Widerrufsrecht – Online-Shop muss Kunden unmissverständlich belehren

Widerrufsrecht

Online-Shop muss Kunden unmissverständlich belehren

Online-Shops müssen ihre Widerrufsbelehrung unmissverständlich formulieren, sodass der Kunde nicht selbst prüfen muss, ob für ihn ein Recht auf Widerruf besteht. Das hat das OLG Stuttgart entschieden und stufte damit die Belehrung eines Online-Shops als zu abstrakt und damit nicht rechtskonform ein. […]

Urteil – Schadensersatz bei ebay-Gebot auf eigenes Angebot

Urteil

Schadensersatz bei ebay-Gebot auf eigenes Angebot

Das Oberlandesgericht Stuttgart (Az.: 12 U 153/14) hat klargestellt, dass manipulierte Gebote bei ebay-Auktionen wegfallen. Der Kaufvertrag kommt mit dem Bieter des höchsten regulären Gebotes zustande. Erhält dieser die Ware nicht, hat er jedoch unter bestimmten Umständen entgegen der Rechtsprechung keinen Schadensersatzanspruch. […]

Urteil - Download-Hörbuch darf nicht weiterverkauft werden

Urteil

Download-Hörbuch darf nicht weiterverkauft werden

Ein Onlineshop, der Hörbücher zum Download anbot, wurde verklagt. Es wurde eine Klausel bemängelt, die den Weiterverkauf der Download-Dateien verbot. Diese Klausel sei aber rechtmässig, urteilte des Gericht. Der Kunde kaufe nämlich eine Kopie zu Nutzung, keine Sache. […]

Über Oberlandesgericht Stuttgart

Das Oberlandesgericht Stuttgart ist eines von drei Oberlandesgerichten in Baden-Württemberg und hat seinen Sitz in der Landeshauptstadt Stuttgart. Es ist zuständig für Berufungen und Revisionen in Zivil- und Strafsachen sowie für besondere Zuständigkeiten wie Staatsschutzverfahren. Das Gericht nimmt eine zentrale Rolle in der Justiz des Landes ein und beaufsichtigt die Amts- und Landgerichte im Bezirk.
Web: https://oberlandesgericht-stuttgart.justiz-bw.de/

Weitere Informationen