Apple – Bundesgerichtshof erklärt Wischtechnik-Patent für nichtig

Apple – Bundesgerichtshof erklärt Wischtechnik-Patent für nichtig

Große Unternehmen haben viele Patente. Das gilt auch und erst recht in der Telekommunikations- und IT-Branche. Apple hat zum Beispiel beim Europäischen Patenamt die Wischtechnik zum Entsperren der Displays eintragen lassen. Das führte zumindest in Deutschland zu einem Rechtsstreit, der nun vom Bundesgerichtshof am 25.08.2015 (X ZR 110/13) vorläufig beendet wurde. Das Urteil: Apple hat das Patent in Deutschland verloren.

Die Technik: Wischen zum Entsperren

Nutzer der Elite-Klasse der Smartphones kennen die Technik: Nach einer gewissen Zeit wird das Display gesperrt. Um das Smartphone wieder nutzen zu können, müssen Nutzer mit dem Finger über das Display wischen. Diese Technik ist komfortabel und von Apple als Patent angemeldet. Nur haben auch andere Unternehmen wie Samsung und Motorola die Technik kopiert.

Hintergrund: immer wieder Streitigkeiten wegen Patenten

Hintergrund ist ein lange andauernder Rechtsstreit zwischen diesen Herstellern und Apple. Dabei versucht Apple gegen die Konkurrenz vorzugehen, um seine bedienerfreundliche Technik zu schützen. Allerdings ist es fraglich, inwieweit diese tatsächlich schützenswert ist.

Der Patenstreit ist allerdings nur einer von vielen. Im Prinzip ist die gesamte Branche eine Schlangengrube, bei der sich jedes Unternehmen versucht, Techniken als Erster zu schützen, um diese als Patent dann vor Gericht durchzusetzen und auf diesem Weg Schadensersatz einzuklagen. Das gilt nicht nur bei Patenten, sondern auch bei Verstößen gegen rechtliche Rahmenbedingungen. Diese weltweit verbreitete Streitkultur führte in diesem Fall dazu, dass zur Wischtechnik weltweit Dutzende von Verfahren laufen. Diese Auseinandersetzungen sind an fast allen Fronten noch nicht abgeschlossen. In Deutschland kam es nun zum höchstrichterlichen Urteil. Vorausgegangen ist hierzulande ein Gegenangriff von Samsung und Motorola, die mit einer Patentnichtigkeitsklage weitere Schadensersatzklagen vorbeugen wollten.

Das Urteil: Wischtechnik zum Entsperren ist nicht schützenswert

Der Bundesgerichtshof hat ein klares Urteil gefällt. Die Richter kamen zu dem Schluss, dass dieses Apple-Patent in Deutschland auf Antrag für nichtig erklärt wird, da es nicht patentfähig sei. In der Begründung hoben die Richter hervor, dass es bei der Wischtechnik um das Bedienen von Elementen, nicht um eine echte technologische Entwicklung gehe. Da diese jedoch Voraussetzung für einen Patentschutz in Deutschland sei, ist das Apple-Patent nichtig.

Hinterlasse jetzt einen Kommentar

Kommentar hinterlassen

E-Mail Adresse wird nicht veröffentlicht.


*


neunzehn − 8 =

Die aktuellsten telespiegel Nachrichten
Portierung – die Rufnummermitnahme ist für den Kunden nun kostenfrei

Portierung

Die Rufnummermitnahme ist für den Kunden nun kostenfrei

Wechselt ein Kunde seinen Mobilfunkanbieter und möchte seine alte Rufnummer portieren lassen, muss er hierfür keine Gebühren mehr bezahlen. Stattdessen wird die Portierungsgebühr zwischen dem alten und dem neuen Anbieter abgerechnet. Dies sieht das neue TKG vor, dass seit dem 1. Dezember in Kraft ist. […]

Kryptowährung: Bitcoin – enorme Wertschwankungen durch Corona-Pandemie

Kryptowährung: Bitcoin

Enorme Wertschwankungen durch Corona-Pandemie

Digitale Währung wird auch bei Privatpersonen immer beliebter. Der Bitcoin ist die größte Kryptowährung und wird weltweit von hunderten Millionen Menschen genutzt, da er bereits vielerorts eingesetzt werden kann. Die enormen Wertschwankungen können jedoch neben großen Gewinnen auch zu großen Verlusten führen. […]

Neues TKG tritt in Kraft – ab morgen erhalten Verbraucher mehr Rechte

Neues TKG tritt in Kraft

Ab morgen erhalten Verbraucher mehr Rechte

Das neue Telekommunikationsgesetz tritt morgen in Kraft und bringt zahlreiche neue Regelungen, die den Verbraucherschutz stärken. In Zukunft hat der Kunde beispielsweise mehr Rechte, wenn seine Internetgeschwindigkeit deutlich zu langsam ist. Auch bezüglich des Kündigungsrechts gibt es Änderungen. […]

EuGH-Urteil – E-Mail Werbung nur mit Zustimmung des Nutzers

EuGH-Urteil

E-Mail Werbung nur mit Zustimmung des Nutzers

Der Europäische Gerichtshof hat festgelegt, dass Werbeanzeigen, die zwischen E-Mails im Posteingang geschaltet werden, nur dann zulässig sind, wenn zuvor eine ausdrückliche Zustimmung des Nutzers eingeholt wurde. Fehlt diese Einwilligung kann die Inbox-Werbung als „unerwünschtes Ansprechen“ eingestuft werden. […]