Im Jahr 2009 hatte der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden, dass Onlinevideorekorder nicht zwingend gegen das Urheberrecht verstoßen. In dem Grundsatzurteil stellte das Gericht fest, dass wenn die Aufnahmen in einem vollautomatischen Prozess erfolgen, Privatkopien durch den Nutzer des Online-Videorekorders erstellt würden, die nicht öffentlich zugänglich sind. (Aktz. I ZR 175/07) Das ist ein legaler Vorgang und verletzt nicht das Vervielfältigungsrecht der Sendeanstalten.
Damals ging es um eine Klage des TV-Senders RTL gegen den Online-Viderorekorder save.tv. Der BGH wies die Klage zur weiteren Klärung an das Oberlandesgericht Dresden zurück. Das hat nun entschieden. Der Anbieter erstelle lediglich Privatkopien, die vollautomatisch erstellt und von dem Kunden angestoßen werden, vergleichbar mit einem herkömmlichen Videorekorder. Das Vervielfältigungsrecht der Sendeanstalten werde also nicht verletzt. Die Klage des Fernsehsenders wurde in den meisten Punkten abgewiesen. Bezüglich einer eventuellen Weitersenderechtsverletzung müsse mit einer Entscheidung jedoch noch auf eine Entscheidung des Deutschen Patent- und Markenamt gewartet werden.
Oberlandesgericht Dresden, Aktz. 14 U 801/07 vom 12.07.2011
Ein kleines Symbol mit großer Wirkung: Emojis gehören längst zur Alltagssprache – auch im Job. Doch eine aktuelle Studie zeigt, dass sie die Wahrnehmung von Kompetenz und Glaubwürdigkeit stärker beeinflussen, als viele denken. […]
Bis 2018 sollten alle Haushalte Internet mit 50 Mbit/s haben. Doch trotz dieses politischen Ziels, haben aktuell immer noch mehr als 2 Millionen Menschen keinen schnellen Zugang. Besonders Haushalte in ländlichen Regionen sind betroffen. […]
Manuelle Updates kosten Zeit und Nerven. Mit diesem einfachen Trick kannst du alle Programme in Windows automatisch aktualisieren – in wenigen Sekunden. […]
Nach Kündigung einfach weiter verlängert: Ein Gericht stoppt fragwürdige Praktiken eines Antivirus-Anbieters – und stärkt die Rechte von Verbrauchern im Abo-Dschungel. […]
Mit den neuen „eazyGo“-Tarifen erweitert der Anbieter sein Angebot um Mobilfunktarife im Vodafone-Netz. Drei günstige Tarife sowie Kombi-Optionen mit Kabel-Internet bieten flexible Laufzeiten und eine einfache Online-Bestellung. […]
Ein Mobilfunkanbieter sprach online nur von einem „Kündigungswunsch“ und ließ Kündigungen teils an einer pauschalen Fehlermeldung scheitern. Das OLG Schleswig hat nun klargestellt: So darf ein elektronischer Kündigungsprozess nicht aussehen. […]
Hinterlasse jetzt einen Kommentar