Microsoft und usedSoft – Ende des Streits über gebrauchte Software-Lizenzen

Der Handel mit Second-Hand-Ware boomt. Doch nicht nur Kleidung und Handys erleben bei einem neuen Besitzer ihren zweiten Frühling, auch Software kann Second-Hand gekauft werden. Viel diskutiert und viel gestritten wurde wegen des Handels mit gebrauchten Softwarelizenzen. Das Münchner Unternehmen usedSoft wurde von einigen kritisiert, weil es mit Gebraucht-Software handelt und bereits vor Gericht gebracht. (telespiegel-News vom 22.03.2007)

Anders als in dem damals verhandelten Fall ging der Streit zwischen Microsoft und usedSoft zu Gunsten des Münchner Unternehmens aus. Microsoft ist das Handeln von usedSoft bereits seit Jahren ein Dorn im Auge. Vor allem geht es um den Weiterverkauf von aus Lizenzpaketen gelösten Volumenlizenzen der Microsoft-Software. Microsoft vertritt die Meinung, dass diese Lizenzen nur als Komplettpaket, aber nicht separat veräußert werden dürfen. Microsoft stellte Strafanzeige mit der Begründung, usedSoft fertige somit Raubkopien an.

Die Münchner Generalstaatsanwaltschaft ist aber anderer Meinung. Sie erklärte, solange durch die usedSoft GmbH nur die vorher durch das Unternehmen eingekauften Lizenzen verkauft würden, sei Microsofts Vorwurf nicht haltbar und stellte das Ermittlungsverfahren wegen `erwiesener Unschuld´ ein. Wie die usedSoft GmbH nun mitteilte, hat Microsoft bei der Münchner Generalstaatsanwaltschaft Beschwerde gegen die Einstellung des Verfahrens eingereicht, die jedoch abgewiesen wurde. Weil Microsoft daraufhin keine weiteren Rechtsmittel einlegte, ist die Einstellung des Verfahrens gegen usedSoft nun rechtskräftig.