Urteil - Google muss 1-Sterne-Bewertung löschen

Urteil

Google muss 1-Sterne-Bewertung löschen

Das Landgericht Lübeck hat am 13. Juni 2018 Google dazu verurteilt (Az.: 9 O 59/17) eine 1-Sterne-Bewertung von Google Maps zu löschen. Diese hatte ein anonymer Nutzer unter Angabe eines falschen Namens und ohne Text abgegeben. Das Gericht sieht eine Verletzung des Persönlichkeitsrechtes, da die Wertung dem Arzt schade. […]

Urteil - Verbreitung von E-Mails verletzt Persönlichkeitsrecht

Urteil

Verbreitung von E-Mails verletzt Persönlichkeitsrecht

Das Landgericht Hamburg hat in einem Urteil (Az.: 324 O 90/15) entschieden, dass die Offenlegung von E-Mail-Inhalten einen Eingriff in das Persönlichkeitsrecht darstellt. Im Fall ging es um Informationen zu einer Betriebskündigung, die breit verteilt wurden. Dies sei ein Eingriff in die Sozialsphäre der Absenderin. […]

Urteil

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Internetcafe haftet eventuell für Rechtsverletzungen seiner Kunden

Ein Kunde eines Internetcafes hatte einen Film in eine Filesharing-Tauschbörse geladen. Der Betreiber des Cybercafes erhielt von dem Rechteinhaber eine Abmahnung und, als er nicht reagierte, eine Unterlassungserklärung. Zu Recht, urteilte das Gericht, denn der Betreiber des Internetcafes hätte Schutzmaßnahmen ergreifen müssen, damit seine Kunden keine derartigen Urheberrechtsverstöße vornehmen können. […]

Urteil Wikipedia Haftung

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Wikimedia Deutschland haftet nicht für Wikipedia-Inhalte

Das Landgericht Hamburg musste die Frage klären, ob die Wikimedia Deutschland für Inhalte in Wikipedia haftet. Wikimedia ist ein Verein, der sich aus Spenden finanziert und Wikipedia bereitstellt. Ein ehemaliger Politiker hatte wegen einiger Inhalte des deutschsprachigen Wikipedia geklagt. Aktz. 325 O 321/08 […]

Urteil - Rechtswidrige Einträge in das Internetforum eines Vereins

Urteil

Rechtswidrige Einträge in das Internetforum eines Vereins

Ehemalige, fristlos gekündigte Mitglieder eines Vereins hinterliessen in dessen Forum Beschuldigungen und Drohungen gegen den Vorstand des Anglervereins. Ihre Aussagen seinen nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt. Sie griffen die Integrität des Vereins an und seien zu unterlassen, urteilten die Richter. […]

Urteil - Abmahnung per Email ausreichend

Urteil

Abmahnung per Email ausreichend

Eine Abmahnung muss nicht auf postalischem Weg versendet wird. Es genügt, sie per Email zu versenden. Der Adressat, also der Abgemahnte trägt das Risiko, dass die Email auf ihrem Weg zu ihm verloren geht, ebenso als sei die Abmahnung per Brief versendet worden. […]

Urteil Internetarchiv

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Internetarchiv darf Namen der Sedlmayr-Mörder weiterhin nennen

Die wegen des Mordes an dem Schauspieler Walter Sedlmayr im Jahr 1993 verurteilten und inzwischen auf Bewährung entlassenen Halbbrüder hatten dagegen geklagt, dass ihre vollen Namen in dem in einem Internetarchiv öffentlich zugänglichen Beitrag über den Fall genannt wurden. Das Informationsinteresse der Öffentlichkeit überwiege, urteilte der Bundesgerichtshof (BGH) und wies die Klage ab. […]

Urteil des BGH - Angabe der Versandkosten in Preissuchmaschinen

Urteil des BGH

Angabe der Versandkosten in Preissuchmaschinen

Viele Internetnutzer verwenden die Möglichkeiten des Online-Shopping. Dabei haben die Kunden diverse Vorteile. Weil die Händler häufig zusätzliche Ausgaben für Ausstellungsräume und Personal einsparen, können sie ihre Waren oft günstiger Anbieten als die Kaufhäuser in […]

Gelbe Seiten - Dt. Telekom verliert Markennamen

Gelbe Seiten

Dt. Telekom verliert Markennamen

Wer kennt es nicht, das Branchenbuch mit den gelben Seiten und eben diesem Namen. In fast allen deutschen Haushalten ist es zu finden. Die deutschen `Gelben Seiten´ werden in Gemeinschaft mit diversen Verlagen von der […]

Urteil - Impressum auf der Mich-Seite genügt bei eBay

Urteil

Impressum auf der Mich-Seite genügt bei eBay

Nach einem Urteil des Landgericht Hamburg genügt bei eBay die Verlinkung des Impressum mittels der Rubrik ‚Mich’. Ein ausdrücklicher Hinweis auf der Angebotsseite selbst, dass sich die Anbieterdaten durch einen Klick auf diese Rubrik auffinden lassen, ist nicht notwendig. (Az.: 327 O 196/06) […]

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