Der spätere Beklagte hatte in dem Internet ohne die Zustimmung des Rechteinhabers einen Ausschnitt einer Stadtkarte veröffentlicht und diesen auf einer Internetseite verlinkt. Der Rechteinhaber des Kartenmaterials forderte von ihm eine strafbewehrte Unterlassungserklärung, die der spätere Beklagte auch unterschrieb. Zugleich entfernte er den Link auf der Webseite. Doch er versäumte es, die Grafik (den Stadtkarten-Ausschnitt) von seinem Server zu löschen, sodass die unter Eingabe der entsprechenden Internetadresse weiterhin abrufbar war.
Das Kammergericht Berlin entschied, dass eine bloße Abrufbarkeit in dem Internet ausreiche, um eine Urheberrechtsverletzung zu begehen. Das gelte sogar für versehentlich veröffentlichtes Material. Dabei sei es auch unerheblich, ob der Öffentlichkeit die URL bekannt ist, unter der sich das Material in dem Internet abrufen lasse. Der Beklagte muss die Vertragsstrafe nun zahlen.
Kammergericht Berlin, Aktz. 24 W 40/10 vom 28.04.2010
Das seltsame Heineken-Phone kann fast nichts und soll den Nutzer dadurch von der Nutzung abhalten. Der Marketing-Gag spielt humorvoll auf die permanente Smartphone-Ablenkung an und soll daran erinnern, wieder mehr am echten Sozialleben teilzuhaben. […]
Mit MTEL Germany ist ein neuer Mobilfunkanbieter auf den deutschen Markt getreten, der neben Mobilfunk-Tarifen auch einen Streamingdienst im Angebot hat. Der erste von zunächst 30 geplanten Shops wurde bereits kürzlich eröffnet. Insbesondere für Reisende bietet MTEL attraktive Angebote. […]
An der Sammelklage können Vodafone-Kunden teilnehmen, die Internet und/oder Telefon über Vodafone beziehen und von einer Preiserhöhung im laufenden Vertrag im Jahr 2023 betroffen sind. Die Teilnahme ist für Betroffene nicht mit Kosten verbunden. […]
Der Tech-Riese Google will die Nutzer seiner Maps-App zur Nutzung von nachhaltigen Verkehrsmitteln animieren. Hierzu werden zahlreiche Änderungen im Routenplaner vorgenommen. Mit dem neuen Feature sollen leichter umweltbewusste Entscheidungen getroffen werden können. […]
Betrügerische Anrufe und Nachrichten sind aufgrund des Einsatzes von Künstlicher Intelligenz immer schwieriger zu erkennen. Um sich dennoch vor den betrügerischen Absichten zu schützen, hilft eine Frage, die bei einem vermeintlichen Hilfeanruf gestellt werden kann. […]
Spieler können ihre im Internet verlorenen Wetteinsätze von ausländischen Anbietern zurückfordern. Nämlich dann, wenn der Anbieter der Online-Sportwetten zu diesem Zeitpunkt keine gültige Lizenz für Deutschland hatte. Dies hat der Bundesgerichtshof entschieden. […]
Hinterlasse jetzt einen Kommentar