Oberlandesgericht Bamberg News – aktuelle Nachrichten und Hintergründe
Aktuelle Nachrichten zu Oberlandesgericht Bamberg
OLG stoppt Telefónica
Urteil stärkt Kunden bei Handyverträgen
Verbraucherschützer konnten vor Gericht einen Erfolg erzielen. Denn Telefónica wurde eine AGB-Klausel untersagt, mit der Mobilfunkverträge trotz Mindestlaufzeit einseitig durch das Unternehmen gekündigt werden konnten. Das Urteil stärkt die Rechte von Kunden und sorgt für mehr Vertragssicherheit. […]
Urteil
Sperrung von Social-Media-Kanälen eines Influencers
Das Oberlandesgericht Bamberg hat in seinem Urteil entschieden, dass die Sperrung mehrerer Social-Media-Kanäle eines Influencers durch eine Plattformbetreiberin nicht ohne Weiteres zulässig ist. Insbesondere stellte das Gericht fest, dass die bloße Weiternutzung eines weiteren Kanals keine automatisierte Umgehung der Sperrmaßnahme darstellt. […]
Urteil des BverfG
Handyverbot gilt auch für Fahrlehrer auf Beifahrersitz
Ein Fahrlehrer hatte während einer Fahrstunde auf dem Beifahrersitz mit einem Handy am Ohr telefoniert. Das darf er nicht, bestätigte das Bundesverfassungsgericht, denn er sei der verantwortliche Führer des Fahrzeugs. […]
Urteil
Während roter Ampelphase mit dem Handy telefonieren
In der einen Hand das Mobiltelefon und in der anderen das Steuer des PKW, wird ein Autofahrer in einer solchen Situation von den Gesetzeshütern erwischt, kann das teuer werden.
Beliebte Themen
Weitere Informationen
- DSL-Doppelflatrate – Angebote aus Telefon- und Internetflatrate im Vergleich
- Tarifrechner Handy – Preisvergleich
- Strom-Tarifrechner