Urheberrechtliche Abgaben - Bitkom und ZVEI haben sich geeinigt

Urheberrechtliche Abgaben

Bitkom und ZVEI haben sich geeinigt

Die Branchenverbände Bitkom und ZVEI haben sich mit den Verwertungsgesellschaften auf einen neuen Vertrag bezüglich der Urheberrechtsabgaben für Unterhaltungselektronik geeinigt. Bitkom kritisiert jedoch seit Jahren das System der Pauschalabgaben und fordert ein gänzlich neues Vergütungssystem. […]

Urteil Urheberrecht - Nutzung von Werken, die als kostenlos gekennzeichnet sind

Urteil Urheberrecht

Nutzung von Werken, die als kostenlos gekennzeichnet sind

Das LG Frankfurt a.M. hat entschieden, dass die Nutzung von urheberrechtlich geschützten Werken nicht automatisch dadurch erlaubt ist, weil sie im Internet-Suchergebnis als kostenlos angezeigt werden. Es muss grundsätzlich geprüft werden, wie sich das Urheberrecht im konkreten Fall gestaltet. […]

Wikipedia protestiert – am 21. März geht das Online-Lexikon offline

Wikipedia protestiert

am 21. März geht das Online-Lexikon offline

Am 21. März wird das gesamte deutschsprachige Angebot des Online-Lexikons ganztägig abgeschaltet. An diesem Donnerstag ist es demnach für die Nutzer nicht möglich auch nur einen einzigen deutschsprachigen Eintrag auf Wikipedia zu lesen. […]

Urteil

Urteil LG Frankfurt

Nutzung von als kostenlos gekennzeichnete Werke

Das LG Frankfurt a.M. hat entschieden, dass die Nutzung von urheberrechtlich geschützten Werken nicht automatisch dadurch erlaubt ist, weil sie im Internet-Suchergebnis als kostenlos angezeigt werden. Es muss grundsätzlich geprüft werden, wie sich das Urheberrecht im konkreten Fall gestaltet. […]

Filesharing - EuGH widerspricht deutscher Rechtsprechung

Filesharing

EuGH widerspricht deutscher Rechtsprechung

Der Europäische Gerichtshof hat zum Thema Filesharing geurteilt. Er hebt dabei die verbreitetet deutsche Rechtsprechung auf, dass ein Anschlussinhaber nicht den Namen des Täters oder die genauen Nutzungszeitpunkte nennen muss. Dieses Verschanzen führe dazu, dass die Rechteinhaber ihre Ansprüche nicht durchsetzen könnten. […]

EuGH - Foto auf Schulwebseite verstößt gegen Urheberrecht

EuGH

Foto auf Schulwebseite verstößt gegen Urheberrecht

Eine Schule veröffentlichte auf ihrer Webseite ein Referat mit einem aus dem Internet kopierten Foto. Der Fotograf klagte. Nun entschied der Europäischen Gerichtshof und stellte klar: Schulen und andere Akteure dürfen Fotos nur mit Genehmigung des Urhebers veröffentlichen. Das gelte auch bei nicht-kommerziellen Absichten. […]

"Eisverkäufer-Skandal" - Gesichter auf Erotik-Bilder montiert

„Eisverkäufer-Skandal“

Gesichter auf Erotik-Bilder montiert

Ein Eismann ist verdächtigt, in Remscheid Kundinnen heimlich fotografiert zu haben. Aus den Bildern soll er die Gesichter kopiert und in andere Fotos eingefügt haben. Die so entstandenen Montagen zeigen die Frauen in anzüglichen Posen, leicht bekleidet oder in pornografischen Szenen. Die Polizei bittet um Unterstützung bei der Aufklärung. […]

BGH-Urteil - Tauschbörsen-Nutzer machen sich mitschuldig

BGH-Urteil

Tauschbörsen-Nutzer machen sich mitschuldig

Der BGH hat am 6. 12. 2017 (Az.: I ZR 186/16) entschieden, dass Rechteinhaber auf Basis des Leistungsschutzrechts gegen Besucher eines Peer-to-Peer-Netzwerkes vorgehen können. Diese laden ggf. Dateifragmente von geschützten Werken erst auf ihren Computer und dann ins Internet und machen sich der illegalen Vervielfältigung strafbar. […]

Urheberrecht Handys und Tablets

Urheberrecht

Handys und Tablets werden teurer

Der Branchenverband BITKOM und die Verwertungsgesellschaften wie GEMA, VG Wort und VG Bild-Kunst haben sich auf eine Geräteabgabe für Handys und Tablets geeinigt. Die Hersteller müssen für die letzten Jahre Abschläge und ab sofort bis 2018 für jedes Gerät regulär 6,25 Euro (Handys) bzw. 8,75 (Tablets) zahlen. […]

panoramafreiheit

Panoramafreiheit

Europaparlament lehnt Änderungen ab

Die Panoramafreiheit bleibt in Deutschland vorerst wie gehabt erhalten. Das Europaparlament lehnte eine Neuregelung ab. Diese hätte bedeutet, dass Urlauber keine Fotos mehr von öffentlichen Gebäuden machen und diese dann auf kommerziellen Webseiten wie Facebook ungenehmigt veröffentlichen dürften. […]

Urteil – freier WLAN-Anbieter haftet nicht für Verstöße

Urteil

freier WLAN-Anbieter haftet nicht für Verstöße

Das Amtsgericht Berlin hat in einem Urteil dem Betreiber eines WLANs im Freifunk die Rechte als Access-Provider zugesprochen. Damit haftet dieser nicht als Täter oder Störer, wenn in seinem Netzwerk Dritte eine Urheberrechtsverletzung begehen. Er muss seine Nutzer auch weder kontrollieren, noch Adressen sperren. […]

Affen-Selfie - Lizenzstreit zwischen Fotograf und Wikipedia

Affen-Selfie

Lizenzstreit zwischen Fotograf und Wikipedia

Tierisches Affentheater: Ein Fotograf streitet mit dem Wikipedia-Herausgeber Wikimedia um die Urheberrechte an einem Affen-Selfie. Auf einer Reise des Fotografen hatte ein Affe dessen Kamera gestohlen und damit Selfies geschossen. Das US-Copyright-Büro entschied nun, dass diese Selbstporträts lizenzfrei sind. […]

Urteil - EuGH erlaubt Streaming

Urteil

EuGH erlaubt Streaming

In einem Urteil (C-360/13) hat der Europäische Gerichtshof sich mit dem Thema Streaming auseinandergesetzt. Nach Auffassung der Richter stellt dieses keinen Verstoß gegen das Urheberrecht dar, wenn die dabei entstehenden Kopien vorübergehend und technisch erforderlich sind sowie das Werk nicht beeinträchtigt wird. […]

EUGH Urteil Links zu Webseiten

Urteil

EUGH erlaubt endgültig Links zu Webseiten

In einem Urteil hat der Europäische Gerichtshof das Verlinken von urheberrechtlich geschützten Werken zwar als Wiedergabe eingestuft, diese Links jedoch dann erlaubt, wenn kein neues Publikum damit angesprochen wird. Anders sei dies bei Inhalten in geschützten Webseitenbereichen. […]

Download-Portal 1load.net wegen Vorwurf der gewerbsmäßigen Urheberrechtsverletzung abgeschaltet

Vorwurf der gewerbsmäßigen Urheberrechtsverletzung

Download-Portal 1load.net abgeschaltet

Nach Ermittlungen des GVU und der Generalstaatsanwaltschaft wurden zwei mutmassliche Verantwortliche des Download-Portals 1load.net festgenommen. Ihnen wird vorgeworfen, gewerbsmäßig das Urheberrecht verletzt zu haben. Das Portal 1load.net wurde abgeschaltet. […]

Urteile des EuGH zu Handel mit Software-Lizenzen

Urteil des EuGH

Handel mit gebrauchten Lizenzen für Software

Das deutsche Unternehmen usedSoft handelt mit gebrauchten Software-Lizenzen. Im Streit zwischen usedSoft und der Firma Oracle ging es darum, ob der Handel mit Lizenzen legal ist, für deren Nutzung ein erneuter Software-Download nötig ist. Der Europäische Gerichtshof fällte in seinem heutigen Urteil eine Entscheidung. […]

Dubiose Abmahn-Emails bezueglich Megaupload

Urheberrechtsverletzung über Megaupload

Sicherheitsexperten warnen vor Abmahn-Emails

Sicherheitsexperten warnen vor eine Welle von Abmahn-Emails. Der Versender gibt sich als Anwaltskanzlei aus und verlangt im Rahmen eines Vergleichs Geld von den Empfängern. Die haben angeblich urheberrechtlich geschützte Musik- und Videodateien über die kürzlich geschlossene Plattform Megaupload heruntergeladen. Die Experten vermuten einen Betrugsversuch. […]

EuGH urteilt über Filter-Zwang für soziales Netzwerk

Urteil des Europäischen Gerichtshofs

Kein Filterzwang für soziale Netzwerke

Ein Rechteverwerter wollte ein soziales Netzwerk dazu zwingen, ein Filtersystem einzurichten, das den illegalen Austausch urheberrechtlich geschützter Werke verhindert. Der Europäische Gerichtshof entschied gegen die Forderung der Verwertungsgesellschaft. Ein soziales Netzwerk dürfe nicht zu der Installation eines solchen Filters gezwungen werden. […]

Haftung für Link

Urteil des BGH

Haftung Minderjähriger

Ein Minderjähriger verlinkte auf seiner Webseite eine P2P-Internetseite, auf der urheberrechtlich geschützte Musikstücke zum Download angeboten wurden. Der Minderjährige könne sich nicht auf den Minderjährigenschutz berufen, urteilte auch der Bundesgerichtshof. Er sei in diesem Fall für die Verletzung fremder Urheberrechte verantwortlich. […]

Streaming-Plattform kino.to abgeschaltet

Streaming-Plattform kino.to

Abschaltung und Festnahmen durch deutsche Justiz

Auf sogenannten Streaming-Webseiten erhalten Nutzer die Möglichkeit, Dateien aus dem Internet per „Datenstrom„ zu übertragen. Ein Film oder ein Musikstück kann so von dem Nutzer angesehen oder angehört werden, ohne dass er zuvor als ganze […]

Urteil zum Thema Urheberrecht an Stadtkarten

Urteil

Urheberrechtsverletzung durch bloße Abrufbarkeit im Internet

Für das Begehen einer Urheberrechtsverletzung ist es nicht relevant, ob das ohne Zustimmung des Rechteinhabers in dem Internet veröffentlichte Material verlinkt oder auf einer html-Seite hinterlegt wurde oder ob die Öffentlichkeit die URL kennt. Es genügt die blosse Möglichkeit des Abrufs in dem Internet, entschied das Kammergericht Berlin. 24 W 40/10 […]

Grevenreuth AG mahnt ab

Verbraucherzentrale warnt

Falsche Abmahnung von Grevenreuth AG

Die Verbraucherzentrale Hessen warnt Internetnutzer davor, ein per Email versendetes Mahnschreiben einer angeblichen Grevenreuth AG aus Osnabrück ernst zu nehmen. Darin wird der Empfänger beschuldigt, Urheberrechtsverletzungen begangen zu haben und aufgefordert, 50 Euro Mahngeld zu zahlen. […]

GEMA verlangt Löschung oder Sperre von YouTube

Musikvideos auf YouTube

GEMA bricht Verhandlungen ab und fordert Löschung

Seit rund einem Jahr sassen die GEMA und YouTube am Verhandlungstisch. Die Verwertungsgesellschaft und das zu Google gehörende Internet-Videoportal stritten über einen neuen Lizenzvertrag zur Musiknutzung in Deutschland. Der bisherige war zum April 2009 ausgelaufen. Nun hat die GEMA die Verhandlungen abgebrochen und fordert parallel die Löschung von 600 Musikstücken oder deren Sperrung für deutsche Internet-Nutzer. […]

Privatkopien

Bundesverfassungsgericht

Private Digitalkopien bleiben erlaubt

Private Digitalkopien bleiben erlaubt, teilte das Bundesverfassungsgericht mit. Vertreter der Musikindustrie hatten Verfassungsbeschwerde eingelegt. Zu spät, erklärte das Gericht und nahm die Beschwerde gar nicht erst zur Entscheidung an. […]

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