Urteil – EuGH erlaubt Streaming

Urteil - EuGH erlaubt Streaming

In der Vergangenheit gab es immer wieder umstrittene Abmahnungen für das Streaming von Medien. Zuletzt ein öffentlich viel diskutierter Fall, bei dem massenhaft Nutzer einer Hardcore-Plattform für das Anschauen von Filmen abgemahnt wurden. Zum Thema Streaming hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) am 5. Juni 2014 ein grundlegendes Urteil C-360/13 gesprochen. Darin legen die Richter eine EU-Richtlinie so aus, dass Streaming erlaubt ist.

Der britische Supreme Court legte dem EuGH einen Fall vor. Dabei ging es um einen Pressespiegel, der Kunden per Login zur Verfügung gestellt wurde. Der Supreme Court wandte sich an den EuGH zur Entscheidung, ob das bloße Betrachten eines Inhalts per Browser das Urheberrecht verletze. Denn der Streit im Verfahren spitzte sich auf diese Frage zu.

Der EuGH entschied, dass Streaming – das temporäre Abspielen von Medien ohne Download, Speichern oder Ausdruck – grundsätzlich keinen Verstoß gegen das Urheberrecht darstelle. Dazu zieht es die Richtlinie 2001/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2001 zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft heran. Dort ist geregelt, wann eine Urheberrechtsverletzung vorliegt. Streaming sei demnach ein Sonderfall, der nach Artikel 5 nicht als solche anzusehen ist. Denn der Artikel 5 gibt Sonderfälle als die vor, „in denen die normale Verwertung des Werks oder des sonstigen Schutzgegenstands nicht beeinträchtigt wird und die berechtigten Interessen des Rechtsinhabers nicht ungebührlich verletzt werden.„

In einer sehr ausführlichen Erklärung zieht der EuGH im Urteil die technischen Grenzen für erlaubtes Streaming. Demnach dürfen Kopien des Bildschirminhaltes nur vorübergehend und flüchtig sein, ein wesentlicher Teil des technischen Verfahrens sein und müssen die Voraussetzungen nach Artikel 5 der EU-Richtlinie erfüllen. Streaming ist also auch dann erlaubt, wenn dabei – wie bei jedem Browser üblich – temporäre, zwischengespeicherte oder automatisiert abgespeicherte sowie Cache-Dateien entstehen. Diese Dateien, so urteilt das Gericht, sind keine Kopie eines Werkes im Sinne des Urhebergesetzes.

Durch das Urteil entsteht Rechtsicherheit. Der Entscheid des EuGH bietet für den konkreten Fall kein abschließendes Urteil, da das Verfahren an den Supreme Court zurückverweisen wird. Aber das Urteil ist für alle Gerichte in der EU als „Quasi-Rechtsnorm„ bindend.

Mehr Informationen

Gerichtsurteile – Internet – interessante & abstrakte Urteile
Internettarife – Übersicht
Netzwerk / Lan – die Möglichkeiten

Hinterlasse jetzt einen Kommentar

Kommentar hinterlassen

E-Mail Adresse wird nicht veröffentlicht.


*


Die aktuellsten telespiegel Nachrichten
Kritische Windows-Sicherheitslücke – Nutzer sollten schnell handeln

Kritische Windows-Sicherheitslücke

Nutzer sollten schnell handeln

Alle gängigen Versionen des beliebten Windows-Betriebssystems sind von einer massiven Sicherheitslücke betroffen. Diese ermöglicht es potenziellen Angreifern, den Computer per Fernzugriff zu übernehmen. Mittlerweile wurde die kritische Schwachstelle mit der Bezeichnung CVE-2025-47981 von Microsoft geschlossen. […]

Neue EU-Verordnung - Überweisungen, besserer Schutz vor Betrügern

Neue EU-Verordnung

Überweisungen, besserer Schutz vor Betrügern

Betrüger nutzten eine Lücke beim Datenabgleich bei Überweisungen, um an das Geld ihrer Opfer zu gelangen. Eine EU-Verordnung soll dieses Vorgehen unterbinden. Denn ab dann gibt es eine Pflicht zum Abgleich zwischen der IBAN und der Empfängeradresse bei Online- und Offline-Überweisungen. […]

Designtricks beim Webdesign – so beeinflussen uns Dark Patterns

Designtricks beim Webdesign

So beeinflussen uns Dark Patterns

Warum klickt man plötzlich doch auf „Kaufen“, obwohl man nur schauen wollte? Hinter solchen Entscheidungen stecken oft gezielte Designtricks: sogenannte Dark Patterns. Dieser Artikel zeigt, wie sie funktionieren – und wie du sie erkennst. […]

Sterben Emojis aus? – Gen Z entwickelt ihre ganz eigene Symbolsprache

Sterben Emojis aus?

Gen Z entwickelt ihre ganz eigene Symbolsprache

Emojis können unterschiedliche Emotionen ausdrücken, je nachdem, von wem sie verwendet werden. Das zeigt, dass die Darstellungen längst einem generationsspezifischen Wandel unterliegen, was das Potenzial für Missverständnisse speziell zwischen den verschiedenen Generationen birgt. […]

Neues Messverfahren - So prüft die Bundesnetzagentur den Handy­empfang

Neues Messverfahren

So prüft die Bundesnetzagentur den Handy­empfang

Die Bundesnetzagentur startet ein neues Handy-Messsystem: Acht Smartphones ermitteln im Straßen­verkehr die tatsächliche Surf­geschwindigkeit und Sprach­qualität aller Netzanbieter. Kommunen und Dienstleister können mitmessen – ein wichtiger Schritt zu besserem Mobilfunk für alle. […]

Das Nothing Phone 3 ist endlich da – neues Design mit „Glyph Matrix“

Das Nothing Phone 3 ist endlich da

Neues Design mit „Glyph Matrix“

Nach zwei Jahren Wartezeit ist das neue Nothing Phone 3 endlich da. Besonders die sogenannte „Glyph Matrix“ auf der Rückseite fällt bei dem Smartphone ins Auge. Mit der neuen Generation wagt das junge britische Unternehmen einen Vorstoß in das High-End-Segment. […]