Nutzungsrecht News – aktuelle Nachrichten und Hintergründe

Aktuelle Nachrichten zu Nutzungsrecht

Bessere Mobilfunkversorgung auf dem Land – neue Auflagen der BNetzA

25. März 2025

Bessere Mobilfunkversorgung auf dem Land

Neue Auflagen der BNetzA

Jetzt ist es offiziell: Die BNetzA verlängert die Nutzungsrechte der Mobilfunkfrequenzbereiche um fünf Jahre. Die Verlängerung ist an spezielle Auflagen geknüpft, die den Netzausbau vorantreiben, den Wettbewerb stärken und die Versorgung auf dem Land verbessern sollen. Damit hat sich die BNetzA zunächst gegen ein neues Vergabeverfahren entschieden. […]

Urteile des EuGH zu Handel mit Software-Lizenzen

3. Juli 2012

Urteil des EuGH

Handel mit gebrauchten Lizenzen für Software

Das deutsche Unternehmen usedSoft handelt mit gebrauchten Software-Lizenzen. Im Streit zwischen usedSoft und der Firma Oracle ging es darum, ob der Handel mit Lizenzen legal ist, für deren Nutzung ein erneuter Software-Download nötig ist. Der Europäische Gerichtshof fällte in seinem heutigen Urteil eine Entscheidung. […]

Urteil - Download-Hörbuch darf nicht weiterverkauft werden

15. Juni 2012

Urteil

Download-Hörbuch darf nicht weiterverkauft werden

Ein Onlineshop, der Hörbücher zum Download anbot, wurde verklagt. Es wurde eine Klausel bemängelt, die den Weiterverkauf der Download-Dateien verbot. Diese Klausel sei aber rechtmässig, urteilte des Gericht. Der Kunde kaufe nämlich eine Kopie zu Nutzung, keine Sache. […]

Gelbe Seiten - Dt. Telekom verliert Markennamen

5. Juni 2009

Gelbe Seiten

Dt. Telekom verliert Markennamen

Wer kennt es nicht, das Branchenbuch mit den gelben Seiten und eben diesem Namen. In fast allen deutschen Haushalten ist es zu finden. Die deutschen `Gelben Seiten´ werden in Gemeinschaft mit diversen Verlagen von der […]

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