Produkte, die erhebliche Formale Mängel aufweisen und daher als nicht konform identifiziert werden, werden von der Bundesnetzagentur gesperrt. Im vergangenen Jahr waren nahezu 23 Millionen Produkte aus dem Online- und Einzelhandel betroffen – im Jahr zuvor rund 21 Millionen.
Welche Produkte werden von der Bundesnetzagentur gesperrt?
Das neue Marktüberwachungsgesetz gilt seit dem 16. Juli letzten Jahres. Das Gesetz sieht unter anderem vor, dass bei allen elektrischen Geräten und Funkanlagen Kontaktdaten eines Wirtschaftsakteurs angegeben werden müssen, der in der EU ansässig ist. Dies dient dem Zweck, dass sich ein Verbraucher direkt an den angegebenen Kontakt wenden kann, sollten Produktmängel vorliegen. Sind die entsprechenden Kontaktdaten nicht angegeben, darf das Produkt weder nach Deutschland eingeführt noch verkauft werden. Darüber hinaus weisen einige Produkte erhebliche formale Mängel oder Funktionsstörungen auf. Damit die Produkte, die als nicht konform identifiziert werden, schon an der europäischen Außengrenze gestoppt werden können, arbeitet die Bundesnetzagentur sehr eng mit dem Zoll zusammen. 2021 meldete dieser der Behörde insgesamt ca. 6 500 Warensendungen, die verdächtig erschienen. Rund 91 Prozent dieser Produkte wurden anschließend auch nicht für den deutschen Markt freigegeben, da sie erhebliche Mängel aufwiesen. Insgesamt betraf dies 320 000 Produkte. Um verbotene Produkte zu identifizieren, setzt die BNetzA zudem auf Testkäufe. Allein im vergangenen Jahr wurden 61 durchgeführt. Bei Feststellung von nicht konformen Produkten, erfolgten anschließend markteinschränkende Maßnahmen.
Welche Produkte waren im Online-Handel betroffen?
Die betroffenen 23 Millionen Produkte wurden sowohl im Einzel- als auch im Online-Handel identifiziert. Im Online-Handel konnten 2021 insgesamt 1 936 nicht konforme Produktangebote festgestellt werden – dahinter stecken insgesamt 21,4 Millionen Produkte.
- Platz: Funkkopfhörer (mehr als 7,7 Millionen Produkte)
- Messgeräte aus Drittstaaten (ca. 3,7 Millionen Produkte)
- Ferngesteuerte Flugdrohnen (ca. 3,3 Millionen Produkte)
Die betroffenen Funkkopfhörer arbeiten auf Frequenzen, die ausschließlich für Feuerwehr, Polizei sowie andere sicherheitsrelevante Dienste vorgesehen sind. Dass Funkkopfhörer auf diesen Frequenzen arbeiten, ist verboten. Darüber hinaus wiesen viele der Kopfhörer formale Mängel auf. Dazu zählt beispielsweise, dass keine deutsche Bedienungsanleitung beiliegt oder die technischen Unterlagen zu dem Produkt fehlen. Sowohl bei den Messgeräten als auch bei den Flugdrohnen konnte die Behörde ebenfalls formale Mängel feststellen. Hierzu zählten fehlende Kontaktdaten des Wirtschaftsakteurs, Identifizierungsmerkmale oder CE-Kennzeichnungen.
Was sollten Verbraucher bei Online-Einkäufen beachten?
„Wir informieren Verbraucherinnen und Verbraucher worauf sie speziell bei Online-Bestellungen von elektronischen Produkten achten sollten“, so Jochen Homann, Präsident der Bundesnetzagentur.
Auf der Website der BNetzA sind Tipps zu finden, die Verbraucher bei Bestellungen im Internet beachten sollten. Hierzu zählt allen voran, ausschließlich bei bekannten und seriösen Quellen zu bestellen. Verbraucher können sich zum Beispiel bei der Verbraucherzentrale über den Anbieter im Vorfeld informieren. Wichtig ist zudem, dass eine Adresse innerhalb der EU angegeben ist. Bei dem Produkt sollten zudem Angaben zu den AGBS und dem Widerrufs- und Rückgabebelehrungen vorhanden sein. Die Preise sollten im Vergleich zu anderen Mitbewerbern plausibel sein.
Wie viele Produkte waren im Einzelhandel betroffen?
Im Einzelhandel wurden 2021 insgesamt 3 554 Produkte von der Bundesnetzagentur überprüft – 23 Vertriebsverbote wurden erlassen. Bei 1 059 Produkten, sprach die Behörde eine Aufforderung zur Beseitigung der Mängel von nicht konformen Produkten aus. Im Einzelhandel waren über eine Million Produkte betroffen – darunter besonders häufig Netzteile sowie LED-Beleuchtungsmittel.
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