Aktuelle Nachrichten & Hintergründe zu Urheberrecht
 Urheberrechtsverletzung über MegauploadSicherheitsexperten warnen vor Abmahn-EmailsSicherheitsexperten warnen vor eine Welle von Abmahn-Emails. Der Versender gibt sich als Anwaltskanzlei aus und verlangt im Rahmen eines Vergleichs Geld von den Empfängern. Die haben angeblich urheberrechtlich geschützte Musik- und Videodateien über die kürzlich geschlossene Plattform Megaupload heruntergeladen. Die Experten vermuten einen Betrugsversuch. […]  UrteilMaximal 100 Euro Abmahnkosten für private Bildnutzung bei eBayEin privater Verkäufer hatte bei eBay einen Artikel zum Verkauf angeboten. Er verwendete als Produktbild ein Foto, das urheberrechtlich geschützt war. Der Rechteinhaber mahnte der Nutzer ab und verlangte eine Erstattung der Abmahnkosten. Diese seien auf 100 Euro zu begrenzen, erklärte das Gericht. […] Urteil des Europäischen GerichtshofsKein Filterzwang für soziale NetzwerkeEin Rechteverwerter wollte ein soziales Netzwerk dazu zwingen, ein Filtersystem einzurichten, das den illegalen Austausch urheberrechtlich geschützter Werke verhindert. Der Europäische Gerichtshof entschied gegen die Forderung der Verwertungsgesellschaft. Ein soziales Netzwerk dürfe nicht zu der Installation eines solchen Filters gezwungen werden. […]  VerbraucherzentraleAbmahnungsemail wegen angeblicher UrheberrechtsverletzungDie Verbraucherzentrale Sachsen warnt vor Emails, die angeblich von der Kanzlei Winterstein Rechtsanwälte versendet wurden. Darin werde den Empfängern eine Urheberrechtsverletzung vorgeworfen und sie werden aufgefordert, 50 Euro zu zahlen um gerichtliche Schritte zu vermeiden. […] Urteil des BGHHaftung MinderjährigerEin Minderjähriger verlinkte auf seiner Webseite eine P2P-Internetseite, auf der urheberrechtlich geschützte Musikstücke zum Download angeboten wurden. Der Minderjährige könne sich nicht auf den Minderjährigenschutz berufen, urteilte auch der Bundesgerichtshof. Er sei in diesem Fall für die Verletzung fremder Urheberrechte verantwortlich. […] UrteilKeine Haftung des Inhabers bei Urheberrechtsverletzung über Hotel-WLANEin Hotel-Inhaber hatte seinen Gästen ein verschlüsseltes und passwortgeschütztes WLAN überlassen. Seine Gäste hatte er angewiesen, keine strafbaren Handlungen über das Funknetzwerk zu vollziehen. Ein Gast hatte das WLAN genutzt, um darüber in einer P2P-Tauschbörse eine Urheberrechtsverletzung zu begehen. Dafür sei der Hotelinhaber nicht haftbar, urteilte das Gericht. […]  Streaming-Plattform kino.toAbschaltung und Festnahmen durch deutsche JustizAuf sogenannten Streaming-Webseiten erhalten Nutzer die Möglichkeit, Dateien aus dem Internet per „Datenstrom„ zu übertragen. Ein Film oder ein Musikstück kann so von dem Nutzer angesehen oder angehört werden, ohne dass er zuvor als ganze […] UrteilKein Urheberrechtsverstoß durch AufzeichnungsdienstIn Anlehnung an das save.tv-Urteil des BGH entschieden die Richter im Verfahren gegen den Anbieter flatster. Der ermöglicht seinen Nutzern ebenfalls die Aufzeichnung und den Download von Inhalten aus dem Internet, in diesem Fall Musikstücke aus Internetradios. […] UrteilInternetcafe haftet eventuell für Rechtsverletzungen seiner KundenEin Kunde eines Internetcafes hatte einen Film in eine Filesharing-Tauschbörse geladen. Der Betreiber des Cybercafes erhielt von dem Rechteinhaber eine Abmahnung und, als er nicht reagierte, eine Unterlassungserklärung. Zu Recht, urteilte das Gericht, denn der Betreiber des Internetcafes hätte Schutzmaßnahmen ergreifen müssen, damit seine Kunden keine derartigen Urheberrechtsverstöße vornehmen können. […]  5 Millionen Euro von 65.000 GeschädigtenMumaßliche Abofallen-Betreiber inhaftiertDie meisten Geschädigten gaben an, dass sie auf den Internetseiten keinen Kostenhinweis gesehen hatten. Dennoch erhielten sie von dem Betreiber der Internetseiten Rechnungen, später auch teilweise Inkassoaufforderungen. Darin forderten die Betreiber 60,- € bis 80,- […]  UrteilInternetnutzung durch Dritte muss nicht überwacht werdenGrundsätzlich gilt, dass Anschlussinhaber für das haften, was die, denen sie ihren Internetanschluss überlassen, damit machen. Wird es also beispielsweise einem Freund erlaubt, den Internetanschluss zu verwenden und lädt dieser Freund illegal Musik herunterlädt, haftet […]  Durch die HintertürJugendliche Hacker stahlen unveröffentlichte Songs mehrerer PopstarsZwei junge Männer aus Nordrhein-Westfalen haben sich über einen Trojaner Zugriff auf die Computer von internationalen Popstars verschafft. Sie raubten dort tausende teils bisher unveröffentlichte Songs und ein Foto. Später versuchten sie ihre Beute im Internet zu verkaufen. […] UrteilBeschwerderecht für Anschlussinhaber bei UrheberechtsverletzungsverdachtSteht ein Internetnutzer in Verdacht, eine Urheberrechtsverletzung durch den Download in einer Internet-Tauschbörse begangen zu haben, muss er über eine eventuelle richterliche Anordnung zur Weitergabe seiner Anschlussdaten durch den Internetprovider informiert werden, urteilte das Oberlandesgericht Köln. […] UrteilUrheberrechtsverletzung durch bloße Abrufbarkeit im InternetFür das Begehen einer Urheberrechtsverletzung ist es nicht relevant, ob das ohne Zustimmung des Rechteinhabers in dem Internet veröffentlichte Material verlinkt oder auf einer html-Seite hinterlegt wurde oder ob die Öffentlichkeit die URL kennt. Es genügt die blosse Möglichkeit des Abrufs in dem Internet, entschied das Kammergericht Berlin. 24 W 40/10 […] UrteilVerkauf unautorisierten Live-Mitschnitts ist erhebliche RechtsverletzungEin eBay-Nutzer hatte in dem Online-Auktionshaus einen unautorisierten Live-Mitschnitt einer Musikband zum Kauf angeboten. Vor Gericht berief er sich auf Paragraf 97a Abs.2 UrhG, der eine Kostendeckelung von 100,- Euro Mahnkosten vorsieht. Diese Regelung greife aber nicht in diesem Fall, entschied das Landgericht Hamburg. 308 S 12/09 […] Verbraucherzentrale warntFalsche Abmahnung von Grevenreuth AGDie Verbraucherzentrale Hessen warnt Internetnutzer davor, ein per Email versendetes Mahnschreiben einer angeblichen Grevenreuth AG aus Osnabrück ernst zu nehmen. Darin wird der Empfänger beschuldigt, Urheberrechtsverletzungen begangen zu haben und aufgefordert, 50 Euro Mahngeld zu zahlen. […] Urteil des BGHHaftung für unberechtigte Nutzung des privaten WLANAnschlussinhaber, über deren privates WLAN-Netzwerk von unberechtigten Dritten eine Urheberrechtsverletzung begangen wurde, haften auf Unterlassung und Erstattung von Abmahnkosten, können jedoch nicht auf Schadensersatz in Anspruch genommen werden. Dieses Grundsatzurteil fällte der Bundesgerichtshof (BGH). I ZR 121/08 […]  Musikvideos auf YouTubeGEMA bricht Verhandlungen ab und fordert LöschungSeit rund einem Jahr sassen die GEMA und YouTube am Verhandlungstisch. Die Verwertungsgesellschaft und das zu Google gehörende Internet-Videoportal stritten über einen neuen Lizenzvertrag zur Musiknutzung in Deutschland. Der bisherige war zum April 2009 ausgelaufen. Nun hat die GEMA die Verhandlungen abgebrochen und fordert parallel die Löschung von 600 Musikstücken oder deren Sperrung für deutsche Internet-Nutzer. […]  Mahnbescheid der Grevenreuth AGLeere Drohung mit fiktiven AngabenMassenhaft erhalten Internetnutzer in den letzten Tagen Emails, in denen eine angebliche Grevenreuth AG aus Osnabrück eine Forderung wegen illegal heruntergeladener Musik stellt. An dieser Email ist einiges merkwürdig und dazu zählt nicht nur, dass es die in dem Schreiben angegebene Adresse nicht gibt. […] Urteil des BGHKein markenrechtlicher Schutz durch bloße DomainregistrierungUm einen urheberrechtlichen Schutz für eine registrierte Domain zu erhalten, reicht es nicht aus, einen Hinweis über den Aufbau einer Webpräsenz anzeigen zu lassen. Die Präsenz muss zumindest überwiegend mit Inhalten gefüllt sein. BGH I ZR 231/06 […]  AbgeschaltetPolizei schloss große deutsche Internet-TauschbörseÜber illegale BitTorrent-Netzwerke können sich Internetnutzer nahezu alles herunterladen. Dort gibt es Kinofilme oft schon vor dem offiziellen Kinostart, TV-Serien, aktuelle Computerspiele, geknackte Anwendersoftware, lizenzgeschützte Musikstücke und eBooks zum Download. Weil es sich bei den […] BundesverfassungsgerichtPrivate Digitalkopien bleiben erlaubtPrivate Digitalkopien bleiben erlaubt, teilte das Bundesverfassungsgericht mit. Vertreter der Musikindustrie hatten Verfassungsbeschwerde eingelegt. Zu spät, erklärte das Gericht und nahm die Beschwerde gar nicht erst zur Entscheidung an. […] UrteilDigitalisierung und Vervielfältigung von Werken in einer BibliothekAuch in den Bibliotheken ist die Zeit nicht stehen geblieben. Statt nur in Büchern, können die Besucher auch in digitalen Werken stöbern. Ob sie diese allerdings teilweise oder sogar komplett kopieren dürfen, ist auf den […]  Urteil des Europäischen GerichtshofKein Recht auf VerbindungsdatenIn einem Verfahren, das dem Streit zwischen der spanische Telefongesellschaft Telefónica und dem spanischen Rechteverwerter Promusicae entsprang, hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) heute entschieden. Der Rechteverwerter hatte die IP-Adresse eines Nutzers einer sogenannten Tauschbörse, unter […]  UrteilInternetanschlussinhaber nicht zwingend haftbar für Rechtsverletzungen andererInsgesamt 290 Audiodateien im mp3-Format seien an einem Tag im September 2006 über den Internetanschluss eines Feuerwehrmannes in dem Internet verfügbar gemacht worden. Und die ausschließlichen Verwertungsrechte an diesen Musikstücken hätten sie, klagte ein Musikverlag […]  Kopie und DownloadNeues Urheberrecht tritt in KraftMit dem Jahreswechsel treten auch die neuen Regelungen des Urheberrechts in Kraft. Sie wurden als das `Zweite Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft´, als sogenannter zweiter Korb, am 26. Oktober 2007 festgelegt. Zum […] Vom schwarzen zum weißen SchafTauschbörse KaZaA gibt aufTauschbörsen sind einigen ein Dorn im Auge. Denn sie haben den Ruf, dass über sie Inhalte verbreitet werden, für die eigentlich Geld in die Kassen der Urheberrechtsinhaber gelangen sollte. Der Versuch der Musik- und Filmindustrie, […] Legale und illegale KopienEntwurf des neuen Urheberrechts verabschiedetNachdem im Jahr 2003 der sogenannte erste Korb des Urheberrechts novelliert wurde, hat das Bundeskabinett nun den zweiten Korb des Entwurfs verabschiedet. Im Jahr 2007 soll das neue, bereits viel kritisierte Gesetz in Kraft treten, […] | Über Urheberrecht Urheberrecht ist ein Teil des Rechts, der sich mit dem Schutz geistiger und kreativer Schöpfungen befasst. Es schützt die Rechte des Urhebers an seiner kreativen Arbeit, wie z.B. an einem Buch, einem Film, einem Computerspiel, einem Lied oder einer Software. Es beinhaltet das Recht, die Arbeit zu vervielfältigen, sie zu veröffentlichen, zu verbreiten und zu verkaufen. Urheberrecht schützt den Urheber gegen unbefugte Nutzung und Verletzungen seiner Rechte. |
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