Urteil – Urheberrechtsverletzung durch bloße Abrufbarkeit im Internet

Urteil

Der spätere Beklagte hatte in dem Internet ohne die Zustimmung des Rechteinhabers einen Ausschnitt einer Stadtkarte veröffentlicht und diesen auf einer Internetseite verlinkt. Der Rechteinhaber des Kartenmaterials forderte von ihm eine strafbewehrte Unterlassungserklärung, die der spätere Beklagte auch unterschrieb. Zugleich entfernte er den Link auf der Webseite. Doch er versäumte es, die Grafik (den Stadtkarten-Ausschnitt) von seinem Server zu löschen, sodass die unter Eingabe der entsprechenden Internetadresse weiterhin abrufbar war.

Das Kammergericht Berlin entschied, dass eine bloße Abrufbarkeit in dem Internet ausreiche, um eine Urheberrechtsverletzung zu begehen. Das gelte sogar für versehentlich veröffentlichtes Material. Dabei sei es auch unerheblich, ob der Öffentlichkeit die URL bekannt ist, unter der sich das Material in dem Internet abrufen lasse. Der Beklagte muss die Vertragsstrafe nun zahlen.

Kammergericht Berlin, Aktz. 24 W 40/10 vom 28.04.2010

Weitere Informationen

Gerichtsurteile – Internet
Telefonauskunft online und kostenlos

Hinterlasse jetzt einen Kommentar

Kommentar hinterlassen

E-Mail Adresse wird nicht veröffentlicht.


*


siebzehn − 6 =

Die aktuellsten telespiegel Nachrichten
Samsung Galaxy S10

Samsung Galaxy S10 – Vier neue Smartphones aus der Galaxy-Familie

Samsung stellte offiziell seine neuen Smartphones aus der Galaxy S10-Reihe vor. Das neue Smartphone wird es in vier Varianten geben, die sich in Größe, Ausstattung und Preis unterscheiden. Dazu zählt auch eine 5G-Variante.... mehr
schul.cloud

Schul.cloud – Schuleigene Messenger für alle Lehrer und Schüler

Digitale Medien haben längst Einzug in jedes Klassenzimmer gehalten und sind aus dem Schulalltag nicht mehr wegzudenken. Jedoch ist WhatsApp aus Datenschutzgründen an Schulen nicht zulässig. Schul.cloud bietet einen schule... mehr
Onlinebanking

PSD2 – Online-Zahlungen werden sicherer, aber komplizierter

Im September 2019 treten neue Regelungen entsprechenden der PSD2 in Kraft. Dazu zählt auch die sogenannte starke Kundenauthentifizierung. Bank- und Zahlungsdienstleister-Kunden müssen sich dann bei einer Zahlung durch einen... mehr
urteile-internet

Urteil – Posten von Fotos einer Ausstellung in Facebook-Gruppe

Ein Facebook-Nutzer nahm Fotos von Exponaten einer Ausstellung auf und postete sie in einer geschlossenen Facebook-Gruppe. Die Exponate seinen Teil eines Sammelwerkes und die Fotos der Öffentlichkeit zugänglich gemacht word... mehr
Telekom Speedbox

Die neue Speedbox – Mobiler Hotspot der Telekom

Die neue Speedbox ist ein mobiler Hotspot der Telekom, den es mit zwei unterschiedlichen Tarifen gibt. Sie bietet Kunden LTE-Geschwindigkeiten und den Anschluss von Endgeräten per LAN oder WLAN. Die Akkulaufzeit beträgt bis... mehr
geld

Verbotene Internet-Casinos – Deutsche Banken verdienen mit

Online-Casinos sind in Deutschland illegal. Doch die Betreiber argumentieren, das Verbot verstoße gegen EU-Recht. Dass dies nicht so ist, ist in einem Urteil nachzulesen. Doch die Behörden setzen das Verbot nicht ausreichen... mehr