Verbot News – aktuelle Nachrichten und Hintergründe
Aktuelle Nachrichten zu Verbot
Bundesnetzagentur
Millionen risikobehafteter Produkte gestoppt
Die Maßnahmen der Bundesnetzagentur zeigen, wie wichtig eine strenge Marktüberwachung ist, um Verbraucher vor risikobehafteten Produkten zu schützen. […]
Handyverbot am Steuer
Verstoß rettet Ehepaar vor perfidem Trickbetrug
Ein Verstoß gegen das Handyverbot am Steuer, bewahrte ein älteres Ehepaar davor, Kriminellen eine hohe Summe Bargeld auszuhändigen. Die Polizeistreife, die das Auto anhielt, da die Fahrerin während der Fahrt telefonierte, konnte den perfiden Betrug aufklären. […]
Vorsicht beim Online-Shopping
Bundesnetzagentur warnt vor vernetzten Geräten
Zahlreiche Verbraucher shoppen ihre Weihnachtsgeschenke auch in diesem Jahr wieder im Internet. Die Bundesnetzagentur ruft Verbraucher nun zur Vorsicht beim Kauf von smarten Geräten auf. Denn diese könnten sich als illegale Spionagegeräte entpuppen. […]
Bundesnetzagentur
Verbot von Telekom StreamOn und Vodafone Pass
Die Bundesnetzagentur hat heute die Vermarktung der Zero Rating-Optionen „StreamOn“ und „Vodafone Pass“ untersagt. Außerdem hat sie die Beendigung von Bestandskundenverträgen angeordnet. Die Angebote verstoßen gegen die Netzneutralität, weil sie den Datenverkehr nicht gleich behandeln. […]
Nachhaltigkeit
EU-Parlament will neue Regeln für Akkus einführen
Das EU-Parlament hat einem Vorschlag der EU-Kommission zugestimmt, der beispielsweise ein Verbot von festverklebten Handy-Akkus vorsieht. Die neuen Regeln, die am 23. Januar nächstes Jahr in Kraft treten sollen, sollen Umwelt, Nachhaltigkeit und die Unabhängigkeit von unsicheren Lieferanten stärken […]
Bundesnetzagentur
Vertriebsverbot für einen WLAN-Repeater
Im aktuellen Amtsblatt hat die BNetzA eine Allgemeinverfügung bezüglich eines Vertriebsverbots für einen WLAN-Repeater veröffentlicht. Auch eine Rücknahme wurde mittels dieser ausgesprochen. Der Hersteller kann nun Widerspruch einlegen. […]
Verbotene Internet-Casinos
Deutsche Banken verdienen mit
Online-Casinos sind in Deutschland illegal. Doch die Betreiber argumentieren, dass das Verbot gegen EU-Recht verstoße. Dass dies nicht so ist, ist in einem Urteil nachzulesen. Doch die Behörden setzen das Verbot nicht ausreichend durch. Und einige deutsche Banken verdienen an den illegalen Angeboten mit. […]
Urteil
Werbeanrufe nach Vertragsende erschwert
Das Oberlandesgericht Köln hat Vertragsklauseln der Telekom verboten, nach denen das Unternehmen Kunden bis zu knapp zwei Jahre nach Vertragsende individuell beraten kann. Das Gericht kritisierte die nicht absehbaren Folgen für den scheidenden Kunden und setzte die Gültigkeit der Klauseln aus. […]
Kinder
AOK fordert Verbot für Online-Lebensmittelwerbung
Viele Lebensmittelhersteller halten sich nicht an eine freiwillige Verzichtserklärung und bombardieren Kinder mit Werbung im Internet. Clowns Promis, Spielzeug, Games machen ungesunde Lebensmittel für Kinder interessant. Die Folge ist laut AOK Fettleibigkeit. Um das zu verhindern, sei ein Verbot dringend erforderlich. […]
WhatsApp/Facebook
Behörde verbietet Datenabgleich
WhatsApp will Facebook umfassende Daten seiner Nutzer übermitteln. Zugleich stimmen alle WhatsApp-Nutzer zu, dass auch Daten ihrer Kontakte ausgelesen werden. Diesen massenhaften Datenabgleich hat der zuständige Hamburger Datenschutzbeauftragte per Anordnung verboten und Facebook zum Löschen aufgefordert. […]
Datenschutz
EuGH kippt Safe-Harbor-Abkommen
Der Europäische Gerichtshof hat die Rechte der Datenschutzbehörden und der EU-Bürger gegenüber Unternehmen gestärkt, die Daten in den USA speichern. Die Richter kippten das Safe-Harbor-Abkommen und erklärten die USA zu einem Land, in dem die dort von Unternehmen gespeicherten Daten nicht vor Zugriff des Staates sicher sind. […]
Urteil
Uhrzeit auf dem Handy abzulesen, ist beim Fahren verboten
Wer am Steuer während der Fahrt auf sein Handy schaut, um die Uhr abzulesen, verstößt damit gegen die Straßenverkehrsordnung. Das hat das Oberlandesgericht Zweibrücken in einem Urteil bestätigt. Demnach ist das Nutzen des Handys grundsätzlich verboten. Ausnahme ist, wenn es umgelagert oder weitergereicht wird. […]
Urteil
Telekom-Mitarbeiter lügt EWE-TEL-Kundin an
Ein Telekom-Mitarbeiter hatte 2014 eine Kundin der EWE TEL mit unwahren Behauptungen in ein Vertragsverhältnis gelockt. Das Oberlandesgericht Oldenburg stufte dieses Vorgehen in einem Urteil als wettbewerbswidrig ein und untersagte das Vorgehen der Telekom bei Androhung eines Ordnungsgeldes von 250.000 Euro. Das Oberlandesgericht Oldenburg hat der Telekom verboten, sich ohne Auftrag an Kunden der Konkurrenz zu wenden und Unwahrheiten zu verbreiten. […]
Gerichtsurteil
GEMA-Sperrhinweise auf YouTube rechtswidrig
Das Landgericht München sprach am 25.02.2014 im Streit zwischen der GEMA und YouTube ein Urteil. Demnach dürfe YouTube keine Sperrhinweise zeigen, nach denen die GEMA angeblich keine ausreichenden Rechte zur Wiedergabe des Titels eingeräumt habe. […]
Urteil
Download-Hörbuch darf nicht weiterverkauft werden
Ein Onlineshop, der Hörbücher zum Download anbot, wurde verklagt. Es wurde eine Klausel bemängelt, die den Weiterverkauf der Download-Dateien verbot. Diese Klausel sei aber rechtmässig, urteilte des Gericht. Der Kunde kaufe nämlich eine Kopie zu Nutzung, keine Sache. […]
Bundesnetzagentur
Keine Zahlungspflicht für betrügerische R-Gespräche
Seit Februar diesen Jahres erhielten Telefonkunden angebliche R-Gespräche aus dem Ausland. Tatsächlich handelte es sich aber über betrügerische Anrufe. Die Bundesnetzagentur hat in diesem Zusammenhang ein Verbot der Rechnungslegung und Inkassierung verhängt. Die Gebühren dürfen demnach nicht in Rechnung gestellt und eingefordert werden. […]
Mehr als nur ein Makel
Akne-Apps für das Smartphone
Moderne Mobiltelefone können dank diverse Zusatzprogramme zu einem Universalgerät werden. Schließlich gibt es kaum ein Problem, für das es keine App gibt. Zum Beispiel können Applikationen installiert werden, die das Handy zum Navigationsgerät machen, zur […]
Computersüchtiger bedrohte eigene Familie mit dem Tod
Zum Entzug verurteilt
Das Landgericht Gießen erteilte einem 18-Jährigen Computerverbot und verhängte eine Bewährungsstrafe. Er war mit einem Küchenmesser auf seine Mutter und seinen Bruder losgegangen. Der Computersüchtige hatte seine Familie mit dem Tode bedroht, weil sie ihm Computerverbot erteilt hatte. […]
Glücksspiel im Internet
Aus für Lotto und Co. ab 2009
Wie das Handy und ist auch der Computer mit Internetzugang für viele Deutsche bereits nahezu selbstverständlich. Kommunizieren, shoppen, spielen, die meisten Freizeitaktivitäten können auch über das Internet und somit bequem vom Schreibtisch aus erledigt werden. […]
Urteil
Handynutzung am Steuer auch für Navigation verboten
Nach der Straßenverkehrsordnung ist es verboten, während der Fahrt ein Mobiltelefon zu nutzen, wenn mann es dafür aufnehmen und halten muss. Diese eigentlich sinnvolle Regelung bezieht sich auf alle Funktionen des Handys
Für den Hund und für die Katz
eBay verbietet Handel mit Haustierfellen
Jeder Besitzer eines Haustieres bekommt sicherlich Angst, wenn er an die Konsequenzen eines solchen Geschäftszweiges denkt. Die Felle von Hunden und Katzen sind eine gefragte Ware und um diese Nachfrage zu bedienen, sind unter anderem […]
Urteil
Kein gewerblicher Weiterverkauf von Fussballtickets
Echten Fußballfans reicht es nicht, sich das Spiel ihrer Mannschaft im Radio anzuhören. Sie möchten live dabei sein. Also kaufen sie sich eine Karte, die dem Einlass in das Stadion und damit dem hautnahen Dabei […]
Handy-Verbot in Klinken
Unnötig oder vorsorglich?
Die Apotheken Rundschau berichtet in ihrer aktuellen Ausgabe, dass durch die Handy-Nutzung in Kliniken kein Risiko bestehe. Begründet ist das Verbot durch die Sorge um die Patienten, Kritiker vermuten eher wirtschaftliche Motive. […]
Auch über den Wolken mobil telefonieren
Ende des generellen Handy-Verbots im Flugzeug
Es gibt kaum einen Ort, an dem man nicht mehr per Mobilfunk erreichbar ist. Bald wird es laut einem Bericht des Focus auch über den Wolken keine Handy-freie Zone mehr geben. Angeblich will der Flugzeughersteller […]
Vorläufiges Urteil
Software für Gratisfernsehen darf nicht vertrieben werden
Das Unternehmen TC Unterhaltungselektronik AG (TCU) machte schon einmal in einem Rechtsstreit von sich reden. Damals ging es um den Werbeblocker, genannt Fernsehfee. Dieses Verfahren hatte sie gegen den Privatsender RTL gewonnen. Jetzt unterlag die […]
Urteil
Werbung für Handystuff über 0190-Rufnummer verboten
Der Bundesverband der Verbraucherverbände und Verbraucherzentralen (vzbv) hatte gegen einen Dortmunder Anbieter geklagt. Dieser bot mit seiner auf Kinder und Jugendliche ausgerichteten Werbung Klingeltöne und Logos an, die über eine 0190-Rufnummer heruntergeladen werden konnten.
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