Die Vorratsdatenspeicherung ist seit längerem ein Zankapfel. Sie wurde von der EU im 2006 in einer Richtlinie festgelegt, die Deutschland rund ein Jahr später in dem Gesetz zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung und anderer verdeckter Ermittlungsmaßnahmen sowie zur Umsetzung der Richtlinie 2006/24/EG„ umsetzte. 2010 erklärte das Bundesverfassungsgericht die Vorgaben zur Vorratsdatenspeicherung in Deutschland für verfassungswidrig und deshalb für nichtig. Alle durch die Telekommunikationsanbieter bis zu diesem Zeitpunkt gesammelten Kundendaten sollten gelöscht werden und die Vorgaben neu geregelt werden.
Nun geht der Streit in die nächste Runde. In einer Studie des Max-Planck-Institut in Freiburg, die von dem Justizministerium veröffentlicht wurde, erklären die Strafrechtler, dass die Vorratsdatenspeicherung keinen positiven Effekt für die Strafverfolgung habe und deshalb nicht sinnvoll sei. Das können man daran erkennen, dass es während des Zeitraums der Vorratsdatenspeicherung in Deutschland keine ansteigende Aufklärungsquote gab. Auch nachdem das Verfassungsgericht die anlasslose Vorratsdatenspeicherung in Deutschland beendete, fiel die Aufklärungsquote in den relevanten Bereichen nicht ab. Das Max-Planck-Institut betont aber auch, dass die Studie eine „Momentaufnahme“ sei und ihr eine noch sehr unsichere statistische Datengrundlage zugrunde liege.
Der beliebte Messenger WhatsApp plant, ein spezielles Kinder-Konto einzuführen. Kinder ab zehn Jahren sollen den Dienst künftig nutzen können. Allerdings nur mit Zustimmung und Kontrolle der Eltern. Diese können Kontakte und Datenschutz-Einstellungen festlegen. […]
Eine scheinbar harmlose Zimmeranfrage kann teuer werden – oder eben nicht. Das Oberlandesgericht Frankfurt hat entschieden, wann eine Hotelreservierung rechtlich verbindlich ist und wann nicht. Im konkreten Fall ging es um rund 10.000 Euro – und um die Frage, ob eine einfache E-Mail bereits einen Vertrag begründet. […]
Hohe Geschwindigkeiten stehen in vielen Internetverträgen – doch im Alltag kämpfen Nutzer oft mit schwankender Bandbreite und instabilen Verbindungen. Woran das liegt und wann technische Probleme sogar zum Streitfall werden können. […]
Stiftung Warentest hat bei Xiaomi-Smartphones gefälschte Nachrichtenartikel entdeckt, die per Push-Meldung verbreitet werden. Hinter angeblichen Tagesschau-Meldungen verbergen sich Betrugsseiten, die Nutzer zu Geldzahlungen oder zur Preisgabe sensibler Daten verleiten sollen. […]
Zwischen Sportplatz und Smartphone: Während lokale Vereine weiterhin Millionen Menschen zusammenbringen, entstehen parallel digitale Gemeinschaften, die rund um die Uhr erreichbar sind. Welche Rolle spielen beide Formen des Miteinanders heute – und warum schließen sie sich nicht gegenseitig aus? […]
Der Bitcoin-Kurs gerät zunehmend unter Druck. Es handelt sich um einen unsicheren Markt. Experten warnen vor Vertrauensverlust und starken Schwankungen. Kryptowährung birgt als Wertanlage einige Risiken, die viele Anleger jetzt verunsichern. […]
Hinterlasse jetzt einen Kommentar