Unerwünschte Werbung (Spam) ist für jeden Internetnutzer ein Ärgernis, denn das Löschen dieser E-Mails kostet Zeit, insbesondere wenn eine Vielzahl dieser unerwünschten Werbung im Postfach landet. Die Rechtsprechung der deutschen Gerichtsbarkeit dazu ist eindeutig, eine der wesentlichen Urteile zum Spammails war: Spam-eMails auch mit enthaltener Abmeldeoption illegal.

Viele Gerichtsurteilen zu Spamnachrichten

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Urteil – Double-Opt-in muss nachweisbar sein

Nach einem Urteil des Amtsgerichts Düsseldorf reicht es nicht aus, wenn ein Newsletterbezug per Double-Opt-in bestätigt wird. Vielmehr müsse der Versender das Einverständnis im Zweifelsfall für jede einzelne Adresse nachweisen können. Im vorliegenden Fall bestätigten Zeugen lediglich das korrekte Verfahren. […]

Urteil

Urteil – Auch unerwünschte Telefonwerbung per VoIP-Anruf rechtswidrig

Die Bundesnetzagentur hatte ein Rechnungslegungs- und Inkassierungsverbot gegen einen Anbieter verhängt, über dessen Rufnummern unerlaubte Werbeanrufe mit unterdrückter Rufnummer erfolgten. Die Behörde habe rechtmässig gehandelt, urteilte das Gericht. Daran ändere auch der Umstand nichts, dass die Anrufe nicht über das gewöhnliche Telefonnetz, sondern per Internettelefonie, VoIP, erfolgten. […]

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