Versorgungsauflagen – Telefónica droht Bußgeld der Bundesnetzagentur

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Da der Mobilfunknetzbetreiber Telefónica die Versorgungsauflagen aus der Frequenzauktion 2015 nicht fristgerecht erfüllt hat, droht nun ein Bußgeld in Höhe von 600 000 Euro. Die Bundesnetzagentur hat das Bußgeld angeordnet, Telefónica jedoch noch eine Schonfrist eingeräumt. Der Mobilfunknetzbetreiber sicherte sich vor fünf Jahren Frequenzen für knapp 1,2 Milliarden Euro.

Welche Versorgungsauflagen gibt es?

Den Mobilfunknetzbetreibern wurde auferlegt, ab dem 1. Januar 2020 eine Versorgung von bundesweit 98 Prozent aller Haushalte und je Bundesland 97 Prozent aller Haushalte mit einer Bandbreite von 50 Mbit pro Sekunde pro Antennensektor zu erreichen. In den Auflagen ist darüber hinaus festgelegt, dass die Hauptverkehrswege wie Bundesautobahn und Schienen vollständig versorgt werden müssen. Die Versorgungsauflagen sollen verhindern, dass ländliche Regionen von den Netzbetreibern vernachlässigt werden und diese sich lediglich auf lukrative Großstädte konzentrieren. Um die Versorgungsauflagen zu erfüllen, ist Telefónica dazu verpflichtet 7 600 Standorte aufzubauen. Die Auflagen sahen vor, dass bis zum 30. Juni dieses Jahres 40 Prozent dieser Standorte realisiert werden müssen, was dem Telekommunikationsunternehmen jedoch nicht gelang. Nun hat die Bundesnetzagentur ein Bußgeld angeordnet, gewährt dem Netzbetreiber allerdings noch eine Gnadenfrist bis zum 31. Juli dieses Jahres. Bis zu diesem Datum muss die erforderliche Anzahl der LTE-Masten dann vollständig verwirklicht werden.

Überprüfung der Versorgungsauflagen

Bereits Ende 2019 hat die Bundesnetzagentur überprüft, ob die Versorgungsauflagen von den Netzbetreibern eingehalten wurden. Dabei wurde festgestellt, dass keiner der Mobilfunknetzbetreiber Telekom, Vodafone und Telefónica die Auflagen vollständig fristgerecht erfüllt hat. Eine Nachfrist bis Ende dieses Jahres wurde gewährt, die allerdings an Zwischenziele geknüpft ist.

Weshalb hat sich die Umsetzung verzögert?

Telefónica begründet die Verzögerung der Umsetzung mit der immer noch andauernden Corona-Pandemie. Insbesondere die Einschränkungen der Lieferkette spielen eine entscheidende Rolle, da es durch die Lieferverzögerungen auch zu Verzögerungen beim Netzausbau kommt.

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