Widerrufsrecht – Online-Shop muss Kunden unmissverständlich belehren

Widerrufsrecht

Online-Shop muss Kunden unmissverständlich belehren

Online-Shops müssen ihre Widerrufsbelehrung unmissverständlich formulieren, sodass der Kunde nicht selbst prüfen muss, ob für ihn ein Recht auf Widerruf besteht. Das hat das OLG Stuttgart entschieden und stufte damit die Belehrung eines Online-Shops als zu abstrakt und damit nicht rechtskonform ein. […]

Urteil - Auskunftspflicht von Bewertungsportalen

Urteil

Auskunftspflicht von Bewertungsportalen

Bewertungsportale sind vielen Unternehmen und Freiberuflern ein Dorn im Auge. Wollen sie sich gegen objektiv unwahre Bewertungen schützen, müssen sie weiterhin den Rechtsweg beschreiten. Denn der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass die Portale keine Auskunftspflicht gegenüber Dritten haben. […]

Urteil - Download-Hörbuch darf nicht weiterverkauft werden

Urteil

Download-Hörbuch darf nicht weiterverkauft werden

Ein Onlineshop, der Hörbücher zum Download anbot, wurde verklagt. Es wurde eine Klausel bemängelt, die den Weiterverkauf der Download-Dateien verbot. Diese Klausel sei aber rechtmässig, urteilte des Gericht. Der Kunde kaufe nämlich eine Kopie zu Nutzung, keine Sache. […]

Über Landgericht Stuttgart

Das Landgericht Stuttgart ist ein Gericht der ordentlichen Gerichtsbarkeit im Land Baden-Württemberg und gehört zum Bezirk des Oberlandesgerichts Stuttgart. Es entscheidet in erster Instanz über Zivilverfahren mit einem Streitwert von mehr als 5000 Euro sowie über schwerere Strafsachen. Zudem ist es Berufungs- und Beschwerdeinstanz für Entscheidungen mehrerer Amtsgerichte seines Bezirks, darunter etwa das Amtsgericht Stuttgart und das Amtsgericht Ludwigsburg.

Link zum Gericht: https://landgericht-stuttgart.justiz-bw.de/pb/,Lde/Startseite

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