Ob Zuschauer oder nicht – Rundfunkgebühr für private, internetfähige PCs ab April 2005

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Menschen, die bisher ohne Fernsehgerät und Radio ausgekommen sind, weil sie ihren PC für dieses Vergnügen benutzen, kommen wohl ebenfalls bald nicht mehr um die Zahlung der Rundfunkgebühr herum. Die anfänglich zum Jahresanfang 2007 geplante Gebührenpflicht tritt für Privathaushalte schon am 01. April 2005 in Kraft. Gewerbetreibende müssen allerdings erst ab dem 01. Januar 2007 Gebühren für ihre internetfähigen Computer zahlen, allerdings nicht geräte- sondern grundstücksbezogen.

Die öffentlich-rechtlichen Fernsehsender ARD und ZDF hatten ursprünglich eine Erhöhung der Rundfunkgebühr um 2,01 € pro Monat gefordert, letztendlich sollen sie pro angemeldetem Zuschauer 88 Cent mehr bekommen. Damit erhöht sich die Gebühr, die für den Empfang von Radio- und Fernsehprogrammen zu zahlen ist, auf 17,03 € pro Monat.

Wenn die Landesparlamente dem Vorschlag ihrer Ministerpräsidenten zustimmen, wird dieser monatliche Betrag auch für Computerinhaber fällig, die über einen PC mit Internet-Anschluss verfügen. Dabei ist es nicht einmal relevant, ob der Computer über eine TV-Karte verfügt, die Voraussetzung für den Fernsehempfang ist. Zahlt der Haushalt jedoch bereits Rundfunk- und Fernsehgebühren an die GEZ, weil ein Fernseher und ein Radio angemeldet ist, wird für den internetfähigen Computer keine gesonderte Gebühr fällig. Schon seit 1997 hat die GEZ Pläne, Gebühren für internetfähige PCs zu erheben. Nun werden auch die Internetnutzer zur Kasse gebeten, die über kein Radio oder Fernsehgerät verfügen und ihren PC für den Empfang benutzen, aber dadurch auch diejenigen, die es nicht tun.

Update vom 13.10.2004

Die Meldung der FAZ erwies sich als Ente. Auch für private Nutzer wird eine Rundfunkgebühr für internetfähige PCs erst ab dem 01.01.2007 fällig, erklärte Eckart Ohliger, Leiter der Rechtsabteilung der GEZ.

Update 12.12.2007

Rundfunkgebühr für Computer – GEZ kassierte vier Millionen Euro

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