Urteil – Urheberrechtsverletzung durch bloße Abrufbarkeit im Internet

Urteil zum Thema Urheberrecht an Stadtkarten

Der spätere Beklagte hatte in dem Internet ohne die Zustimmung des Rechteinhabers einen Ausschnitt einer Stadtkarte veröffentlicht und diesen auf einer Internetseite verlinkt. Der Rechteinhaber des Kartenmaterials forderte von ihm eine strafbewehrte Unterlassungserklärung, die der spätere Beklagte auch unterschrieb. Zugleich entfernte er den Link auf der Webseite. Doch er versäumte es, die Grafik (den Stadtkarten-Ausschnitt) von seinem Server zu löschen, sodass die unter Eingabe der entsprechenden Internetadresse weiterhin abrufbar war.

Das Kammergericht Berlin entschied, dass eine bloße Abrufbarkeit in dem Internet ausreiche, um eine Urheberrechtsverletzung zu begehen. Das gelte sogar für versehentlich veröffentlichtes Material. Dabei sei es auch unerheblich, ob der Öffentlichkeit die URL bekannt ist, unter der sich das Material in dem Internet abrufen lasse. Der Beklagte muss die Vertragsstrafe nun zahlen.

Kammergericht Berlin, Aktz. 24 W 40/10 vom 28.04.2010

Weitere Informationen

Gerichtsurteile – Internet
Telefonauskunft online und kostenlos

Hinterlasse jetzt einen Kommentar

Kommentar hinterlassen

E-Mail Adresse wird nicht veröffentlicht.


*


zwölf − 6 =

Die aktuellsten telespiegel Nachrichten
Elektroschrott – neue Rücknahme-Pflicht tritt am 1. Juli in Kraft

Elektroschrott

Neue Rücknahme-Pflicht tritt am 1. Juli in Kraft

Deutschland gehört zu den zehn Ländern weltweit, die jährlich am meisten Elektroschrott verursachen. Ab dem 1. Juli können Altgeräte nun auch in Discountern und Lebensmittelläden abgegeben werden. Hierdurch soll eine verbraucherfreundliche Rückgabemöglichkeit geschaffen werden. […]

Verbraucherschutz – ab dem 1. Juli ist der Kündigungsbutton Pflicht

Verbraucherschutz

Ab dem 1. Juli ist der Kündigungsbutton Pflicht

In wenigen Tagen tritt eine neue Regelung in Kraft, die den Verbraucherschutz weiter stärken soll. Unternehmen, die Vertragsabschlüsse über ihre Webseite anbieten, müssen dann einen sogenannten Kündigungsbutton einrichten, der die Kündigung erleichtern soll. […]

Betrugsmasche in Facebook – Trickbetrüger geben sich als Prominente aus

Betrugsmasche in Facebook

Trickbetrüger geben sich als Prominente aus

Im Glauben daran, eine Familienbeihilfe in Höhe von 30 000 Euro zu erhalten, überwies eine Seniorin aus der Nähe von Hannover mehr als 2 200 Euro an Betrüger. Diese hatten sich zuvor auf Facebook als bekannter Politiker ausgegeben. […]

Telegram-Premiumversion – exklusive Features gegen monatliche Gebühr

Telegram-Premiumversion

Exklusive Features gegen monatliche Gebühr

Telegram geht als erster großer Messenger-Dienst den Schritt und führt eine kostenpflichtige Premium-Version ein. User, die diese Mitgliedschaft abschließen, können auf exklusive Features zurückgreifen, die in der Basisversion nicht zur Verfügung stehen. Auch WhatsApp könnte bald auf ein ähnliches Modell setzen. […]