Musikbeschallung im Verkaufsraum – keine Urheberrechtsverletzung

Musikbeschallung im Verkaufsraum

Keine Urheberrechtsverletzung

Bei der Musikbeschallung in einem Verkaufsraum handelt es sich nicht um eine öffentliche Wiedergabe, weshalb auch keine Urheberrechtsverletzung vorliegt. Denn das Publikum wird zwangsläufig und ohne dessen Wollen mit der Musik beschallt. Dies hat das Amtsgericht Frankfurt am Main entschieden. […]

Urteile

Urteil

Bei falscher Preisauszeichnung kein Kaufanspruch

Für je nur einen Cent wollte der spätere Kläger insgesamt 40 DVD-Player kaufen. Doch das Internet-Versandhaus bemerkte den Fehler in seinem Onlineshop rechtzeitig. Es sei noch kein Vertrag zustande gekommen und ohnehin habe der annulliert werden können, urteilte das Amtsgericht Frankfurt. […]

Urteil - ISDN ist kein angemessener Ersatz für DSL

Urteil

ISDN ist kein angemessener Ersatz für DSL

Wenn man es leid ist, im Schneckentempo über die Datenautobahn zu kriechen, wird es Zeit sich um einen DSL-Anschluss zu kümmern. Dieser Zugang in das Internet ermöglicht Datenübertragungen wesentlich höheren Geschwindigkeiten als ein Zugang über […]

Über Amtsgericht Frankfurt a. M.

Das Amtsgericht Frankfurt a. M. ist ein Verwaltungsgericht in Frankfurt am Main, Deutschland. Es ist der Sitz des örtlichen Landgerichts und des örtlichen Oberlandesgerichts. Es ist für die Bearbeitung von Zivil- und Straffällen zuständig, die in Frankfurt am Main und dem Umland anhängig sind.

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