Der spätere Beklagte hatte in dem Internet ohne die Zustimmung des Rechteinhabers einen Ausschnitt einer Stadtkarte veröffentlicht und diesen auf einer Internetseite verlinkt. Der Rechteinhaber des Kartenmaterials forderte von ihm eine strafbewehrte Unterlassungserklärung, die der spätere Beklagte auch unterschrieb. Zugleich entfernte er den Link auf der Webseite. Doch er versäumte es, die Grafik (den Stadtkarten-Ausschnitt) von seinem Server zu löschen, sodass die unter Eingabe der entsprechenden Internetadresse weiterhin abrufbar war.
Das Kammergericht Berlin entschied, dass eine bloße Abrufbarkeit in dem Internet ausreiche, um eine Urheberrechtsverletzung zu begehen. Das gelte sogar für versehentlich veröffentlichtes Material. Dabei sei es auch unerheblich, ob der Öffentlichkeit die URL bekannt ist, unter der sich das Material in dem Internet abrufen lasse. Der Beklagte muss die Vertragsstrafe nun zahlen.
Kammergericht Berlin, Aktz. 24 W 40/10 vom 28.04.2010
Vodafone startet eine neue Technologie gegen Verzögerungen im Kabelnetz. Der sogenannte Latenz-Booster soll Gaming, Videocalls und sogar Live-TV deutlich beschleunigen. […]
Das Bezahlen im Handel wird immer digitaler. Die neue EHI-Studie zeigt jetzt, dass inzwischen fast jede fünfte unbare Zahlung mobil abgewickelt wird. Gleichzeitig sinkt der Anteil von Bargeld weiter, während kontaktlose Karten- und Smartphone-Zahlungen kräftig zulegen. […]
Hamburg bleibt Deutschlands digitalstes Bundesland. Der neue Bitkom-Länderindex 2026 zeigt aber auch: Das Saarland holt massiv auf, während ostdeutsche Länder besonders bei digitaler Bildung punkten. […]
Das Landgericht Darmstadt hat irreführende Online-Werbung untersagt. Beanstandet wurden gefälschte Bewertungssiegel, falsche Sternebewertungen, täuschende Standortangaben und unklare Hinweise auf externe Dienstleister. […]
Google macht jetzt sichtbar, wie viele Rezensionen Unternehmen löschen lassen. Während Verbraucher dadurch mehr Transparenz erhalten sollen, warnen Experten vor neuen Problemen bezüglich Vertrauen und Manipulation von Online-Bewertungen. […]
Mit dem neuen Minderungs-Rechner der Verbraucherzentrale NRW können Verbraucher bei schlechtem Handyempfang mögliche Minderungen berechnen und ihre Ansprüche einfacher gegenüber Mobilfunkanbietern durchsetzen. […]
Hinterlasse jetzt einen Kommentar