Am Mittwoch brachte die Bundesregierung das Bürgerportalgesetz auf den Weg, indem es den von dem Bundesministerium des Innern (BMI) vorgelegten Gesetzesentwurf beschloss. Das neue Gesetz beinhaltet Regelungen der Bürgerportale und macht den Weg frei für die De-Mail, das Kommunikationsmittel, das den Bürgern ab 2010 Wege zum Postkasten und zu Behörden sparen könnte.
Dank des Bürgerportalgesetzes sollen neue Kommunikationsplattformen entstehen, die den Nachrichtenaustausch per Mausklick ` so sicher wie mit der Papierpost´ machen, heißt es in einer Mitteilung der Bundesregierung. Zur Eröffnung eines Bürgerportal-Kontos müssen Bürger einen amtlichen Ausweis bei einem akkreditierten Anbieter vorlegen. Dann haben sie die Möglichkeit, Dokumente in einem `Daten-Safe´ abzuspeichern, der die verschlüsselten Daten vor Verlust und Einsicht schützen soll. Auch soll über das Portal ein Identitätsnachweis im elektronischen Geschäftsverkehr ermöglicht werden.
Im Mittelpunkt der Bürgerportale soll aber der neue Service De-Mail stehen. Häufig wird inzwischen eher eine Email als ein Brief versandt. Doch die elektronische Post ist nicht sehr sicher. Die Angabe des Absenders kann problemlos manipuliert werden. Auch kann die Email abgefangen und auf ihrem Weg verändert werden. Wirklich wichtige Post wird deshalb häufig noch als Briefpost verschickt. Mit De-Mail lassen sich, so heißt es von Seiten der Bundesregierung, Nachrichten und Dokumente verschlüsselt übermitteln, die somit vor Veränderungen geschützt seien. Auch die Identitäten von Absender und Empfänger werde künftig eindeutig feststellbar sein. Die De-Mail soll das Versenden digitaler Post sicherer machen und den Austausch von Daten zwischen Bürgern und Behörden vereinfachen. Das kann Zeit, Nerven und natürlich Geld sparen.
Update vom 22.07.2010
De-Mail – Auch Bundesdatenschutzbeauftragter äußert Sicherheitsbedenken
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