Unerlaubte Werbung – einmalige Mail kann rechtswidriger Eingriff sein

Unerlaubte Werbung

Einmalige Mail kann rechtswidriger Eingriff sein

Das OLG Dresden stellt klar: Schon bei einer einmaligen E-Mail kann es sich um eine unverlangte Kontaktaufnahme zu werblichen Zwecken handeln, die den Gewerbebetrieb beeinflusst. Damit ist sie rechtswidrig und kann einen Unterlassungsanspruch für den Empfänger der Nachricht auslösen. […]

Haftstrafe – Betreiber von kinox.to verurteilt

Haftstrafe

Betreiber von kinox.to verurteilt

Das Landgericht Leipzig hat am 14.12.2015 einen der Betreiber des illegalen Filmportals kinox.to zu einer Freiheitsstrafe von drei Jahren und vier Monaten verurteilt. Die Staatsanwaltschaft sucht jedoch weiter: Von seinen Mitstreitern und den durch Werbung erwirtschafteten Gewinnen fehlt bisher jede Spur. […]

Über Landgericht Leipzig

Das Landgericht Leipzig ist ein Gericht der ordentlichen Gerichtsbarkeit im Freistaat Sachsen mit Sitz in Leipzig. Es entscheidet über bedeutendere Zivil- und Strafsachen in erster Instanz und ist außerdem Berufungs- und Beschwerdeinstanz für Entscheidungen der Amtsgerichte seines Gerichtsbezirks. Das Gericht gehört zum Bezirk des Oberlandesgerichts Dresden.

Link zum Gericht: https://www.justiz.sachsen.de/lgl/

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