Unerlaubte Werbung – einmalige Mail kann rechtswidriger Eingriff sein

Unerlaubte Werbung

Einmalige Mail kann rechtswidriger Eingriff sein

Das OLG Dresden stellt klar: Schon bei einer einmaligen E-Mail kann es sich um eine unverlangte Kontaktaufnahme zu werblichen Zwecken handeln, die den Gewerbebetrieb beeinflusst. Damit ist sie rechtswidrig und kann einen Unterlassungsanspruch für den Empfänger der Nachricht auslösen. […]

Die Hausratversicherung – umfangreicher Schutz für Hab und Gut

Die Hausratversicherung

Umfangreicher Schutz für Hab und Gut

Beim Abschluss einer Hausratversicherung sollte insbesondere auf eine ausreichende Versicherungssumme geachtet werden. Im Fall eines Schadens muss dieser vom Versicherungsnehmer nachgewiesen und dem Versicherungsunternehmen gemeldet werden. […]

Urteil - Nutzer haften bei kommentierendem Teilen auf Facebook

Urteil

Nutzer haften bei kommentierendem Teilen auf Facebook

Das Oberlandesgericht Dresden hat im Rahmen eines Urteils eine Unterscheidung für verbreitete Beiträge auf Social-Media-Portalen getroffen. Demnach ist ein einfaches Teilen keine Wertung. Eine Zustimmung per Like oder ein positiver Kommentar beim Teilen kann jedoch eine Mithaftung für den Inhalt begründen. […]

Urteil - Kundenzufriedenheitsbefragung per E-Mail ist Spam

Urteil

Kundenzufriedenheitsbefragung per E-Mail ist Spam

Das Landgericht Hannover hat entschieden, dass eine freundlich formulierte Kundenzufriedenheitsabfrage per E-Mail eine unerlaubte Werbung darstellt. Diese ist nur dann statthaft, wenn der Kunde explizit in solche Werbemails eingewilligt hat oder sie für den Verkauf zwingend erforderlich ist. […]

Urteil - Teilen auf Facebook ist kein Zueigenmachen

Urteil

Teilen auf Facebook ist kein Zueigenmachen

Das Oberlandesgericht Dresden hat ein strittiges Urteil gefällt. Demnach machen sich Nutzer von Social-Media-Portalen wie Facebook einen Inhalt nur dann zu eigen, wenn sie diesen positiv kommentieren oder liken. Das bloße Teilen jedoch ist lediglich als Hinweis zu verstehen. […]

Urteil des OLG erlaubt  Online-Videorekorder Aufzeichnung, aber keine Weiterleitung der RTL-Sendungen.

Urteil

Save.TV darf RTL-Sendungen aufzeichnen aber nicht weiterleiten

In der von dem Bundesgerichtshof an das Oberlandesgericht Dresden zurückgewiesenen Sache entschied das OLG im Rechtsstreit zwischen dem Online-Videorekorder Save.TV und dem Medienunternehmen RTL endgültig. Der Dienst darf zwar die Sendungen entsprechend dem Kundenwunsch automatisiert aufzeichnen, sie aber derzeit nicht an seine Kunden weiterleiten. […]

Über Oberlandesgericht Dresden

Das Oberlandesgericht Dresden ist das höchste Gericht der ordentlichen Gerichtsbarkeit im Freistaat Sachsen und hat seinen Sitz in der Landeshauptstadt Dresden.
Es ist für die Berufungs- und Beschwerdeverfahren der Landgerichte und Amtsgerichte im Zuständigkeitsbereich verantwortlich und behandelt sowohl Zivil- als auch Strafsachen. Das Gericht hat eine lange Geschichte, die bis ins 19. Jahrhundert zurückreicht, und spielt eine zentrale Rolle in der sächsischen Justiz.
Link: Oberlandesgericht Dresden

Weitere Informationen