Aktuelle Nachrichten & Hintergründe zu Zeuge
Filesharingnur dumme Eltern haften für ihre KinderDer Bundesgerichtshof hat in mehreren Urteilen die Haftung des Anschlussinhabers für Filesharing bestätigt. Das gilt auch für Eltern, deren Kinder die Tat begangen haben. Eine Ausnahme besteht jedoch dann, wenn sie den Kindern das Filesharing verboten haben und dies nachweisen können. Daraus ergeben sich für Eltern neue Probleme. […] UrteilDouble-Opt-in muss nachweisbar seinNach einem Urteil des Amtsgerichts Düsseldorf reicht es nicht aus, wenn ein Newsletterbezug per Double-Opt-in bestätigt wird. Vielmehr müsse der Versender das Einverständnis im Zweifelsfall für jede einzelne Adresse nachweisen können. Im vorliegenden Fall bestätigten Zeugen lediglich das korrekte Verfahren. […] UrteilSchadensersatz bei unmöglicher Lieferung wegen mehrfach verkaufter WareDas Landgericht Coburg entschied, dass ein Verkäufer für die Unmöglichkeit der Lieferung hafte, wenn die Ware anderweitig verkauft wurde. Der Beklagte hatte angeführt, die in einer Internetauktion veräusserten Hosen können nicht geliefert werden, weil der Posten anderweitig von seinem Bruder verkauft worden seien. […] UrteilMithörer eines Telefonats kann als Zeuge vernommen werdenErmöglicht ein Angerufener das heimliche Mithören durch einen anderen, besteht ein Beweisverwertungsverbot. Hört der Anwesende jedoch zufällig und ohne Zutun des Angerufenen mit, darf er zu dem Sachverhalt als Zeuge vernommen werden, urteilte das Bundesarbeitsgericht. […] UrteilDubiose Forderung für Premium-SMS ungültigSie sind weit mehr als eine simple Kurzmitteilung, die Premium-SMS. Mit ihnen werden Dienste bezahlt, wie zum Beispiel der Erhalt von Klingeltönen, Handy-Logos und Handy-Spielen oder sie dienen der Teilnahme an Abstimmungen Hilfe auf KnopfdruckNokia lässt sich Handy-Notrufsystem patentierenNokia hat sich ein Notruf-System patentieren lassen, das in Handys integriert werden kann. Bei Aktivierung speichert es Töne und Bilder, die es an eine vorher festgelegte Adresse sendet. Dabei erweckt das Handy entweder den Eindruck, es sei ausgeschaltet, oder es gibt ein lautes Signal von sich. […] | Über Zeuge Ein Zeuge ist eine Person, die bei einem Gerichtsverfahren oder einer strafrechtlichen Untersuchung Aussagen über Ereignisse oder Fakten macht, die sie beobachtet oder gehört hat. |
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