Filter gegen Kinderpornografie im Internet – BKA soll Vorgaben machen

bundeskriminalamt

Heute trat die Familienministerin Ursula von der Leyen in Berlin vor die Presse. Das Thema war die Kinderpornografie in dem Internet. Noch in dieser Legislaturperiode werde damit begonnen, Internetadressen mit kinderpornografischen Inhalten zu blockieren. Ein Filtersystem soll den Zugriff auf derartige Angebot in dem Internet unterbinden.

`Access Blocking´ nannte von der Leyen diese Zugangssperre. Praktisch soll die mithilfe der Internetprovider umgesetzt werden. Das Bundeskriminalamt (BKA) soll eine täglich aktualisierte Liste mit kinderpornografischen Internetangeboten an die Serviceprovider ausgeben. Die Internet-Anbieter sollen die Sperren dann umsetzen. In Norwegen würden mit einem vergleichbaren System täglich rund 18.000 Zugriffe auf kinderpornografische Seiten verhindert, erklärte der zu der Pressekonferenz eingeladene norwegische Fahnder.

Das Filtersystem soll nur auf das Thema Kinderpornografie in dem Internet angewendet werden. Was künftige Bundesregierungen für Wünsche und Pläne entwickeln, sei jedoch nicht vorhersehbar, sagte die Familienministerin.

Update vom 25.03.2009

Von verschiedenen Seiten wurde der Einwand laut, diese Regelung könne nicht auf freiwilliger Basis verwirklicht werden, sondern müsse auf ein gesetzliches Fundament gesetzt werden. Die Eckpunkte eines solchen Gesetzes wurden nun beschlossen.

Update vom 17.04.2009

Einige Anbieter verpflichteten sich freiwillig zu einer Sperrung von Internetseiten mit kinderpornografischem Inhalt.

Update vom 10.07.2009

Der Bundesrat beschloss das Gesetz für die umstrittene Internetsperre. Ab dem 01. August 2008 werden Internetnutzer bei dem Aufruf bestimmter Internetseiten ein Stoppschild angezeigt bekommen. Das Betrachten dieser Warnschilder ist nicht strafbar, jedoch deren Umgehen.

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