Verbotene Internet-Casinos

Verbotene Internet-Casinos

Deutsche Banken verdienen mit

Online-Casinos sind in Deutschland illegal. Doch die Betreiber argumentieren, das Verbot verstoße gegen EU-Recht. Dass dies nicht so ist, ist in einem Urteil nachzulesen. Doch die Behörden setzen das Verbot nicht ausreichend durch. Und einige deutsche Banken verdienen an den illegalen Angeboten mit. […]

Urteil - Werbeanrufe nach Vertragsende erschwert

Urteil

Werbeanrufe nach Vertragsende erschwert

Das Oberlandesgericht Köln hat Vertragsklauseln der Telekom verboten (6 U 182/16), nach denen das Unternehmen Kunden bis zu knapp zwei Jahre nach Vertragsende individuell beraten kann. Das Gericht kritisierte die nicht absehbaren Folgen für den scheidenden Kunden und setzte die Gültigkeit der Klauseln aus. […]

Kinder - AOK fordert Verbot für Online-Lebensmittelwerbung

Kinder

AOK fordert Verbot für Online-Lebensmittelwerbung

Viele Lebensmittelhersteller halten sich nicht an eine freiwillige Verzichtserklärung und bombardieren Kinder mit Werbung im Internet. Clowns Promis, Spielzeug, Games machen ungesunde Lebensmittel für Kinder interessant. Die Folge ist laut AOK Fettleibigkeit. Um das zu verhindern, sei ein Verbot dringend erforderlich. […]

WhatsApp/Facebook - Behörde verbietet Datenabgleich

WhatsApp/Facebook

Behörde verbietet Datenabgleich

WhatsApp will Facebook umfassende Daten seiner Nutzer übermitteln. Zugleich stimmen alle WhatsApp-Nutzer zu, dass auch Daten ihrer Kontakte ausgelesen werden. Diesen massenhaften Datenabgleich hat der zuständige Hamburger Datenschutzbeauftragte per Anordnung verboten und Facebook zum Löschen aufgefordert. […]

EuGH kippt Safe-Harbor-Abkommen

Datenschutz

EuGH kippt Safe-Harbor-Abkommen

Der Europäische Gerichtshof hat die Rechte der Datenschutzbehörden und der EU-Bürger gegenüber Unternehmen gestärkt, die Daten in den USA speichern. Die Richter kippten das Safe-Harbor-Abkommen und erklärten die USA zu einem Land, in dem die dort von Unternehmen gespeicherten Daten nicht vor Zugriff des Staates sicher sind. […]

Uhrzeit auf dem Handy abzulesen, ist beim Fahren verboten

Urteil

Uhrzeit auf dem Handy abzulesen, ist beim Fahren verboten

Wer am Steuer während der Fahrt auf sein Handy schaut, um die Uhr abzulesen, verstößt damit gegen die Straßenverkehrsordnung. Das hat das Oberlandesgericht Zweibrücken in einem Urteil bestätigt. Demnach ist das Nutzen des Handys grundsätzlich verboten. Ausnahme ist, wenn es umgelagert oder weitergereicht wird. […]

Urteil: Telekom-Mitarbeiter lügt EWE-TEL-Kundin an

Urteil: Telekom-Mitarbeiter lügt EWE-TEL-Kundin an

Ein Telekom-Mitarbeiter hatte 2014 eine Kundin der EWE TEL mit unwahren Behauptungen in ein Vertragsverhältnis gelockt. Das Oberlandesgericht Oldenburg stufte dieses Vorgehen in einem Urteil als wettbewerbswidrig ein und untersagte das Vorgehen der Telekom bei Androhung eines Ordnungsgeldes von 250.000 Euro.Das Oberlandesgericht Oldenburg hat der Telekom verboten, sich ohne Auftrag an Kunden der Konkurrenz zu wenden und Unwahrheiten zu verbreiten. […]

Gerichtsurteil - GEMA-Sperrhinweise auf YouTube rechtswidrig

Gerichtsurteil

GEMA-Sperrhinweise auf YouTube rechtswidrig

Das Landgericht München sprach am 25.02.2014 im Streit zwischen der GEMA und YouTube ein Urteil. Demnach dürfe YouTube keine Sperrhinweise zeigen, nach denen die GEMA angeblich keine ausreichenden Rechte zur Wiedergabe des Titels eingeräumt habe. […]

Bundesnetzagentur verhaengt Verbot der Rechnungslegung und Inkassierung

Bundesnetzagentur

Keine Zahlungspflicht für betrügerische R-Gespräche

Seit Februar diesen Jahres erhielten Telefonkunden angebliche R-Gespräche aus dem Ausland. Tatsächlich handelte es sich aber über betrügerische Anrufe. Die Bundesnetzagentur hat in diesem Zusammenhang ein Verbot der Rechnungslegung und Inkassierung verhängt. Die Gebühren dürfen demnach nicht in Rechnung gestellt und eingefordert werden. […]

Smartphone App Akne

Mehr als nur ein Makel

Akne-Apps für das Smartphone

Moderne Mobiltelefone können dank diverse Zusatzprogramme zu einem Universalgerät werden. Schließlich gibt es kaum ein Problem, für das es keine App gibt. Zum Beispiel können Applikationen installiert werden, die das Handy zum Navigationsgerät machen, zur […]

Internetsucht

Computersüchtiger bedrohte eigene Familie mit dem Tod

Zum Entzug verurteilt

Das Landgericht Giessen erteilte einem 18-Jährigen Computerverbot und verhängte eine Bewährungsstrafe. Er war mit einem Küchenmesser auf seine Mutter und seinen Bruder losgegangen. Der Computersüchtige hatte seine Familie mit dem Tode bedroht, weil sie ihm Computerverbot erteilt hatte. […]

Glücksspiel Verbot im Internet

Glücksspiel im Internet

Aus für Lotto und Co. ab 2009

Wie das Handy und ist auch der Computer mit Internetzugang für viele Deutsche bereits nahezu selbstverständlich. Kommunizieren, shoppen, spielen, die meisten Freizeitaktivitäten können auch über das Internet und somit bequem vom Schreibtisch aus erledigt werden. […]

Für den Hund und für die Katz - eBay verbietet Handel mit Haustierfellen

Für den Hund und für die Katz

eBay verbietet Handel mit Haustierfellen

Jeder Besitzer eines Haustieres bekommt sicherlich Angst, wenn er an die Konsequenzen eines solchen Geschäftszweiges denkt. Die Felle von Hunden und Katzen sind eine gefragte Ware und um diese Nachfrage zu bedienen, sind unter anderem […]

Handy-Verbot in Klinken - Unnötig oder vorsorglich?

Handy-Verbot in Klinken

Unnötig oder vorsorglich?

Die Apotheken Rundschau berichtet in ihrer aktuellen Ausgabe, dass durch die Handy-Nutzung in Kliniken kein Risiko bestehe. Begründet ist das Verbot durch die Sorge um die Patienten, Kritiker vermuten eher wirtschaftliche Motive. […]

Urteil - Werbung für Handystuff über 0190-Rufnummer verboten

Urteil

Werbung für Handystuff über 0190-Rufnummer verboten

Der Bundesverband der Verbraucherverbände und Verbraucherzentralen (vzbv) hatte gegen einen Dortmunder Anbieter geklagt. Dieser bot mit seiner auf Kinder und Jugendliche ausgerichteten Werbung Klingeltöne und Logos an, die über eine 0190-Rufnummer heruntergeladen werden konnten. Der […]

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