Damit die Rettungskräfte, Polizei und Feuerwehr schnellstmöglich informiert und damit am Ort des Geschehens eintreffen können, gibt es die Notrufnummern 110 und 112. Doch immer wieder werden die wichtigen Rufnummern missbraucht und zweckentfremdet. Hierbei handelt es sich um eine Straftat, die gemäß §145 StGB mit einer Freiheitsstrafe von bis zu einem Jahr bestraft werden kann.
Wie häufig kommt es zu Verurteilungen?
Wer die 110 oder 112 einfach aus Spaß anruft, einen Unfall oder eine andere Notsituation vortäuscht oder die Notrufnummern zweckentfremdet, macht sich strafbar. Im vergangenen Jahr wurden im Vergleich zum Jahr 2022 beispielsweise in Niedersachsen deutlich mehr Personen aufgrund dieses Straftatbestands verurteilt. Insgesamt gab es 2023 in dem Bundesland 49 Prozesse wegen Notrufmissbrauchs – und damit 13 mehr als im Jahr zuvor. Die vom niedersächsischen Justizministerium veröffentlichten Zahlen zeigen jedoch auch, dass sich kein stetiger Anstieg entsprechender Verurteilungen von Jahr zu Jahr feststellen lässt. Denn im Jahr 2018 lag die Zahl mit 73 besonders hoch. Nicht bekannt ist darüber hinaus auch, ob die Verurteilten den Notruf nur einmal oder sogar mehrfach angerufen haben. Auf Anfrage der Telespiegel-Redaktion, nannte der zuständige Pressesprecher Dr. Marcel Holthusen für die vergangenen sechs Jahre die Anzahl der Verurteilungen nach §145 StGB in Niedersachsen:
| 2018 | 73 |
| 2019 | 37 |
| 2020 | 45 |
| 2021 | 55 |
| 2022 | 36 |
| 2023 | 49 |
Weshalb ist der Missbrauch von Notrufen so gefährlich und strafbar?
Um herauszufinden, wer für einen missbräuchlichen Notruf verantwortlich ist, müssen die Ermittler keine großen Bemühungen aufwenden. Denn selbst, wenn der Anrufer mit „unterdrückter“ Rufnummer anruft, ist seine Telefonnummer in der Leitstelle zu jedem Zeitpunkt sichtbar. Anhand der Rufnummer kann der Täter dann vergleichsweise schnell und einfach identifiziert werden. Neben der Sichtbarkeit der Rufnummer ist mittlerweile auch die bundesweite 110-Ortung theoretisch möglich. Durch Notrufmissbrauch werden im schlimmsten Fall Menschenleben gefährdet. Denn die Anrufe, hinter denen gar keine echte Notsituation oder Hilflosigkeit steckt, blockieren die Leitungen. Eine Person, die wirklich Hilfe sucht, kann diese hierdurch eventuell nicht so schnell erhalten, wie es eigentlich möglich wäre. Doch nicht nur das Blockieren der wichtigen Leitungen ist ein Grund, weshalb falsche Notrufe gefährlich sind. Auch zahlreiche Ressourcen werden hierdurch verschwendet. Die Kräfte in den Leitstellen können meist nicht im ersten Moment identifizieren, ob es sich um einen Fake-Notruf handelt oder nicht. Sie sind daher dazu verpflichtet, dem Anruf zunächst nachzugehen und gegebenenfalls sogar ein Großaufgebot von Einsatzkräften loszuschicken. Hierdurch kann Menschen in echten Notlagen lebensnotwendige Hilfe verwehrt bleiben. In der Vergangenheit kam es aber auch immer wieder zu sogenannten Hosentaschen-Anrufen mit Android-Smartphones, bei denen aus Versehen der Notruf gewählt wurde. Eine enorme Häufung dieser falschen Notrufe ließ sich auf ein Update zurückführen, das mittlerweile behoben wurde. Strafbar macht man sich hingegen nicht, wenn im guten Glauben der Notruf abgesetzt wurde und sich später herausstellt, dass gar kein Notfall vorlag. Denn in §145 StGB heißt es:
„Wer absichtlich oder wissentlich Notrufe oder Noteichen missbraucht […] wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft.“
Welche Fälle von Notrufmissbrauch gab es bereits?
Dass die Notrufnummern zweckentfremdet und missbräuchlich verwendet werden, ist jedoch kein neues Phänomen. Beispielsweise wählte ein Rentner im Jahr 2007 mehr als 200-mal den Notruf, um sich mit den Personen in der Leitstelle zu unterhalten. Vor zwei Jahren löste ein Notrufmissbrauch sogar einen Großeinsatz der Polizei auf dem Stuttgarter Frühlingsfest, dem Cannstatter Wasen, aus. Hier war fälschlicherweise eine Person im Wasser gemeldet worden, woraufhin ein Großaufgebot von Feuerwehr, Polizei und Rettungsdienst ausrückte. Während dieser Maßnahmen wurden weitere falsche Notrufe durch dieselbe Person getätigt. In den Fällen in Stuttgart wurden die fälschlichen Notrufe über die barrierefreie Notruf-App „Nora“ abgesetzt. Auch dieses System, das eigentlich dazu dient, Personen mit Hör- oder Sprachbehinderung zu ermöglichen, einfacher einen Notruf absetzen zu können, wird zunehmend ebenfalls missbräuchlich verwendet.
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