht kaufen, sondern lediglich mieten und selbst keine Änderungen vornehmen dürfen. Weiterlesen

Abmahnung – Instagram muss 18 Klauseln der AGB ändern

16. Oktober 2017

Instagram hat sich zu weit reichende Rechte von seinen deutschen Nutzern einräumen lassen und gegen Datenschutzbestimmungen verstoßen. Die Verbraucherzentralen mahnten das Unternehmen daher ab. Dieses muss nun bis Anfang November 201z7 nachbessern und seine AGB deutschem Recht anpassen. Weiterlesen

Abzocke – Lockangebote für schufafreie Smartphones

10. Juni 2016

Die Verbraucherzentrale Thüringen warnt vor Abzockangeboten. Anbieter locken derzeit mit schufafreien Smartphones, die Kunden per Vorkasse oder Nachnahmen bestellen können. Sie bekommen jedoch nur eine Tüte Gummibären. Die Kriminellen sitzen offiziell in der Karibik. Daher können sich Betroffen kaum wehren. Weiterlesen

Urteil – Kosten für Rücklastschrift muss vereinbart sein

5. April 2016

Das Oberlandesgericht Schleswig-Holstein hatte am 15.10. 2015 über die Kosten für Rücklastschriften zu entscheiden (Az.: 2 U 3/15), die ein Mobilfunkunternehmen ohne Hinweis in den AGB berechnet. Wie bereits in einem ähnlichen Fall zuvor erklärten die Richter das Vorgehen des Unternehmens für rechtswidrig. Weiterlesen

Urteil – nachträgliche Änderung eines ebay-Angebots

8. Juli 2015

Auf ebay hat ein Verkäufer nach dem ersten Gebot den Angebotstext geändert. Der Höchstbietende wollte daraufhin vom Kauf zurücktreten. Das Gericht entschied zugunsten des klagenden Verkäufers. Es monierte aber, dass ein nachträgliches Ändern des Angebotes grundsätzlich nicht zulässig sei. Daher wies es weitere Anklagepunkte zurück. Weiterlesen

Urteil – Nutzer trägt Kosten bei SIM-Karten-Missbrauch

9. Januar 2015

Ein Dritter hatte die SIM-Karte samt PIN eines Handynutzers entwendet und Kosten in mittlerer vierstelliger Höhe verursacht. Das Oberlandesgericht Brandenburg verurteilte den Nutzer, diese Kosten zu übernehmen. Begründung: Das gemeinsame Aufbewahren von SIM-Karte und PIN war grob fahrlässig. Weiterlesen

AGB lesen – Nutzer treten Rechte ab

27. Mai 2014

WhatsApp, Facebook und andere Dienste lassen sich vom Nutzer in den AGB weitreichende Nutzungsrechte einräumen. Mit den pauschal eingeräumten Rechten können die Anbieter sogar für sich mit Nutzerfotos werben. Der telespiegel zeigt in einem Artikel, wie man sich dennoch schützen kann. Weiterlesen

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