Alle telespiegel Nachrichten zu Zahlungspflicht

Urteil - Versteckte Zahlungspflicht ist unwirksam

Urteil

Versteckte Zahlungspflicht ist unwirksam

Sie ließ sich ihre Lebenserwartung ausrechnen und hielt das Angebot für kostenfrei. Der Hinweis auf die Zahlungspflicht und den Preis waren nämlich im Kleingedruckten bzw. den AGB versteckt. Sie verweigerte die Zahlung und wurde deshalb verklagt. Doch das Amtsgericht München wies die Klage ab. […]

Rufnummernmissbrauch im Internet - Regulierungsbehörde veröffentlicht Maßnahmen

Rufnummernmissbrauch im Internet

Regulierungsbehörde veröffentlicht Maßnahmen

Seit dem 15.08.2003 ist die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP) mit der Umsetzung des Gesetzes zur Bekämpfung des Missbrauchs mit 0190er-/0900er-Rufnummer betraut. Die RegTP darf bei gesicherter Kenntnis eines Missbrauchs geeignete Maßnahmen ergreifen, um […]

Weitere Informationen