Urteil des BGH – Bei Software-Fehler

Urteil des BGH - Bei Software-Fehler

Das Internet dient vielen Nutzern auch als rund um die Uhr geöffnete Einkaufsmöglichkeit und die stetig steigenden Kundenzahlen der Online-Händler beweisen, dass diese Möglichkeit des Handels inzwischen angenommen wurde. Schließlich spart der Kauf in dem Internet nicht nur die Parkplatzsuche und das Gedrängel in der Innenstadt, auch sind viele Waren in dem Internet preiswerter als in den Kaufhäusern der realen Welt erhältlich. Doch wenn ein eigentlich sehr teurer Artikel wegen eines Softwarefehlers versehentlich zu einem wesentlich geringeren Preis verkauft wurde, hat der Online-Händler das Recht, den Vertrag anzufechten. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe in einem gestern veröffentlichten Urteil entschieden.

Ein Händler hatte ein Notebook samt Zubehör im Wert von 2.650,- € auf einer Internetseite angeboten. Wegen eines Systemfehlers war der Preis jedoch irrtümlich mit 245,- € angegeben worden. Ein Käufer bestellte den Artikel und erhielt eine automatisch generierte eMail des Verkäufers, in der dieser Kauf bestätigt wurde. Der Computer wurde versandt, jedoch fiel dem Händler einige Tage danach auf, dass bezüglich der Preisauszeichnung ein Fehler seines EDV-gesteuerten Warenwirtschaftssystems vorlag. Wegen dieses Irrtums focht er den Kaufvertrag an und verlangte die Rückgabe des Notebooks. Auf diese Forderung ging der Käufer jedoch nicht ein, worauf hin sich das Amtsgericht und auch das Landgericht mit diesem Fall beschäftigten. Letztendlich musste der Bundesgerichtshof über den Vorgang entscheiden.

Der BGH war der Ansicht, dass ein solcher Software-Fehler mit einem menschlichen Irrtum, zum Beispiel einem Zahlendreher in der Preisauszeichnung, gleichzusetzen sei. Der Kaufvertrag sei zwar zustande gekommen, der Verkäufer habe aber ein Anfechtungsrecht wegen Erklärungsirrtum. (Az: VIII ZR 79/04) Der Käufer muss die Ware gegen Erstattung des gezahlten Kaufpreises zurückgeben. Das Recht, aufgrund einer eventuellen Einbuße Schadenersatz zu verlangen, hat der Käufer laut dem Bürgerlichen Gesetzbuch dennoch.

Weitere Informationen

Gerichtsurteile – Internet
Gewährleistung und Garantie – Hardware und Software

Hinterlasse jetzt einen Kommentar

Kommentar hinterlassen

E-Mail Adresse wird nicht veröffentlicht.


*


Die aktuellsten telespiegel Nachrichten
Schnelles Internet - Wie weit hängt Deutschland beim Netzausbau zurück?

Schnelles Internet

Wie weit hängt Deutschland beim Netzausbau zurück?

Menschen in Deutschland haben inzwischen ein offizielles Recht auf schnelles Internet. Was das bedeutet und woran die Verzögerungen liegen, haben wir hier zusammengefasst. Vor allem in ländlichen Regionen gibt es nach wie vor Probleme, die nur stückweise angegangen werden. […]

Programmfehler „Acropalyse“ – Inhalte können wiederhergestellt werden

Programmfehler „Acropalyse“

Inhalte können wiederhergestellt werden

Screenshots, die mit dem Pixel-Tool Markup bearbeitet und zugeschnitten wurden, ließen sich aufgrund eines Bugs wieder vollständig herstellen. Mittlerweile ist die potenzielle Sicherheitslücke geschlossen – aber auch das Snipping-Tool von Microsoft weist ein entsprechendes Problem auf. […]

Abzocke mit „Amazon-Paletten“ – Verbraucherzentrale warnt vor Betrug

Abzocke mit „Amazon-Paletten“

Verbraucherzentrale warnt vor Betrug

Mit vermeintlichen Schnäppchen locken Betrüger arglose Verbraucher in eine Falle und ziehen ihnen das Geld aus der Tasche. Die Ware erhalten die Kunden nie. Die Verbraucherzentrale Sachsen warnt aktuell vor der Betrugsmasche mit angeblichen „Amazon-Paletten“. […]

Illegale Streaming-Plattform – Ermittlern gelingt Schlag gegen Streamzz

Illegale Streaming-Plattform

Ermittlern gelingt Schlag gegen Streamzz

Der Alliance for Creativity and Entertainment ist ein Schlag gegen die beliebte illegale Streaming-Plattform Streamzz gelungen. Die Ermittler konnten die Seite offline nehmen, auf der mehr als 75 000 Filme illegal angeboten wurden. Betrieben wurde die Plattform aus Deutschland. […]