De-Mail – Deutsche Telekom steigt aus E-Mail Dienst aus

Eine EU-Richtlinie sah vor, dass elektronische Kommunikationsmittel von öffentlichen Stellen bis zum Ende des Jahres 2009 als verbindliches Medium angenommen werden müssen. Mit dem De-Mail-Gesetz setzte die Bundesregierung diese Richtlinie in nationales Netz um. Nun hat die Deutsche Telekom angekündigt, in einem Jahr aus dem Projekt auszusteigen. Als Grund hierfür wird „fehlende Wirtschaftlichkeit“ angegeben.

Was steckt hinter dem De-Mail-Dienst?

Erstmals wurde das Projekt im Jahr 2008 vorgestellt – am 3. Mai 2011 trat das sogenannte De-Mail-Gesetz dann in Kraft. Das Gesetz zur rechtsverbindlichen Mail sollte es ermöglichen, dass digitale Briefe über das Internet genauso sicher und vertraulich versendet werden können, wie mit der normalen Briefpost. In Paragraph 1 des Gesetzes heißt es im ersten Absatz:

„De-Mail-Dienste sind Dienste auf einer elektronischen Kommunikationsplattform, die einen sicheren, vertraulichen und nachweisbaren Geschäftsverkehr für jedermann im Internet sicherstellen sollen.“

Der rechtssichere Dienst soll demnach auch eine Nachweisbarkeit der Zustellung an einen bestimmten Empfänger zu einem ausgewiesenen Zeitpunkt ermöglichen. Ziel des Dienstes war es demnach auch, sensible Unterlagen sowie Verträge von Zuhause aus zu versenden. Hiermit sollten lange Wartezeiten sowie Behördengänge umgangen werden. Am 1. Januar 2018 wurde der Dienst als einer von drei elektronischen Übermittlungswegen an Gerichte und Behörden eingeführt.

Der De-Mail-Dienst floppte

Geplant war eine sichere, elektronische Behördenpost zu etablieren – doch zehn Jahre später zeigt sich, dass dieses Vorhaben nicht umgesetzt werden konnte. Denn obwohl der Dienst für Privatnutzer bei der Deutschen Telekom sogar kostenfrei war und zudem stark beworben wurde, gab es kaum Anwender. Auf der offiziellen Website heißt es unter dem Punkt „De-Mail nutzt doch niemand!“, dass es mehr als eine Million Anwender gibt und die Tendenz sogar steigt. Allerdings dürfte die Anzahl der aktiven Nutzer noch deutlich geringer sein. Die Telekom gab an, dass zuletzt eine sechsstellige Zahl an registrierten Privatnutzern verzeichnet war – die Zahl der Geschäftskunden war sogar nur fünfstellig. Anfang des Jahres bezeichnete Tim Höttges, Chef der Telekom, den Dienst sogar als „toten Gaul“. Das Unternehmen machte mit dem Projekt sogar einen dreistelligen Millionenverlust. Die Telekom habe „strategisch entschieden, den De-Mail-Dienst aufgrund fehlender Wirtschaftlichkeit nur noch bis Ende August 2022 anzubieten“, heißt es in dem Kündigungsschreiben, das bereits an Unternehmen und Behörden per Mail und Briefpost versendet wurde. Im Laufe des Septembers sollen auch Privatkunden über das baldige Ende informiert werden. Hintergrund des Ausstiegs der Telekom soll ein auslaufender Rahmenvertrag mit dem Bundesinnenministerium sein. In dem Kündigungsschreiben werden die Anwender zudem darüber informiert, dass sie nach dem Ende des Angebots der Telekom noch drei Monate Zeit haben, ihre Nachrichten zu sichern, bevor alle Kundendaten unwiederbringlich gelöscht werden.

Weshalb gibt es so wenig Nutzer des De-Mail-Dienstes?

Obwohl das Gesetz, das im Jahr 2011 in Kraft trat, die Behörden dazu verpflichtet, Zugänge für den De-Mail-Dienst einrichten zu lassen, ließen sich zahlreiche Behörden hierfür sehr viel Zeit. Hierdurch standen den Privatnutzern nicht genügend konkrete Anwendungen zur Verfügung, die das Projekt attraktiv machen. Dieses Problem konnte nie überwunden werden. Hinzu kommt, dass es bereits von Anfang an immer wieder starke Zweifel an dem Datenschutz sowie der Sicherheit der elektronischen Behördenpost gab. Von Mitgliedern des Chaos Computer Clubs wurde der Dienst sogar als „Bullshit made in Germany“ bezeichnet. Auf der offiziellen Website wird allerdings versichert, dass alle Nachrichten bei De-Mail ausschließlich über verschlüsselte Kanäle übertragen werden.

Ausstieg der Deutschen Telekom = das Ende für den De-Mail-Dienst?

Der Ausstieg der Telekom bedeutet jedoch nicht das endgültige Ende für den rechtssicheren Mail-Dienst, denn das Unternehmen ist nicht der einzige De-Mail-Anbieter. Neben der Telekom wird De-Mail momentan von der United Internet AG (1&1, GMX, web.de) sowie von der Mentana Claimsoft GmbH angeboten. Momentan wird zudem geprüft, ob eine Kontenübernahme der bisherigen Telekom-Kunden durch diese Anbieter möglich ist. Im Gegensatz zu Telekom-Chef Höttges sieht der Geschäftsführer von web.de und GMX Jan Oetjen „großes Potenzial“ in dem Projekt. Der Dienst könne zudem auch die Umsetzung des geplanten Onlinezugangsgesetztes – kurz OZG – erleichtern. Denn bis 2022 sollen sowohl Bund als auch Länder dazu verpflichtet werden, Verwaltungsleistungen ebenfalls über elektronische Verwaltungsportale anzubieten.