Digitalisierung, mobiles Internet, Smartphone-Boom – nur das Mobilfunknetz hält nicht immer das, was die Anbieter versprechen. Funklöcher sind scheinbar nicht so selten. So kommt der zuständige Bundesminister Andreas Scheuer zu dem Schluss, dass der aktuelle Zustand für eine Industrienation wie Deutschland nicht tragbar ist. Gegenüber der Funke-Mediengruppe setzte er sich sogar dafür ein, dass die Bürger auf die Suche nach den weißen Flecken auf der Landkarte machen sollten. Die Mobilfunknetzbetreiber seien gefordert, diese zu schließen.
Ob dieser Ansatz Erfolg haben kann ist fraglich. Denn die Regierung und speziell das zuständige Ministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur haben in diesem Punkt in den letzten Jahren alles andere als überzeugt. Der schleppende Mobilfunk- und Breitbandausbau ist nicht zuletzt auch einem regierungsinternen Kompetenzgerangel, einer fehlender funktionierenden Strategie und Fehlentscheidungen zu verdanken. Obwohl fast jedes Ministerium mit Digitalisierung beschäftigt ist, fehlen der große Wurf und eine zentrale bestimmende Verantwortlichkeit. Scheuer ist vor diesem Hintergrund mit seiner Äußerung in guter Gesellschaft: Sein Vorgänger Alexander Dobrindt versprach vor einigen Jahren, bis 2018 werde es keine Funklöcher mehr geben.
Scheuer will Funklöcher beseitigen
Der Bundesminister möchte nach eigenen Angaben nicht, dass Bürger im Funkloch steckenbleiben. Daher hat er eine App angekündigt, mit der Interessierte Gebiete mit fehlender oder schlechter Netzabdeckung melden können. Diese Daten sollen Grundlage sein, um mit den Netzbetreibern ins Gespräch zu kommen. Diese sieht er in der Pflicht, an entsprechenden Standorten Mobilfunkmasten zu installieren. Noch vor der Sommerpause soll es ein Gipfeltreffen mit diesen Unternehmen geben, um das weitere Vorgehen zu besprechen.
Funklöcher: große Worte, keine Strategie
Das sind große Worte, die aber eine klare Strategie vermissen lassen. Denn es gibt bereits Karten zur Netzabdeckung von allen Anbietern. Ebenso zeigt eine aktuelle Erhebung der weltweiten Netzabdeckung, wie überraschend schlecht die Bundesrepublik im internationalen Vergleich dasteht. Das heißt: Die deutschen Funklöcher sind grundsätzlich längst bekannt. Es fehlt je nach Sichtweise jedoch der wirtschaftliche Anreiz oder der politische Wille, diese zu schließen.
Die angekündigte Bürger-App hat möglicherweise lediglich den Zweck, die Wähler mitzunehmen und bei Häufung von Meldungen Kosmetik betreiben zu können. Ein großer Wurf ist das nicht. Bei einer steigenden Menge von mobil übertragenen Daten ist allerdings ein weiterer Ausbau zwingend erforderlich. Es ist zu hoffen, dass die Ankündigung des Ministers in aktives Handeln mündet und speziell die strukturschwachen Regionen ein verbessertes Mobilfunknetz erhalten. Die letzten, inzwischen fast schon veralteten, Daten der Bundesnetzagentur sprechen eine eindeutige Sprache: 2016 gab es einen Anstieg von 60 Prozent bei der mobilen Übertragung von Daten. Der Trend hält an, in strukturschwachen Regionen bedeutet das wie beim Breitbandausbau nicht nur ein Ärgernis für Bürger, sondern einen spürbaren Nachteil für Wirtschaft und Kommunen.
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