Gesetz gegen Abofallen im Internet – Bundestag beschloss Button-Lösung

Button Lösung Gesetz beschlossen

Mit angeblich kostenfreien Angeboten, für deren Nutzung der Verbraucher dann doch seine persönlichen Daten preisgeben soll, sind laut einer Studie des infas (Institut für angewandte Sozialwissenschaft) allein im letzten 5,4 Millionen deutsche Internetnutzer in die Falle gelockt worden. Für die vermeintlich kostenfreien Angebote versenden die Anbieter nämlich im Nachhinein doch eine Rechnung und verlangen Gebühren aufgrund eines angeblich abgeschlossenen Vertrages.

Seit einigen Jahren wird deshalb auch über die sogenannte Button-Lösung diskutiert. Sie soll die Verbraucher besser vor den Kostenfallen in dem Internet schützen. Nun hat der Deutsche Bundestag die neue Regelungen beschlossen und setzte damit einen Teil der Ende 2011 in Kraft getretene EU-Richtlinie in deutsches Recht um. (telespiegel-News vom 20.06.2011) Die Umsetzungsfrist wäre erst im nächsten Jahr abgelaufen.

Das neue Gesetz sieht vor, dass der Verbraucher direkt vor einer Bestellung klar, verständlich und in hervorgehobener Weise über die wesentlichen Vertragselemente, beispielsweise den Preis, etwaige Versandkosten oder Vertragslaufzeiten, informiert wird. Erst wenn der Verbraucher ausdrücklich bestätigt, dass er sich zu einer Zahlung verpflichtet, kommt der Vertrag zustande. Wenn der Vertragsabschluss über per Mausklick über eine Schaltfläche erfolgt, muss auf diesem Button „zahlungspflichtig bestellen„ oder eine ähnlich unmissverständlichen Formulierung stehen. Bestätigt der Verbraucher nicht oder fehlt eine solche Button-Beschriftung, kommt kein Vertrag zustande. „Sollte sich weiterer gesetzgeberischer Handlungsbedarf zeigen, werden wir entsprechend reagieren“, versprach Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner. Auch werde man sich in Kürze dem Thema des Schutzes der Verbraucher vor unseriösen Inkassounternehmen zuwenden.

Weitere Informationen

Gerichtsurteile Internet

Hinterlasse jetzt einen Kommentar

Kommentar hinterlassen

E-Mail Adresse wird nicht veröffentlicht.


*


Die aktuellsten telespiegel Nachrichten
Globale Computerstörung – weltweite IT-Panne mit „historischem Ausmaß“

Globale Computerstörung

Weltweite IT-Panne mit „historischem Ausmaß“

Ein Fehler in einem Software-Update hat heute zu Chaos an Flughäfen, der Schließung von Supermärkten sowie massiven Problemen in Krankenhäusern geführt. Die heutige globale IT-Panne hat weltweite Auswirkungen, deren Ausmaß sich erst noch zeigen wird. Ein Cyberangriff wird ausgeschlossen. […]

Glasfaserausbau – Hamburg übernimmt Hälfte des Netzbetreibers willy.tel

Glasfaserausbau

Hamburg übernimmt Hälfte des Netzbetreibers willy.tel

Die Stadt Hamburg will den Ausbau des Glasfasernetzes schneller vorantreiben. Hierzu ist sie jetzt eine Kooperation mit dem privaten Netzbetreiber willy.tel eingegangen. Durch die Übernahme von 49,9 Prozent des Unternehmens sollen in den nächsten Jahren zahlreiche weitere Haushalte versorgt werden. […]

Zahlungsaufforderung per SMS – Urteil: Forderungen können zulässig sein

Zahlungsaufforderung per SMS

Urteil: Forderungen können zulässig sein

Nicht jede Zahlungsaufforderung per SMS ist Spam. Das OLG Hamm hat entschieden, dass Mahnungen per SMS zulässig sein können. Dies ist dann der Fall, wenn die Forderung berechtigt ist und die Nachricht tagsüber beim Empfänger eingeht. Geklagt hatte der vzbv gegen ein Inkassounternehmen. […]

Die Brille der Zukunft - Weit mehr als nur eine Sehhilfe?

Die Brille der Zukunft

Weit mehr als nur eine Sehhilfe?

Zu vielen Zukunftsvisionen gehören auch Brillen. Was bislang nur eine praktische Sehhilfe oder ein modisches Accessoire darstellt, könnte schon bald ebenfalls mit einigen technischen Gadgets aufwarten. […]