Smart Glasses sehen aus wie gewöhnliche Brillen und können dennoch unbemerkt filmen, fotografieren und sogar Gespräche aufnehmen. Die zunehmende Verbreitung der Brillen stellt eine massive Gefahr für die Privatsphäre dar. Aktuell suchen Behörden sowie Politik noch nach den richtigen Antworten auf dieses wachsende Problem.
Was sind Smart Glasses überhaupt?
Smart Glasses verbinden klassische Brillen mit Kameras, Mikrofonen, Lautsprechern und sogar Künstlicher Intelligenz. Je nach Modell können sie etwa Gespräche verarbeiten, fremde Sprachen in Echtzeit übersetzen oder über Sprachbefehl Informationen liefern. Besonders problematisch dabei ist die verbaute Kamera. Denn während ein Smartphone als Aufnahmegerät sofort zu identifizieren ist, wirken die Brillen auf den ersten Blick für die meisten Menschen völlig gewöhnlich. Aktuelle Modelle vom Tech-Giganten Meta oder dem bekannten Brillenhersteller Ray-Ban zeigen nur durch eine kleine leuchtende LED auf eine laufende Ton- oder Bildaufnahme hin. Datenschützer bezweifeln jedoch, dass dieses Signal im Alltag zuverlässig wahrgenommen wird. Darin liegt die größte Gefahr der Geräte. Denn Menschen können ganz einfach heimlich gefilmt werden, ohne überhaupt zu bemerken, dass eine Kamera auf sie gerichtet ist.
Warum sind die Brillen so problematisch?
Besonders brisant ist es, wenn die Aufnahmen anschließend im Internet landen. Es sind bereits mehrere Fälle bekannt, in denen Männer Frauen heimlich im öffentlichen Raum ansprechen und sie filmen. Die Videos werden dann anschließend in den sozialen Netzwerken veröffentlicht. Verbreitet ist das vor allem in der sogenannten „Pick-Up-Szene“. Die heimlichen Aufnahmen werden teilweise als Unterhaltungs- oder sogar Demütigungsmaterial genutzt. Eine Betroffene schildert beispielsweise gegenüber ZDF heute ihr Erlebnis.
„Ich empfand es als extrem dreist, dass jemand sich so diese Macht nimmt, ohne mein Wissen mich zu filmen. Also, dass ich in einer Situation kompletter Kontrolllosigkeit bin, was mit dem Bild von mir passiert.“
Bei Smart Glasses geht es daher mittlerweile längst um weit mehr als nur technische Spielereien. Personen, die unfreiwillig zum Inhalt von viralen Videos werden oder deren Aufnahmen anderweitig missbraucht werden, verlieren die Kontrolle darüber, wo das eigene Bild auftaucht, wer es sieht und auch welche Kommentare dazu gemacht werden.
Wie ist die aktuelle Rechtslage in Deutschland?
Die Rechtslage ist kompliziert, weil Aufnahmen und Veröffentlichungen rechtlich unterschiedlich bewertet werden. Eine Einwilligung ist grundsätzlich für die Veröffentlichung vorausgesetzt. Hierbei handelt es sich um das Recht am eigenen Bild. Allerdings gibt es auch hier gesetzliche Ausnahmen. Zudem können Datenschutzrecht und Persönlichkeitsrechte greifen und durch die Veröffentlichung verletzt werden. Eine Aufnahme für private oder familiäre Zwecke ist hingegen prinzipiell erlaubt. Allerdings bedeutet eine Aufnahme im öffentlichen Raum keineswegs, dass alles erlaubt ist. Auch versteckte Aufnahmegeräte sind hierzulande generell problematisch. Die Bundesnetzagentur erklärt, dass smarte Produkte verboten sein können, wenn sie unbemerkt Ton oder Bild aufnehmen und diese Daten dann drahtlos übertragen. Allerdings ist ein generelles Verbot für die derzeit diskutierten Smart Glasses nicht eindeutig begründet, da die Aufnahme durch eine LED angezeigt wird. Der aktuelle Konflikt zeigt erneut, wie schwer sich bestehende Gesetze mit der zunehmenden Digitalisierung und neuer Technik tun.
„Die Gesetze sind alt, die Brillen aber neu. Wir haben das Problem, dass die moderne Technik nicht ganz auf die alte Gesetzeslage passt“, so Rechtsanwalt und Rechtsberater für Datenschutz und KI, Thomas Schwenke.
Was wird aktuell schon gegen das Problem gemacht?
Die Debatte bleibt nicht auf politischer Ebene. HateAid und weitere Organisationen fordern ein Vertriebsverbot. Es wurden zudem Strafanzeigen gegen Meta, Ray-Ban, Oakley sowie mehrere Händler eingereicht. Die Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität prüft die Vorwürfe. Auch Datenschutzbehörden beschäftigen sich zunehmend mit den Smart Glasses. Der Hamburgische Datenschutzbeauftragte Thomas Fuchs kam nach einer Prüfung zu dem Ergebnis, dass heimliches Filmen mit den Meta Glasses gegen das Datenschutzrecht verstößt. Ein vollständiges Verbot hält er für möglich. Hamburg will außerdem vorangehen und Kamerabrillen unter anderem in städtischen Schwimmbädern, Saunen und im öffentlichen Nahverkehr verbieten. Das ist ein wichtiges Signal, löst allerdings das Problem nicht grundsätzlich.
Wie kann man sich bestmöglich schützen?
Wer den Verdacht hat, heimlich aufgenommen worden zu sein, sollte möglichst schnell handeln:
- Screenshots und Videos sichern
- Links, Nutzerprofile und Zeitstempel dokumentieren
- Kommentare und Reichweite festhalten
- Veröffentlichung bei der Plattform melden und Löschung verlangen
- Polizei einschalten und Strafanzeige erstatten
- Beschwerde bei der zuständigen Datenschutzbehörde
HateAid empfiehlt ausdrücklich, Beweise möglichst früh zu sichern. Betroffene können zudem unter bestimmten Voraussetzungen eine Löschung, eine Auskunft der Plattformen sowie weitere rechtliche Schritte verlangen.
Wird ein neues Gesetz für Smart Glasses benötigt?
Es bleibt zweifelhaft, ob einzelne Verbote ausreichen. Wahrscheinlicher ist es, dass ein einheitlicher Rahmen geschaffen werden muss. Ein bundesweites Gesetz könnte klar definieren, wann eine Aufnahmefunktion ausreichend erkennbar ist und wo Smart Glasses grundsätzlich verboten sein sollen. Zudem müssen auch Fragen rund um die technischen Voraussetzungen geklärt werden. Da Smart Glasses nicht an Landesgrenzen haltmachen, muss eine europaweite einheitliche Regelung her. Es muss festgelegt werden, welche Grenzen für heimliche Aufnahmen und Datenspeicherung gelten. Obwohl Smart Glasses nicht prinzipiell schlecht sein müssen, können sie dazu führen, dass Menschen in ihrem Alltag heimlich beobachtet werden. Indes bieten die Brillen beispielsweise für Personen mit Einschränkungen viele wichtige und nützliche KI-Funktionen, die im Alltag unterstützen können. Aufgrund dieses Dilemmas, benötigt es zeitnah klare Regeln.
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