Urteil zur GEZ-Gebühr – Rundfunkbeitrag häufig Streitthema vor Gericht

Urteil zur GEZ-Gebühr

Rundfunkbeitrag häufig Streitthema vor Gericht

Aus religiösen Gründen wollte eine Frau keine GEZ-Gebühr bezahlen. Das Verwaltungsgericht Koblenz musste sich mit diesem Sachverhalt auseinandersetzen. Die Klage wurde abgewiesen. Auch andere Gerichte verneinten bereits die Befreiung, etwa wegen fehlender Geräte oder politischer Motive. […]

Über Oberverwaltungsgericht Koblenz

Das Oberverwaltungsgericht Koblenz ist das höchste Verwaltungsgericht in Rheinland-Pfalz und hat seinen Sitz in Koblenz. Es entscheidet als Berufungs- und Beschwerdeinstanz über Urteile und Beschlüsse der Verwaltungsgerichte Trier, Koblenz, Mainz und Neustadt an der Weinstraße. Außerdem ist es für grundsätzliche Rechtsfragen von Bedeutung und trägt zur Einheitlichkeit der Rechtsprechung im Verwaltungsrecht des Bundeslandes bei.

Link zum Gericht: https://ovg.justiz.rlp.de/

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