Verfahren News – aktuelle Nachrichten und Hintergründe
Aktuelle Nachrichten zu Verfahren
Neue Regelungen für den Mobilfunk
Minderleistung einfach nachweisbar
Mit neuen Vorgaben und einer offiziellen Mess-App können Verbraucher in Zukunft leichter nachweisen, wenn ihr Mobilfunk-Internet langsamer ist als vertraglich vereinbart. So können Minderungs- oder Kündigungsrechte besser geltend gemacht werden. […]
Meta, Apple & Alphabet
Tech-Riesen drohen Bußgelder in Milliardenhöhe
Meta, Apple und der Google-Mutter Alphabet drohen Bußgelder in Höhe von mehreren Milliarden. Denn geprüft wird aktuell von der EU-Kommission, ob die US-Konzerne gegen ein neues Gesetz der Europäischen Union verstoßen haben. […]
Frequenzvergabe
mobiles Breitband zukünftig noch besser
Die Bundesnetzagentur hat formal das Bewerbungsverfahren zur Auktion der Mobilfunkfrequenzen um 700 MHz eröffnet. Interessierte Mobilfunkunternehmen können sich bewerben, müssen aber Auflagen erfüllen, um zum Zuge zu kommen. Die Frequenzen sollen für ein flächendeckendes mobiles Breitband genutzt werden. […]
Urteil
Double-Opt-in muss nachweisbar sein
Nach einem Urteil des Amtsgerichts Düsseldorf reicht es nicht aus, wenn ein Newsletterbezug per Double-Opt-in bestätigt wird. Vielmehr müsse der Versender das Einverständnis im Zweifelsfall für jede einzelne Adresse nachweisen können. Im vorliegenden Fall bestätigten Zeugen lediglich das korrekte Verfahren. […]
Urteil
Online-Videorekorder verletzt nicht Vervielfältigungsrecht der TV-Sender
Im Jahr 2009 hatte der BGH eine Grundsatzentscheidung bezüglich möglicher Verletzungen des Vervielfältigungsrechts durch Online-Videorekorder gefällt. Das Verfahren wurde zur endgültigen Entscheidung an das Oberlandesgericht Dresden zurückgewiesen, das daraufhin sein Urteil fällte. […]
Urteil
Neu bedeutet nicht original verpackt
Wer im Internet kauft, muss schon genau hinschauen. Ob bei dem Kauf in einem Online-Shop oder in einem Online-Auktionshaus, die Ware und der Verkäufer sollten genau unter die Lupe genommen werden, bevor bestellt wird. Mancher […]
Microsoft und usedSoft
Ende des Streits über gebrauchte Software-Lizenzen
Der Handel mit Second-Hand-Ware boomt. Doch nicht nur Kleidung und Handys erleben bei einem neuen Besitzer ihren zweiten Frühling, auch Software kann Second-Hand gekauft werden. Viel diskutiert und viel gestritten wurde wegen des Handels mit […]
Vom schwarzen zum weißen Schaf
Tauschbörse KaZaA gibt auf
Tauschbörsen sind einigen ein Dorn im Auge. Denn sie haben den Ruf, dass über sie Inhalte verbreitet werden, für die eigentlich Geld in die Kassen der Urheberrechtsinhaber gelangen sollte. Der Versuch der Musik- und Filmindustrie, […]
Großrazzia bei eMule-Nutzern
Hausdurchsuchungen und Strafverfahren
Filme, Software, Musik, das alles wird in Internet-Tauschbörsen angeboten. Diese Tauschbörsen funktionieren mit der Peer-to-Peer-Technik (P2P). Die Nutzer laden ein Programm auf ihren Computer, mit dem sie ihre Rechner untereinander verbinden und Daten direkt austauschen […]
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