Aktuelle Nachrichten & Hintergründe zu Verbot
 BundesnetzagenturMillionen risikobehafteter Produkte gestopptDie Maßnahmen der Bundesnetzagentur zeigen, wie wichtig eine strenge Marktüberwachung ist, um Verbraucher vor risikobehafteten Produkten zu schützen. […]  Handyverbot am SteuerVerstoß rettet Ehepaar vor perfidem TrickbetrugEin Verstoß gegen das Handyverbot am Steuer, bewahrte ein älteres Ehepaar davor, Kriminellen eine hohe Summe Bargeld auszuhändigen. Die Polizeistreife, die das Auto anhielt, da die Fahrerin während der Fahrt telefonierte, konnte den perfiden Betrug aufklären. […]  Vorsicht beim Online-ShoppingBundesnetzagentur warnt vor vernetzten GerätenZahlreiche Verbraucher shoppen ihre Weihnachtsgeschenke auch in diesem Jahr wieder im Internet. Die Bundesnetzagentur ruft Verbraucher nun zur Vorsicht beim Kauf von smarten Geräten auf. Denn diese könnten sich als illegale Spionagegeräte entpuppen. […]  BundesnetzagenturVerbot von Telekom StreamOn und Vodafone PassDie Bundesnetzagentur hat heute die Vermarktung der Zero Rating-Optionen „StreamOn“ und „Vodafone Pass“ untersagt. Außerdem hat sie die Beendigung von Bestandskundenverträgen angeordnet. Die Angebote verstoßen gegen die Netzneutralität, weil sie den Datenverkehr nicht gleich behandeln. […]  NachhaltigkeitEU-Parlament will neue Regeln für Akkus einführenDas EU-Parlament hat einem Vorschlag der EU-Kommission zugestimmt, der beispielsweise ein Verbot von festverklebten Handy-Akkus vorsieht. Die neuen Regeln, die am 23. Januar nächstes Jahr in Kraft treten sollen, sollen Umwelt, Nachhaltigkeit und die Unabhängigkeit von unsicheren Lieferanten stärken […] BundesnetzagenturVertriebsverbot für einen WLAN-RepeaterIm aktuellen Amtsblatt hat die BNetzA eine Allgemeinverfügung bezüglich eines Vertriebsverbots für einen WLAN-Repeater veröffentlicht. Auch eine Rücknahme wurde mittels dieser ausgesprochen. Der Hersteller kann nun Widerspruch einlegen. […]  Verbotene Internet-CasinosDeutsche Banken verdienen mitOnline-Casinos sind in Deutschland illegal. Doch die Betreiber argumentieren, dass das Verbot gegen EU-Recht verstoße. Dass dies nicht so ist, ist in einem Urteil nachzulesen. Doch die Behörden setzen das Verbot nicht ausreichend durch. Und einige deutsche Banken verdienen an den illegalen Angeboten mit. […]  UrteilWerbeanrufe nach Vertragsende erschwertDas Oberlandesgericht Köln hat Vertragsklauseln der Telekom verboten (6 U 182/16), nach denen das Unternehmen Kunden bis zu knapp zwei Jahre nach Vertragsende individuell beraten kann. Das Gericht kritisierte die nicht absehbaren Folgen für den scheidenden Kunden und setzte die Gültigkeit der Klauseln aus. […]  KinderAOK fordert Verbot für Online-LebensmittelwerbungViele Lebensmittelhersteller halten sich nicht an eine freiwillige Verzichtserklärung und bombardieren Kinder mit Werbung im Internet. Clowns Promis, Spielzeug, Games machen ungesunde Lebensmittel für Kinder interessant. Die Folge ist laut AOK Fettleibigkeit. Um das zu verhindern, sei ein Verbot dringend erforderlich. […]  WhatsApp/FacebookBehörde verbietet DatenabgleichWhatsApp will Facebook umfassende Daten seiner Nutzer übermitteln. Zugleich stimmen alle WhatsApp-Nutzer zu, dass auch Daten ihrer Kontakte ausgelesen werden. Diesen massenhaften Datenabgleich hat der zuständige Hamburger Datenschutzbeauftragte per Anordnung verboten und Facebook zum Löschen aufgefordert. […]  DatenschutzEuGH kippt Safe-Harbor-AbkommenDer Europäische Gerichtshof hat die Rechte der Datenschutzbehörden und der EU-Bürger gegenüber Unternehmen gestärkt, die Daten in den USA speichern. Die Richter kippten das Safe-Harbor-Abkommen und erklärten die USA zu einem Land, in dem die dort von Unternehmen gespeicherten Daten nicht vor Zugriff des Staates sicher sind. […]  UrteilUhrzeit auf dem Handy abzulesen, ist beim Fahren verbotenWer am Steuer während der Fahrt auf sein Handy schaut, um die Uhr abzulesen, verstößt damit gegen die Straßenverkehrsordnung. Das hat das Oberlandesgericht Zweibrücken in einem Urteil bestätigt. Demnach ist das Nutzen des Handys grundsätzlich verboten. Ausnahme ist, wenn es umgelagert oder weitergereicht wird. […]  Urteil: Telekom-Mitarbeiter lügt EWE-TEL-Kundin anEin Telekom-Mitarbeiter hatte 2014 eine Kundin der EWE TEL mit unwahren Behauptungen in ein Vertragsverhältnis gelockt. Das Oberlandesgericht Oldenburg stufte dieses Vorgehen in einem Urteil als wettbewerbswidrig ein und untersagte das Vorgehen der Telekom bei Androhung eines Ordnungsgeldes von 250.000 Euro.Das Oberlandesgericht Oldenburg hat der Telekom verboten, sich ohne Auftrag an Kunden der Konkurrenz zu wenden und Unwahrheiten zu verbreiten. […] GerichtsurteilGEMA-Sperrhinweise auf YouTube rechtswidrigDas Landgericht München sprach am 25.02.2014 im Streit zwischen der GEMA und YouTube ein Urteil. Demnach dürfe YouTube keine Sperrhinweise zeigen, nach denen die GEMA angeblich keine ausreichenden Rechte zur Wiedergabe des Titels eingeräumt habe. […] UrteilDownload-Hörbuch darf nicht weiterverkauft werdenEin Onlineshop, der Hörbücher zum Download anbot, wurde verklagt. Es wurde eine Klausel bemängelt, die den Weiterverkauf der Download-Dateien verbot. Diese Klausel sei aber rechtmässig, urteilte des Gericht. Der Kunde kaufe nämlich eine Kopie zu Nutzung, keine Sache. […]  BundesnetzagenturKeine Zahlungspflicht für betrügerische R-GesprächeSeit Februar diesen Jahres erhielten Telefonkunden angebliche R-Gespräche aus dem Ausland. Tatsächlich handelte es sich aber über betrügerische Anrufe. Die Bundesnetzagentur hat in diesem Zusammenhang ein Verbot der Rechnungslegung und Inkassierung verhängt. Die Gebühren dürfen demnach nicht in Rechnung gestellt und eingefordert werden. […]  Mehr als nur ein MakelAkne-Apps für das SmartphoneModerne Mobiltelefone können dank diverse Zusatzprogramme zu einem Universalgerät werden. Schließlich gibt es kaum ein Problem, für das es keine App gibt. Zum Beispiel können Applikationen installiert werden, die das Handy zum Navigationsgerät machen, zur […]  Computersüchtiger bedrohte eigene Familie mit dem TodZum Entzug verurteiltDas Landgericht Gießen erteilte einem 18-Jährigen Computerverbot und verhängte eine Bewährungsstrafe. Er war mit einem Küchenmesser auf seine Mutter und seinen Bruder losgegangen. Der Computersüchtige hatte seine Familie mit dem Tode bedroht, weil sie ihm Computerverbot erteilt hatte. […] Glücksspiel im InternetAus für Lotto und Co. ab 2009Wie das Handy und ist auch der Computer mit Internetzugang für viele Deutsche bereits nahezu selbstverständlich. Kommunizieren, shoppen, spielen, die meisten Freizeitaktivitäten können auch über das Internet und somit bequem vom Schreibtisch aus erledigt werden. […] UrteilHandynutzung am Steuer auch für Navigation verbotenNach der Straßenverkehrsordnung ist es verboten, während der Fahrt ein Mobiltelefon zu nutzen, wenn mann es dafür aufnehmen und halten muss. Diese eigentlich sinnvolle Regelung bezieht sich auf alle Funktionen des Handys  Für den Hund und für die KatzeBay verbietet Handel mit HaustierfellenJeder Besitzer eines Haustieres bekommt sicherlich Angst, wenn er an die Konsequenzen eines solchen Geschäftszweiges denkt. Die Felle von Hunden und Katzen sind eine gefragte Ware und um diese Nachfrage zu bedienen, sind unter anderem […]  UrteilKein gewerblicher Weiterverkauf von FussballticketsEchten Fußballfans reicht es nicht, sich das Spiel ihrer Mannschaft im Radio anzuhören. Sie möchten live dabei sein. Also kaufen sie sich eine Karte, die dem Einlass in das Stadion und damit dem hautnahen Dabei […]  Handy-Verbot in KlinkenUnnötig oder vorsorglich?Die Apotheken Rundschau berichtet in ihrer aktuellen Ausgabe, dass durch die Handy-Nutzung in Kliniken kein Risiko bestehe. Begründet ist das Verbot durch die Sorge um die Patienten, Kritiker vermuten eher wirtschaftliche Motive. […]  Auch über den Wolken mobil telefonierenEnde des generellen Handy-Verbots im FlugzeugEs gibt kaum einen Ort, an dem man nicht mehr per Mobilfunk erreichbar ist. Bald wird es laut einem Bericht des Focus auch über den Wolken keine Handy-freie Zone mehr geben. Angeblich will der Flugzeughersteller […] Vorläufiges UrteilSoftware für Gratisfernsehen darf nicht vertrieben werdenDas Unternehmen TC Unterhaltungselektronik AG (TCU) machte schon einmal in einem Rechtsstreit von sich reden. Damals ging es um den Werbeblocker, genannt Fernsehfee. Dieses Verfahren hatte sie gegen den Privatsender RTL gewonnen. Jetzt unterlag die […] UrteilWerbung für Handystuff über 0190-Rufnummer verbotenDer Bundesverband der Verbraucherverbände und Verbraucherzentralen (vzbv) hatte gegen einen Dortmunder Anbieter geklagt. Dieser bot mit seiner auf Kinder und Jugendliche ausgerichteten Werbung Klingeltöne und Logos an, die über eine 0190-Rufnummer heruntergeladen werden konnten. | Über Verbot Verbot ist ein juristischer Begriff, der eine Handlung oder ein Verhalten beschreibt, das nicht erlaubt oder zugelassen ist. Es kann auf eine Handlung, ein Produkt, eine Dienstleistung oder eine Art von Verhalten angewendet werden. Verboten werden können bestimmte Substanzen, Aktivitäten, Verhaltensweisen oder Ereignisse, die gegen die Gesetze oder die gesellschaftlichen Normen verstoßen. |
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