Digitale Teilhabe – Kabinett beschließt Recht auf „schnelles“ Internet

Digitale Teilhabe – Kabinett beschließt Recht auf „schnelles“ Internet

Ab Mitte dieses Jahres sollen alle Bürger in Deutschland für ihren Wohnort eine bessere Internetverbindung einfordern können. Denn die Bundesregierung hat ein Recht auf „schnelleres“ Internet beschlossen. Hierdurch soll eine digitale Teilhabe für alle sichergestellt werden.

Was steckt hinter dem Recht auf „schnelles“ Internet?

Gemäß der Verordnung der Bundesregierung, muss künftig deutschlandweit das Festnetz-Internet eine Downloadgeschwindigkeit von mindestens 10 Mbit/s und eine Uploadgeschwindigkeit von mindestens 1,7 Mbit/s haben. Ist dies nicht der Fall, kann eine Beschwerde bei der Bundesnetzagentur eingereicht werden. Diese könnte dann gegebenenfalls veranlassen, dass eine bessere Leitung verlegt wird. Erstmals besteht demnach ein Anspruch auf Breitband-Internet. Der festgelegte Mindestwert für die Geschwindigkeit soll jährlich angepasst werden. Berücksichtigt werden soll dabei unter anderem auch die allgemeine Internetnutzung in Deutschland. Aktuell nutzen 61 Millionen Menschen hierzulande das Internet. Der Digitalisierungsgrad bei den 16 bis 19-Jährigen lag im letzten Jahr zum ersten Mal bei 100 Prozent. Auch der voranschreitende Netzausbau sowie die Zunahme von Verträgen mit immer leistungsfähigeren Verbindungen, sind ebenfalls ein Grund dafür, weshalb die festgelegte Untergrenze in den nächsten Jahren kontinuierlich steigen wird. Der geplante Termin für das Inkrafttreten der Verordnung am 1. Juni kann voraussichtlich nicht gehalten werden, denn zunächst müssen noch der Bundesrat und der Digitalausschuss des Bundestags zustimmen.

Wer profitiert von dem Recht auf „schnelles“ Internet?

Die meisten Haushalte deutschlandweit sind allerdings bereits jetzt mit einer deutlich besseren Internetverbindung versorgt, als in der Verordnung festgelegt. Dennoch könnte der Anspruch auf schnelles Internet insbesondere für Menschen, die auf dem Land oder am Stadtrand leben, wichtig sein. Von Seiten der Opposition gibt es allerdings Kritik an dem Kabinettsbeschluss. Reinhard Brandl, der digitalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, nannte die Verordnung der Bundesregierung sogar „ambitionslos“.

„Wir haben erhebliche Zweifel, ob eine 10-Megabit-Downloadrate und eine 1,7-Megabit-Uploadrate pro Anschluss für eine Familie mit Kindern als Grundversorgung ausreichen“, so Brandl.

Tatsächlich können mit der neuen Glasfaser-Technik bereits Downloadgeschwindigkeiten von bis zu 1 000 Mbit/s und Uploadgeschwindigkeiten von bis zu 500 Mbit/s erreicht werden. Im Koalitionsvertrag der Ampel-Regierung heißt es: „Unser Ziel ist die flächendeckende Versorgung mit Glasfaser und dem neusten Mobilfunkstandard.“ Bisher ist in Deutschland allerdings erst jeder fünfte Haushalt an das Glasfasernetz angebunden. Bis 2025 sollen nach Angaben des Digitalministers Volker Wissing bereits 50 Prozent der Haushalte einen Anschluss zum Glasfasernetz haben.

Weitere Informationen

DSL Preisvergleich

Hinterlasse jetzt einen Kommentar

Kommentar hinterlassen

E-Mail Adresse wird nicht veröffentlicht.


*


Die aktuellsten telespiegel Nachrichten
Apple überholt Samsung - erstmals Marktführer bei Smartphones

Apple überholt Samsung

Erstmals Marktführer bei Smartphones

Apple sichert sich im ersten Quartal 2025 erstmals den Spitzenplatz im globalen Smartphone-Markt – mit 19 % Marktanteil vor Samsung. Wachstum in Schwellenländern und das neue iPhone 16e treiben die Verkäufe an, während wirtschaftliche Unsicherheiten den Markt vor Herausforderungen stellen. […]

Zwischen Anspruch und Realität - die digitale Dienstleistungsfreiheit der EU

Zwischen Anspruch und Realität

Die digitale Dienstleistungsfreiheit der EU

Die europäische Dienstleistungsfreiheit ist ein zentrales Versprechen des Binnenmarkts – doch im digitalen Raum gerät sie zunehmend unter Druck. Trotz einheitlicher EU-Vorgaben sehen sich Online-Dienstleister mit immer mehr nationalen Sonderregelungen konfrontiert. Das Spannungsverhältnis zwischen europäischer Freiheit und nationaler Regulierung wirft grundsätzliche Fragen auf – rechtlich wie politisch. […]

Kartellrechts-Verstoß – Meta darf Facebook-Seite nicht einfach sperren

Kartellrechts-Verstoß

Meta darf Facebook-Seite nicht einfach sperren

Der Meta-Konzern wurde vom Oberlandesgericht Düsseldorf wegen eines Kartellrechts-Verstoßes verurteilt. Das marktbeherrschende Unternehmen darf Webseiten nicht ohne Angabe von Gründen sperren. Geklagt hatte ein Düsseldorfer Verein, weil seine Facebook-Seite gesperrt wurde. […]

Realme 14 Pro+ - das bietet das Top-Smartphone aus der Mittelklasse

Realme 14 Pro+

Das bietet das Top-Smartphone aus der Mittelklasse

Das Realme 14 Pro+ gehört zu den Top-Smartphones der Mittelklasse. Denn technisch liegt es auf Augenhöhe mit den Flaggschiffen der großen Hersteller und bietet starke Leistung und ein gutes Kamerasystem. Aktuell ist das Handy bereits für weniger als 400 Euro erhältlich. […]

Vertrauensdienste & eIDAS 2.0 - Deutschlands digitaler Weg

Vertrauensdienste & eIDAS 2.0

Deutschlands digitaler Weg

Die EUDI-Wallet ist das Herzstück der neuen EU-Verordnung eIDAS 2.0 und soll Bürgern eine sichere, grenzüberschreitende digitale Identität ermöglichen. Deutschland übernimmt dabei eine Schlüsselrolle und testet im Rahmen von Pilotprojekten den Einsatz der digitalen Brieftasche in Alltagsszenarien. Ziel ist eine vertrauenswürdige, transparente und datensichere digitale Infrastruktur für ganz Europa. […]

Führerschein als App – das müssen Autofahrer dazu wissen

Führerschein als App

Das müssen Autofahrer dazu wissen

Der digitale Führerschein wurde bereits vor Jahren angekündigt. Jetzt steht er endlich zur Verfügung. Autofahrer können das Dokument in digitaler Form in einer App hinterlegen, was für viele sicherlich praktisch ist. Allerdings kann nicht jeder auf die digitale Alternative zurückgreifen. […]