Gerichtsurteil – GEMA-Sperrhinweise auf YouTube rechtswidrig

Gerichtsurteil - GEMA-Sperrhinweise auf YouTube rechtswidrig

Gestern hat das Landgericht München ein Urteil zu den GEMA-Sperrhinweisen auf YouTube gesprochen. Dabei folgten die Richter den Ausführungen der GEMA und stufte die Hinweise durch YouTube als rechtswidrig ein. Wörtlich begründete das Gericht, dass die Hinweise eine „absolut verzerrte Darstellung der rechtlichen Auseinandersetzung zwischen den Parteien zulasten der GEMA„ seien.

Hintergrund des Urteils ist ein Lizenzstreit zwischen der GEMA und der zu Google gehörenden Videoplattform YouTube. Dabei geht es um eine Vergütung für Urheber und Komponisten für die Wiedergabe von Musikstücken. Aktuell weigert sich YouTube, eine solche Gebühr für das Abspielen von Musik zu zahlen. Diese ist beim TV, Radiosendern, anderen Internetplattformen oder einer öffentlichen Wiedergabe üblich. Daher liegen beide Parteien im Rechtsstreit und verhandeln seit mehreren Jahren ohne Ergebnis. Allerdings blendet im Zuge des Streits YouTube seit knapp drei Jahren GEMA-Sperrhinweise ein, die besagen: „Dieses Video ist in Deutschland nicht verfügbar, weil es möglicherweise Musik enthält, für die die erforderlichen Musikrechte von der GEMA nicht eingeräumt wurden.„

Die GEMA weist darauf hin, dass sie für die Sperrungen einzelner Musiktitel auf YouTube nicht verantwortlich ist. Sie habe in den vergangenen Jahren einen Musterprozess um nur 12 Musiktitel geführt, die YouTube löschen solle. Das Landgericht Hamburg gab im April 2012 der GEMA hierin recht. Alle anderen Sperrungen von Musiktiteln seien von Urhebern bzw. Rechteinhabern selbst oder durch YouTube veranlasst worden. Daher seien die Sperrhinweise durch YouTube eine Verzerrung der Wirklichkeit. Gegen diese Hinweise ist die GEMA Anfang 2013 vor das Landgericht München gezogen.

Das Landgericht bestätigt mit dem gestrigen Urteil die Auffassung der GEMA, dass die Hinweise eine illegale Anschwärzung und eine Herabwürdigung darstellen. Bei Zuwiderhandlung drohen YouTube Geldstrafen von bis zu 250.000 Euro pro Titel. Dieses Urteil ist in erster Instanz gefallen und nicht rechtskräftig. Es ist davon auszugehen, dass Google als Inhaber der Marke YouTube dagegen Berufung einlegen wird und erst ein Urteil in letzter Instanz

Update 01.11.2016

Einigung – YouTube zahlt nach langem Streit Geld an Gema

Weitere Informationen

Musikvideodienst VEVO, Alternative zu YouTube
Internetradio – kostenlos

Hinterlasse jetzt einen Kommentar

Kommentar hinterlassen

E-Mail Adresse wird nicht veröffentlicht.


*


Die aktuellsten telespiegel Nachrichten
Achtung, Betrug – so können KI-Fake-Anrufe enttarnt werden

Achtung, Betrug

So können KI-Fake-Anrufe enttarnt werden

Betrügerische Anrufe und Nachrichten sind aufgrund des Einsatzes von Künstlicher Intelligenz immer schwieriger zu erkennen. Um sich dennoch vor den betrügerischen Absichten zu schützen, hilft eine Frage, die bei einem vermeintlichen Hilfeanruf gestellt werden kann. […]

Unzulässige Internet-Sportwetten – Spieler können Einsatz zurückfordern

Unzulässige Internet-Sportwetten

Spieler können Einsatz zurückfordern

Spieler können ihre im Internet verlorenen Wetteinsätze von ausländischen Anbietern zurückfordern. Nämlich dann, wenn der Anbieter der Online-Sportwetten zu diesem Zeitpunkt keine gültige Lizenz für Deutschland hatte. Dies hat der Bundesgerichtshof entschieden. […]

Glasfaseranschlüsse – BNetzA veröffentlicht Leerrohrentgelte-Entwurf

Glasfaseranschlüsse

BNetzA veröffentlicht Leerrohrentgelte-Entwurf

Die Telekom muss Wettbewerbern den Zugang zu sogenannten Leerrohren ermöglichen, um zusätzliche Bauarbeiten zu vermeiden. Wie viel das Unternehmen für die Nutzung durch die Konkurrenz erhält, steht bislang noch nicht fest. Jetzt hat die zuständige Behörde einen Kompromiss vorgeschlagen. […]

Adaptive Timeout-Funktion – längere Akkulaufzeit bei Android 15

Adaptive Timeout-Funktion

Längere Akkulaufzeit bei Android 15

Ein neues Feature, das mit Android 15 kommen soll, könnte die Akkulaufzeit von Android-Geräten erheblich verlängern. Entdeckt wurden Hinweise auf „adaptive Timeout“ auf der zweiten Developer Preview. Das neue Betriebssystem soll bereits in einigen Monaten erscheinen. […]