Der Betreiber einer Internetseite führte in der URL (Internetadresse) seines Weblogs die vollständige Firmenbezeichnung, also den Namen samt Rechtsform des späteren Klägers auf. Auch in dem title-Tag der Website verwendete er diese Angaben. Der Inhalt der Webseite hatte jedoch keinen inhaltlichen Bezug zu dem Unternehmen. Das verklagte den Webseiten-Betreiber daraufhin wegen Markenrechtsverletzung auf Unterlassung.
Die Richter des Oberlandesgericht Hamburg gaben dem klagenden Unternehmen Recht. Durch die Angabe des kompletten Unternehmensnamens könne der Internetnutzer in die Irre geführt werden. Sie erhöhe auch die Auffindbarkeit bei Eingabe des Unternehmensnamens in die Suchmaschinen. Der Webseiten-Betreiber nutze die Unternehmensbezeichnung in einer Weise, die Verwechslungen hervorrufen könne. Doch die Webseite habe keinen inhaltlichen Bezug zu dem Unternehmen. Die Richter urteilten, dass in diesem Fall eine Kennzeichenverletzung vorliege.
Oberlandesgericht Hamburg, Aktz: 5 W 17/10 vom 02.03.2010
Es gab im Jahr 2022 28 Prozent mehr Darstellungen sexuellen Missbrauchs von Minderjährigen im Internet. Von diesen Missbrauchsdarstellungen konnten nach Eingang der Meldung weltweit in über 98 Prozent der Fälle diese entfernt werden. […]
Das Oberverwaltungsgericht NRW hat entschieden, dass ein Abo-Dienst, der über das Drücken einer Tastenkombination im Festnetz abgeschlossen wird, rechtswidrig ist. Grund ist ein Verstoß gegen die Preistransparenz und das Wettbewerbsgesetz sowie eine rechtswidrige Rufnummernnutzung. […]
Eine aktuelle Umfrage zeigt, dass mindestens die Hälfte der Smartphone-Nutzer in Deutschland noch nie im 5G-Netz gesurft hat. Ein Grund hierfür sind die wesentlich teureren Tarife, die hierfür benötigt werden. Zudem reicht das LTE-Netz den meisten Verbrauchern für ihre Bedürfnisse aus. […]
Die Bundesnetzagentur hat heute neue, detaillierte Ergebnisse zu den von Internetnutzern im Jahr 2022 durchgeführten Breitbandmessungen veröffentlicht. Die Zahlen sind nach Festnetz und Mobilfunk unterteilt, die Ergebnisse sind nicht zufriedenstellend. […]
Der USB4-Standard bietet eine deutlich höhere Geschwindigkeit als sein Vorgänger. Bis zu 40 Gbit pro Sekunde sind aktuell möglich. Doch bereits jetzt steckt ein Update auf USB4 2.0 in den Startlöchern, der die Datenübertragungsrate verdreifachen soll. […]
Die Stiftung Warentest hat verschiedene Virenscanner getestet. Unter den drei besten ist auch ein kostenfreies Antivirenprogramm. Der Microsoft Windows Defender konnten hingegen speziell bei der Schutzwirkung nicht überzeugen. […]
Hinterlasse jetzt einen Kommentar