Bundeswirtschaftsministerium News | Aktuelle Nachrichten & Hintergründe

Aktuelle Nachrichten zu Bundeswirtschaftsministerium

17. August 2015

Internetanschluss

zukünftig kein Routerzwang mehr

Die Bundesregierung plant eine Gesetzesnovelle, mit der ein Internetanschluss zum passiven Netzzugang wird. Das bedeutet in der Praxis, dass Anbieter ihren Kunden nicht mehr ein bestimmtes Gerät als Router vorschreiben dürfen. Kunden können ihren Router selbst wählen und müssen vom Anbieter die Zugangsdaten bekommen. […]

17. Februar 2015

Fiasko Breitbandausbau

mal doppelt, mal gar nicht

Eine schnelle Internetverbindung ist ein Standortvorteil. In Deutschland sind Breitbandanschlüsse jenseits der Ballungsgebiete jedoch Mangelware. Der VKU wirft der Telekom nun vor, den Ausbau auf dem Land zu verschleppen und an attraktiven Standorten eine unnötige parallele Leitungsstruktur aufzubauen. […]

4. Juli 2014

Breitbandausbau

Bundestag fordert Bewegung

Am 3. Juli 2014 hat der Bundesrat einen Antrag der Fraktionen CDU/CSU und SPD beraten. Darin fordern die Parlamentarier den Breitbandausbau auf 50 MBit/s bis zum Jahr 2018. Verbände und Experten begrüßen den Vorstoß als überfällig, halten jedoch das anvisierte Ziel für zu niedrig angesetzt. […]

23. September 2010

Gesetzesentwurf

Kostenlose Warteschleifen und mehr Rechte bei Anbieterwechsel

Offenbar hat sich die Koalition darauf geeinigt, dass Werteschleifen bei Servicenummern in Zukunft kostenfrei sein sollen. Das geht aus einem Entwurf für die Novellierung des Telekommunikationsgesetzes hervor, den das Bundeswirtschaftsministerium demnächst vorlegen will. […]

9. November 2006

Handyüberwachung

T-Mobile ignorierte richterliche Anordnungen

Um einen flüchtigen Straftäter zu finden, der mit Mord gedroht hatte, verfügte ein Richter die Überwachung dessen Handys. Doch der Netzbetreiber T-Mobile ignorierte die Anordnung stundenlang. In letzter Zeit soll T-Mobile den Behörden vermehrt Schwierigkeiten bei der Zusammenarbeit gemacht haben. […]

3. Februar 2006

Neufassung des Telekommunikationsgesetzes

Verbraucherzentralen kritisieren Entwurf

An dem von dem Bundeswirtschaftsministerium vorgelegten Entwurf für die Neufassung des Telekommunikationsgesetz äußern die Verbraucherzentralen Kritik. Der Entwurf schwäche die Rechte der Verbraucher deutlich. […]

Über Bundeswirtschaftsministerium

Das Bundeswirtschaftsministerium ist eine Bundesbehörde der Bundesrepublik Deutschland, die für die Gestaltung und Umsetzung der Wirtschaftspolitik des Landes zuständig ist. Das Ministerium arbeitet eng mit der Bundesregierung, anderen Ministerien, der Wirtschaft, Verbänden und anderen Organisationen zusammen, um die wirtschaftlichen Interessen Deutschlands zu fördern und zu schützen.

Zu den Hauptaufgaben des Bundeswirtschaftsministeriums gehören:

1. Förderung von Wirtschaftswachstum und Beschäftigung: Das Ministerium setzt Maßnahmen zur Förderung von Wirtschaftswachstum und Beschäftigung um, indem es die Bedingungen für Unternehmen verbessert und Investitionen in die Wirtschaft anregt.

2. Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit: Das Ministerium setzt sich dafür ein, die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands zu stärken, indem es Innovationen fördert und den internationalen Handel erleichtert.

3. Energie- und Klimapolitik: Das Ministerium arbeitet an der Umsetzung einer nachhaltigen Energiepolitik, die die Energiewende vorantreibt und den Klimaschutz unterstützt.

4. Industriepolitik: Das Ministerium unterstützt die deutsche Industrie durch Förderung von Forschung und Entwicklung, Unterstützung von Innovationen und Schaffung von Rahmenbedingungen für die digitale Transformation.

Das Bundeswirtschaftsministerium ist ein wichtiger Akteur in der deutschen Wirtschaftslandschaft und spielt eine entscheidende Rolle bei der Gestaltung und Umsetzung der wirtschaftlichen und industriepolitischen Maßnahmen der Bundesregierung.

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