Aktuelle Nachrichten & Hintergründe zu Amtsgericht Bochum
FilesharingBGH setzt die Verjährungsfrist auf zehn Jahre festVerstöße gegen das Urheberrecht durch Filesharing sind künftig länger abmahnbar. Der Bundesgerichtshof hat am 12. Mai 2016 entschieden, dass die Rechtsgrundlage für Forderungen der Rechteinhaber ein bereicherungsrechtlicher Anspruch sei, der nicht nach drei, sondern erst nach zehn Jahren verjährt. […] UrteilKenntnis der IP-Adresse reicht nicht zur VerurteilungÜber die IP-Adresse kann bei einer Straftat im Internet der Anschlussinhaber ermittelt werden. Dass der die Straftat an dem Internetanschluss begangen hat, ist dadurch jedoch nicht erwiesen. So urteilte das Amtsgericht Bochum. […] | Über Amtsgericht Bochum Das Amtsgericht Bochum ist ein Gericht der ordentlichen Gerichtsbarkeit und zuständig für Zivil-, Straf-, Familien- und Nachlasssachen in erster Instanz. Es gehört zum Bezirk des Landgerichts Bochum und bearbeitet zahlreiche Verfahren des täglichen Rechtslebens. Als Teil der nordrhein-westfälischen Justiz ist es eine wichtige Anlaufstelle für Bürgerinnen und Bürger in Bochum und Umgebung.
|
Weitere Informationen
- DSL Doppelflatrate - Angebote aus Telefon- und Internetflatrate im Vergleich
- Tarifrechner Handy - Preisvergleich
- Strom Tarifrechner