Aktuelle Nachrichten & Hintergründe zu Landgericht Hamburg
 Gelbe SeitenDt. Telekom verliert MarkennamenWer kennt es nicht, das Branchenbuch mit den gelben Seiten und eben diesem Namen. In fast allen deutschen Haushalten ist es zu finden. Die deutschen `Gelben Seiten´ werden in Gemeinschaft mit diversen Verlagen von der […]  Urteil des BGHAnspruch auf registrierte Domain mit eigener FirmenbezeichnungÜber die Frage, ob Unternehmen dagegen vorgehen können, dass ihre Firmenbezeichnung von anderen als Domainname registriert und benutzt wird, entschied der Bundesgerichtshof. In diesem Fall ging es um eine Domain, die bereits vor der Entstehung des Geschäftsnamens registriert worden war. […] UrteilIrreführende Werbung für HandytarifDie Werbeaussage „ohne Grundgebühr“ für einen Handytarif sei irreführend, wenn für die Prepaidkarte eine Administrationsgebühr anfällt, urteilte das Oberlandesgericht Hamburg gegen callmobile. Auch die Aussage „kostenlose Rufnummernmitnahme“ stimme nicht. […]  UrteilEmails im Emailpostfach unterliegen dem FernmeldegeheimnisInzwischen wird der klassische Brief oftmals von einer Email ersetzt. Die ist günstiger, mit einem Klick versendet und erreicht ihr Zielpostfach meist schneller als das auf Papier geschriebene Exemplar. Doch die Kommunikation per Email ist […]  Wirbel um das iPhoneGericht hob einstweilige Verfügung aufÜber kein anderes Handy wurde in den letzten Monaten so viel diskutiert, wie über das iPhone. Zuerst wurde gemutmaßt, dann diskutiert und nun gestritten. Das Gerät von Apple ist seit rund vier Wochen auch in […] iPhone ohne Vertrag und ohne SperreVodafone erwirkte einstweilige VerfügungDas iPhone ist aufgrund einer einstweiligen Verfügung derzeit bei T-Mobile auch ohne Handy-Vertrag und Sperre erhältlich. Auch frühere Käufer können den SIM-Lock eventuell entfernen lassen. Die Verfügung wurde von Vodafone erwirkt und eine Entscheidung wird in etwa zwei Wochen erwartet. […]  Markenrechtsstreit um GmailIn Deutschland weiterhin Google MailIn dem Markenrechtsstreit um den Namen Gmail verlor Google vor dem Hanseatischen Oberlandesgericht. Der E-Mail-Dienst von Google wird auch hierzulande weiterhin Google Mail heißen und auch nicht das aus anderen Ländern bekannte Gmail-Logo benutzen. […]  UrteilUnfreie Rücksendung zu Online-HändlernEin Online-Händler hatte in sein Angebot bei eBay in Bezug auf das Widerrufsrecht die Klausel eingefügt, dass unfrei zurückgesandte Ware nicht angenommen werde. Ein Konkurrent klagte und gewann vor dem Hanseatischen Oberlandesgericht. […]  UrteilLängere Frist für Widerruf bei eBay-HandelBei einem Kauf von Händlern in dem Online-Auktionshaus eBay gilt zwangsläufig ein monatliches und nicht nur ein zweiwöchiges Widerrufsrecht. Das Kammergericht Berlin entschied in seinem Urteil, dass Belehrungen über das Widerrufsrecht auf Internetseiten nicht ausreichen. […] UrteilImpressum auf der Mich-Seite genügt bei eBayNach einem Urteil des Landgericht Hamburg genügt bei eBay die Verlinkung des Impressum mittels der Rubrik ‚Mich’. Ein ausdrücklicher Hinweis auf der Angebotsseite selbst, dass sich die Anbieterdaten durch einen Klick auf diese Rubrik auffinden lassen, ist nicht notwendig. (Az.: 327 O 196/06) […]  UrteilKnebelklauseln beim Online-Kauf unzulässigIn dem Internet einzukaufen ist bequem und das Angebot ist reichhaltig. Im Zuge der Bestellung wird aber oft klar, das lesen der Geschäftsbedingungen nimmt vielleicht mehr Zeit in Anspruch als das aussuchen der Ware. Dennoch […]  Einstweilige Verfügung gegen T-OnlineKeine längere Kündigungsfrist für neue DSL-TarifeDie Internet-Sparte der Deutschen Telekom bot seinen DSL-Kunden bisher Volumen- und Zeittarife mit sehr kurzen Kündigungsfristen an. Das sollte sich ändern. Die Kunden von T-Online sollten auf DSL-Tarife umgestellt werden, in denen für den selben […] Vorläufiges UrteilSoftware für Gratisfernsehen darf nicht vertrieben werdenDas Unternehmen TC Unterhaltungselektronik AG (TCU) machte schon einmal in einem Rechtsstreit von sich reden. Damals ging es um den Werbeblocker, genannt Fernsehfee. Dieses Verfahren hatte sie gegen den Privatsender RTL gewonnen. Jetzt unterlag die […]  Neue Tarife von T-ComGericht stoppt Werbekampagne durch einstweilige VerfügungAus Sicht des Anbieters Tele2 verstoßen die Werbeaussagen zu den neuen T-Com-Tarifen gegen das Wettbewerbsrecht. Tele2 erwirkte vor dem Landgericht Hamburg eine einstweilige Verfügung und stoppte damit die Werbemaßnahmen in dem Internet. Bei Zuwiderhandlung droht ein Ordnungsgeld von 250.000,- EUR. […]  Telekom-Koppelangebot kartellrechtlich bedenklichBundesgerichtshof gab Klage von AOL stattVor etwa vier Jahren koppelte die Telekom einen neuen T-ISDN-Anschluss mit einem by-Call-Internetzugang von T-Online. Der Onlinedienst AOL wandte sich gegen dieses Angebot und der Kartellsenat entschied, dass das Vorgehen kartellrechtlich bedenklich sei. Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe gab heute einer gegen die Kopplung der Telekom mit ihrer Internetsparte T-Online gerichteten Klage von AOL Deutschland statt. […]  Klingeltöne über 0190-NummerHöchstens drei EuroLaut einem Urteil des Hamburger Landgerichts vom 14.05.2003 dürfen Klingeltöne, die in Jugendzeitschriften beworben und über eine 0190-Nummer bestellt werden, höchstens 3,– € kosten (Aktenzeichen 312 O 845/01). Die Angabe des Minutenpreises von 1,86 € […]  UrteilWerbung für Mehrwertdienst in JugendzeitschriftDas OLG Hamburg hat entschieden, dass Werbung für Handy-Klingeltöne in Jugendzeitschriften sittenwidrig ist und gegen das Wettbewerbsrecht verstößt. […] | Über Landgericht Hamburg Das Landgericht Hamburg ist in erster Instanz für Zivil- und Strafsachen in der Freien und Hansestadt Hamburg zuständig. Es ist auch für Berufungs- und Beschwerdeverfahren über die Entscheidungen der Amtsgerichte in Hamburg zuständig. Das Landgericht hat mehrere Abteilungen, die für verschiedene Rechtsgebiete zuständig sind. Es hat auch eine Jugendgerichtsabteilung, die sich mit Fällen von Jugendlichen und Kindern befasst. Zudem hat das Landgericht Hamburg eine Abteilung für internationales Recht, die sich mit internationalen Rechtsstreitigkeiten befasst. |
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