Urteil – Anschlussinhaber haftet bei Filesharing nicht unbedingt

Urteil

Anschlussinhaber haftet bei Filesharing nicht unbedingt

Das Amtsgericht Bielefeld hat in einem Verfahren erneut bestätigt, dass der Anschlussinhaber nicht automatisch für Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing haftet. Vielmehr müsse der Kläger nachweisen, dass ausschließlich der Anschlussinhaber und keine anderen Personen als Täter infrage kommen. […]

Urteil des BGH - Bei Software-Fehler

Urteil des BGH

Bei Software-Fehler

Ein Online-Händler hatte einen Computer wegen eines Software-Fehlers irrtümlich zu einem sehr niedrigen Preis angeboten. Als er seinen Irrtum bemerkte, verlangte er von dem Käufer die Rückgabe der Ware. Der Bundesgerichtshof (BGH) entschied über den angefochtenen Kaufvertrag. […]

Über Amtsgericht Bielefeld

Das Amtsgericht Bielefeld ist ein Gericht der ordentlichen Gerichtsbarkeit in Nordrhein-Westfalen mit Sitz in Bielefeld. Es ist zuständig für erstinstanzliche Zivil- und Strafsachen geringerer bis mittlerer Bedeutung sowie für Familiensachen und weitere Aufgaben wie Register- und Nachlassangelegenheiten. Das Amtsgericht gehört zum Bezirk des Landgerichts Bielefeld und ist diesem organisatorisch nachgeordnet.

Link zum Gericht: https://www.ag-bielefeld.nrw.de/

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