Alle telespiegel Nachrichten mit Anschlussinhaber
Urteil – Eltern haften für die P2P-Urheberrechtsverletzungen ihrer Kinder
Urteil AG Nürnberg: Vater haftet als Internet-Anschlussinhaber für mögliche Urheberrechtsverletzung seiner Kinder durch Filesharing, weil er im Rahmen seiner Aufsichtspflicht die Kontrolle der von ihnen genutzten Hardware auf entsprechende Dateien nicht ordnungsgemäß vorgenommen hat. […]
BGH-Urteil – Eltern haften bei Kenntnis für Filesharing der Kinder
Am 30. März 2017 musste sich der Bundesgerichtshof im Rahmen einer Revision erneut mit dem Thema Filesharing befassen. Dabei fügten die Richter der bisherigen Rechtsprechung eine weitere Facette hinzu, ohne jedoch von der aktuellen Linie […]
Urteil – Schutz der Ehe vor Filesharing-Untersuchung
Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte am 6. Oktober 2016 (Az.: I ZR 154/15) im Rahmen eines Filesharing-Prozesses erneut zugunsten eines Anschlussinhabers entschieden. Die Begründung liegt nun schriftlich vor und ist bemerkenswert. Denn der Schutz von Ehe […]
Urteil – Anschlussinhaber haftet bei Filesharing nicht unbedingt
Das Amtsgericht Bielefeld hat in einem Verfahren erneut bestätigt, dass der Anschlussinhaber nicht automatisch für Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing haftet. Vielmehr müsse der Kläger nachweisen, dass ausschließlich der Anschlussinhaber und keine anderen Personen als Täter infrage kommen. […]
Urteil – Haftung des Anschlussinhabers bei Filesharing
Der Bundesgerichtshof hat die Rechte von Inhabern eines Internetanschlusses gestärkt. Sie haben ein geringeres Haftungsrisiko bei Filesharing. Die Richter entschieden, dass die Täterschaft zu klären sei und der Inhaber nur dann als Störer hafte, wenn er Kenntnis von der Straftat hatte. […]
Urteil – Internetnutzung durch Dritte muss nicht überwacht werden
Grundsätzlich gilt, dass Anschlussinhaber für das haften, was die, denen sie ihren Internetanschluss überlassen, damit machen. Wird es also beispielsweise einem Freund erlaubt, den Internetanschluss zu verwenden und lädt dieser Freund illegal Musik herunterlädt, haftet […]
Urteil des BGH – Haftung für unberechtigte Nutzung des privaten WLAN
Anschlussinhaber, über deren privates WLAN-Netzwerk von unberechtigten Dritten eine Urheberrechtsverletzung begangen wurde, haften auf Unterlassung und Erstattung von Abmahnkosten, können jedoch nicht auf Schadensersatz in Anspruch genommen werden. Dieses Grundsatzurteil fällte der Bundesgerichtshof (BGH). I ZR 121/08 […]
Handyortung – Bundesregierung beschließt besseren Schutz vor Schnüfflern
Um herauszufinden, wo sich ein Mobiltelefon gerade befindet, kann man einen der zahlreichen Dienste zur Handyortung nutzen. Sie lokalisieren auf Wunsch die in dem Handy eingelegte SIM-Karte. Das funktioniert üblicherweise nur, wenn das Handy eingeschaltet […]
Urteil – Internetanschlussinhaber nicht zwingend haftbar für Rechtsverletzungen anderer
Insgesamt 290 Audiodateien im mp3-Format seien an einem Tag im September 2006 über den Internetanschluss eines Feuerwehrmannes in dem Internet verfügbar gemacht worden. Und die ausschließlichen Verwertungsrechte an diesen Musikstücken hätten sie, klagte ein Musikverlag […]
Urteil – Kenntnis der IP-Adresse reicht nicht zur Verurteilung
Über die IP-Adresse kann bei einer Straftat im Internet der Anschlussinhaber ermittelt werden. Dass der die Straftat an dem Internetanschluss begangen hat, ist dadurch jedoch nicht erwiesen. So urteilte das Amtsgericht Bochum. […]
Urteil des BGH – Rückwärtssuche auch ohne Einwilligung der Anschlussinhaber
Bis vor wenigen Jahren war es auf legalem Weg fast unmöglich, an die Adresse und den Namen eines Menschen zu gelangen, von dem man nur die Telefonnummer kannte. Seit dem Jahr 2004 ist allerdings wieder […]
Urteil – Haftung für Internetnutzung bei Abwesenheit des Inhabers
Bei einer Abwesenheit und auch bei Unkenntnis über geeignete Maßnahmen zur Abwehr haftet der Anschlussinhaber für die Nutzung seines Anschlusses. Ein Mann war in den Urlaub gefahren und hatte seine PCs zwar ausgeschaltet, sein WLAN-Router bot jedoch Zugriff auf das Internet. […]
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