WhatsApp-Status mit Hitler-Bild - OLG bestätigt Freispruch

WhatsApp-Status mit Hitler-Bild

OLG spricht Mann endgültig frei

Darf ein Hitler-Bild im WhatsApp-Status strafbar sein? Mit dieser Frage musste sich das Pfälzische Oberlandesgericht Zweibrücken beschäftigen. Die Richter kamen zu einem überraschenden Ergebnis und bestätigten einen Freispruch in allen Instanzen. […]

Uhrzeit auf dem Handy abzulesen, ist beim Fahren verboten

Urteil

Uhrzeit auf dem Handy abzulesen, ist beim Fahren verboten

Wer am Steuer während der Fahrt auf sein Handy schaut, um die Uhr abzulesen, verstößt damit gegen die Straßenverkehrsordnung. Das hat das Oberlandesgericht Zweibrücken in einem Urteil bestätigt. Demnach ist das Nutzen des Handys grundsätzlich verboten. Ausnahme ist, wenn es umgelagert oder weitergereicht wird. […]

Über Amtsgericht Pirmasens

Das Amtsgericht Pirmasens ist ein Gericht der ordentlichen Gerichtsbarkeit mit Sitz in Pirmasens. Es ist unter anderem für Zivil-, Familien-, Straf- und Nachlasssachen im Amtsgerichtsbezirk Pirmasens zuständig. Übergeordnete Instanzen sind das Landgericht Zweibrücken und das Pfälzische Oberlandesgericht Zweibrücken.

Link zum Gericht: https://agps.justiz.rlp.de/

Weitere Informationen