Studie zur Netzneutralität – Telekommunikationsanbieter bremsen Daten aus

Studie zu Netzneutralität in Europa

Telekommunikationsanbieter sollen alle Datenpakete gleichberechtigt behandeln, sie unabhängig von ihrer Herkunft und ihrem Zweck weiterleiten. So lautet der Grundsatz und die Forderung nach Netzneutralität. Abgesehen davon, dass es für bestimmte Anwendungen sinnvoll ist, ihnen Priorität zu gewähren (z. B. der Internettelefonie), kann es für die Anbieter von wirtschaftlicher Bedeutung sein, ihre Datennetze aufzuteilen. Beispielsweise hat die Dt. Telekom einen Geschäftsentwurf in der Schublade, nachdem sich Interessenten eine Priorisierung ihrer Daten in dem mobilen Internet erkaufen können. Kritiker befürchten ein Zwei-Klassen-Internet, sollten derartige Pläne umgesetzt werden. Eine gesetzliche Regelung gibt es noch nicht. Bislang hatte es den Anschein, als sei die Netzneutralität allenfalls zukünftig gefährdet, aber noch nicht gestört. Auch die EU-Kommission war bisher der Meinung, dass es ausreichend Wettbewerb gebe, um die Netzneutralität zu gewährleisten. Tatsächlich bremsen Telekommunikationsunternehmen in Europa aber bereits bestimmte Datenströme und verstoßen damit gegen den Grundsatz der Netzneutralität.

Zu diesem vorläufigen Ergebnis kommt eine Studie des Gremiums europäischer Regulierungsstellen für elektronische Kommunikation (Gerek), dem auch die Bundesnetzagentur angehört. Für diese Studie wurden seit Dezember des Jahres 2011 hunderte Telekommunikationsanbieter mit dem Geschäftsbereich in den Festnetzen und Mobilfunknetzen befragt. Viele Provider drosseln demnach die Übertragungsrate von P2P-Datenverkehr aus Tauschbörsen, ebenso den von Videostreaming. Auch Datenaufkommen aus der Internettelefonie (VoIP) wird verlangsamt. Die Telefonie über den mobilen Datentarif wird von den meisten deutschen Mobilfunkprovidern ohnehin gänzlich blockiert.

Der Abschlussbericht zu der Studie liegt voraussichtlich in einigen Wochen vor. Sicherlich wird der Inhalt die Diskussion um die Netzneutralität nochmals anheizen und auch die EU-Kommission wird wohl darauf reagieren müssen.

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