Street View und Co. – Wirtschaft unterschreibt Selbstverpflichtung für Geodatendienste

Google Street View

In Deutschland ist Googles Panorama-Bilderdienst Street View (telespiegel-News vom 10.08.2010 und 18.11.2010) bei einigen auf vehementen Widerstand gestoßen. Datenschutzbezogene Bedenken lösten eine rege Diskussion um diesen, andere bereits bestehende und zukünftige Geodatendienste aus. Die meisten sehen diese Dienste jedoch eher positiv und als willkommene Möglichkeit, interessante Orte virtuell aufzusuchen. Verhältnismäßig wenige Einwohner Deutschlands machten letztlich von dem ihnen durch Google ermöglichten Einspruch und der Verpixelung ihrer Häuser in Street View Gebrauch. Nun haben acht in der Internetwirtschaft tätige Unternehmen eine Selbstverpflichtung bezüglich der Panorama-Bilderdienste im Internet unterschrieben. Andere Unternehmen können nachträglich beitreten. Die Deutsche Post DHL, Dt. Telekom, ED Encourage Directories, Google, Microsoft, Nokia, Panogate und Panolife verpflichteten sich zu einem Datenschutz-Kodex für Geodatendienste, der bereits im Herbst 2011 umgesetzt sein soll.

Zu den Kernpunkten der Selbstverpflichtung gehören eine telefonische Beratungsstelle und der Aufbau eines zentralen Internetportals der Anbieter, auf dem Verbraucher Informationen zu den Diensten erhalten und Widerspruch einlegen. Um zu widersprechen, soll nur die Angabe einer Emailadresse nötig sein. Ein Widerspruch soll mit wenigen Klicks erfolgen können, alternativ per Brief für jene, denen kein Internetanschluss zur Verfügung steht. Leicht verständlich und an einer leicht auffindbaren Stelle möchten die Anbieter über die Widerspruchsmöglichkeit und Datenschutzregeln informieren.

Geplante Kamerafahrten wollen die Anbieter mindestens einen Monat im Voraus auf ihrem Portal ankündigen. Ohne gesonderten Antrag werden Gesichter und KFZ-Kennzeichen verpixelt, auf Antrag auch ganze Personen und Fahrzeuge. Das einheitliche Logo, das auf die Selbstverpflichtung hinweist, wird auf den Portalen der Anbieter zu sehen sein. Die Einhaltung der Selbstverpflichtung wird kontrolliert und bei Nichteinhaltung sanktioniert. Die unterschriebene Selbstverpflichtung wurde dem Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière heute von dem Präsident des Branchenverbandes Bitkom, Prof. Dr. August-Wilhelm Scheer, übergeben. Es waren intensive Gespräche zwischen Politik, den Datenschutzbehörden und dem Branchenverband vorangegangen.
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